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Die Frage, ob eine Webseite heutzutage, jedenfalls wenn diese Kundendaten in irgendeiner Weise verarbeitet, SSL-verschlüsselt sein muss, ist nicht vollständig unumstritten. Wie ich hier dargestellt habe, birgt der Verzicht auf eine Verschlüsselung jedoch durchaus eine Abmahngefahr, denn Gerichte haben eine fehlende Verschlüsselung z.B. von Unterseiten mit Kontaktformular, durchaus bereits als DSGVO-Verstoß angesehen. In Zeiten von…

Heute habe ich über dieses Urteil des OLG Nürnberg berichtet. Abseits von den eigentlichen Rechtsfragen zum Thema Werbung äußert sich das Gericht auch zu einem anderen Rechtsproblem, bei dem ich sicher bin, dass es viele, die geschäftlich unterwegs sind, nicht auf “auf dem Radar haben”. Und zwar geht um die Frage, wann eine unzumutbare Belästigung…

Ich hatte in den letzten Blogbeiträgen ein paar Mal bzgl. dem Trennungsgebot von Werbung und Inhalte, insbesondere bei Influencer, Streamer etc., geschrieben. Heute wurde ein Urteil des OLG Nürnberg bekannt, welche schön die Abgrenzung zeigt. Bei dem Verfahren ging es zwar nicht um Influencer, aber unter anderem auch darum, ob Werbung korrekt gekennzeichnet wurde. Gestritten…

Wer Dienste im Internet anbietet, muss ein Impressum entsprechend § 5 Telemediengesetz. Dazu gehört auch eine E-Mail-Adresse. So weit, so wenig Neues. Was viele vielleicht eher nicht wissen ist, dass eine solche E-Mail auch  dazu geeignet sein muss, dass ein Nutzer der Webseite mit dem Betreiber tatsächlich Kontakt aufnehmen kann. Und das gilt selbstverständlich nicht nur…

Mit Strafrecht habe ich, außer damals im Staatsexamen, nicht viel am Hut. Ich habe deswegen auch nicht wirklich über die Entscheidung des LG Karlsruhe berichtet. Dieses verurteilte gerade den Betreiber der Darknet-Plattform, über die sich der Münchner Amokläufer seine Waffe besorgt hatte, zu sechs Jahren Freiheitsstrafe. Er wurde unter anderem wegen fahrlässiger Tötung, Körperverletzung und…

Mit Urteil vom 13.09.2018 hat der BGH unter dem Aktenzeichen I ZR 117/15 entschieden, dass ein bei YouTube betriebener Videokanal, sowie ein dort abrufbares Werbevideo, keinen audiovisuellen Mediendienst im Sinne des Art. 1 I a der RL 2010/13 darstelle. Ein Video, in welchem für neue Kraftfahrzeuge geworben werde, müsse demnach Angaben zum offiziellen Kraftstoffverbrauch, sowie…

Das Thema Geoblocking kann im Details sehr komplex sein und unter Umständen, neben Onlineshops, auch Betreiber wie Esportteams, Gamesanbieter, Streamer, Influencer, Hostinganbieter, Appsbetreiber und viele weitere betreffen. Zudem gibt es eine Schnittstelle zu Fragen des Widerrufsrechts, Zahlungsdienstleistungen und zahlreichen anderen Rechtsfragen. Gerne stehe ich für Rückfragen und einem Beratungsgespräch zur Verfügung. Nun aber zum Thema!…

Aktuell kann ich nur davor warnen, unauthorisierte Fan-Artikel von Fortnite, des Herstellers Epic Games, wie beispielsweise die Replik des Loot-Lamas, Tassen oder Aufkleber auf Handelsplattformen wie Ebay oder Amazon anzubieten. Mir liegen aktuell mehrere Abmahnungen von Epic Games vor. Die Kanzlei Beiten Burkhardt macht dabei einen Verstoß gegen § 8 Abs 1 UWG aufgrund des…

Das Skript ist eine umfassende Sammlung von zahlreichen Themen rund um das Internetrecht. Zu erwähnen ist natürlich, dass ein solches Skript, ganz ehrlich, keine umfassende Beratung durch einen erfahrenen Rechtsanwalt ersetzt, es bietet aber einen kurzen Überblick. Und da ich Mandanten ungern Dinge anbiete und abrechne, die diese sich selber besorgen können, sei erneut auf…

Aktuell scheint es wohl wieder eine neue Runde von Abmahnungen zu geben, wenn im Falle von Online-Händlern, in den AGB, nicht auf die gesetzliche Mängelgewährleistungsrechte von Verbrauchern hingewiesen wird. Juristisch handelt es sich dabei um die fehlende Erfüllung von vorvertraglichen Informationspflichten nach § 312 d Abs. 1 BGB in Verbindung mit Art. 246a § 1…

In den Fällen eines sogenannten “WAP-/WEB-Billings” wird dem Nutzer vorgetäuscht, dass er mit seinem Smartphone auf einen Videoplayer-Button klickt. Die oberste “Bildschicht”, auf die der Nutzer klickt, lässt den Klick quasi “durch” und die entsprechenden klickbaren Flächen sind so angeordnet, dass der (unsichtbare) darunter liegende Aktivierungsbutton ausgelöst wird, der letztlich die finanzielle Forderung nach nicht…

Der Bundesgerichtshof hat die vollständige Begründung der Adblock II Entscheidung ( I ZR 154/16 ) veröffentlicht. Der Tenor lautete a) Das Angebot einer Software, die Internetnutzern ermöglicht, beim Abruf mit Werbung finanzierter Internetangebote die Anzeige von Werbung zu unterdrücken, ist keine unlautere zielgerichtete Behinderung im Sinne des § 4 Nr. 4 UWG. Dies gilt auch,…

Google als Suchmaschinenanbieter ist nicht dazu verpflichtet von Dritten ins Internet gestellte Inhalte und Beiträge eigenständig zu durchsuchen und auf mögliche Rechtsverletzungen zu überprüfen. Dies hat das OLG Karlsruhe hat unter dem Aktenzeichen 6 U 2/15 mit Urteil vom 14.12.2016 mit Klageabweisung entschieden. In 2012 erschienen auf einer Internetplattform Beiträge über die Kläger, die alle…

Das von meiner Kanzlei nur fünf Minuten entfernte Amtsgericht Charlottenburg in Berlin hat eine interessante, wenn auch durch die aktuelle BGH-Rechtsprechung konsequente, Entscheidung in Sachen Filesharing gefällt. Es dürfte so einigen AirBNB Nutzern helfen, die kurzzeitig ihre eigene Wohnung untervermieten. Oft teilt man mit den Kurzzeitvertragspartnern dann auch das W-Lan Passwort und, wie im aktuellen…

…würde ich gerade schallend aus meinem Bürostuhl fallen. Wie viele Kollegen aus dem IT-Bereich betreue ich auch zahlreiche Filesharing-Mandanten. Wir sind durch Höhen und Tiefen von ständig abweichender und sich ändernder Rechtsprechung gegangen und auch nach vielen, vielen Jahren habe ich noch nicht wirklich verstanden, wie das System “Filesharingabmahnungen” funktioniert. Das gilt auch und vor…

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Marian Härtel, Lößnitzer Weg 17, 12355.

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