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Marian Härtel
Beiträge

Automatische Verlängerung von Onlineabo auf 30fachen Preis unwirksam
Wichtigste Punkte Das Amtsgericht München wies die Klage gegen einen Abonnenten auf Zahlung von 1.298 Euro ab. Die Klägerin bot ein Börsenbrief Testabonnement für 9,99...

Kündigung wegen islamfeindlicher WhatsApp-Nachrichten
Wichtigste Punkte Das Landesarbeitsgericht Baden-Württemberg hielt die Kündigung eines Arbeitnehmers für rechtmäßig aufgrund von massiven Beleidigungen. Der Kläger war seit 1996 bei der Daimler AG...

Was ist eine stille/atypisch stille Beteiligung?
Wichtigste Punkte Esport-Teams suchen Finanzierungen, um Wachstum in 2020 zu sichern. Investoren können stille Beteiligungen oder strategische sowie finanzielle Interessen haben. Stille Beteiligungen können in...

BGH zur Werbung mit ÖKO-Test-Siegel
Wichtigste Punkte Der Bundesgerichtshof sieht die Nutzung von ÖKO-TEST-Siegeln als Verletzung der Rechte der Markeninhaberin. Die Klägerin betreibt das Magazin ÖKO-TEST seit 1985 und besitzt...

Medienstaatsvertrag: Die Beschlussfassung ist jetzt verfügbar
Wichtigste Punkte Der Medienstaatsvertrag wurde am 05. Dezember 2019 verabschiedet und erleichtert Streaming durch den Wegfall der Rundfunklizenz. Öffentliche Diskussionen über die Regulierung öffentlicher Kommunikationsräume...

Mehr als 1500 Artikel auf dem Blog
Wichtigste Punkte Über 1500 Artikel zu IT-Recht, Wettbewerbsrecht, Urheberrecht und Social Media auf dem Blog. Von 1500 Artikeln sind 370 in Englisch und 1131 in...

Falschaussage auf Facebook kann gerichtlich untersagt werden
Wichtigste Punkte Das Landgericht Frankfurt am Main entschied, dass ein falsches Zitat von Renate Künast nicht verbreitet werden darf. Der Beklagte stellte auf Facebook ein...

Geburtstagsangebot: Erstberatung zum Sonderpreis
Wichtigste Punkte Als Geburtstagskind verteile ich Geschenke an interessierte Klienten bis zum 15. Dezember. Erstberatung kostet nur 49,00 Euro, 25 % des üblichen Maximalbetrags nach...

Esport Teams & Streamer: Was gehört in einen Sponsoringvertrag?
Wichtigste Punkte Verträge müssen die essentialia negotii enthalten: Wer, Was, Wem, Weswegen und Wann. Mündliche Verträge und informelle Vereinbarungen sollten vermieden werden. Erfahrene Rechtsanwälte sollten...

DSGVO: fast 10 Mio Bußgeld wegen ungesicherter Hotline * Update*
Wichtigste Punkte Die 1&1 Telecom GmbH wurde mit einem Bußgeld von 9,55 Millionen Euro belegt. Das Unternehmen versäumte, technisch-organisatorische Maßnahmen zu ergreifen, um Kundendaten zu...