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Marian Härtel
Beiträge

Affiliate/CPA Werbung: Achtung bei Cookies durch Banner und Links
Cookies gehen um In der letzten Zeit habe ich schon Einiges zur Cookie-Entscheidung des EuGH geschrieben. Viele Mandanten oder potenzielle Mandanten fragten mich, welche Bereich...

Mixer und Impressum sowie weitere Fragen
Aktuell hat Microsoft mit ihrer Streamingplattform Mixer einen regelrechten Kampf der Streaminggiganten begonnen, indem der Softwaregigant erst Ninja von Twitch abwarb und zuletzt Shroud. Ninja...

Internationale Zuständigkeit bei Werbung im Internet
Anfang des Jahres hat das OLG Frankfurt entschieden, dass ein deutsches Gericht für Wettbewerbsfragen zuständig ist, wenn der Verletzer die Handlungen (hier Aussagen zu einer...

OLG Frankfurt urteilt zu Influencer-Kennzeichnungspflicht bei gesponserten Reisen
Zusammenfassung Das Oberlandesgericht Frankfurt am Main hat mit heutigem Beschluss einer Influencerin und YouTuberin untersagt, im geschäftlichen Verkehr auf ihrem Instagram-Account Bilder von sich im...

FDP will TMG entsprechend Cookie-Urteil ändern
Die FDP-Bundestagsfraktion hat einen Eintrag eingebracht, um als Reaktion auf das Cookie-Urteil des EuGH das Telemediengesetz zu ändern:Wichtigste Punkte Die FDP-Bundestagsfraktion fordert Änderungen des Telemediengesetzes...

Foto-Abmahnungen Kleiderkreisel
Da ich jetzt in den letzten Wochen einige Abmahnungen gesehen habe, die die Plattform Kleiderkreisel betreffen, auf der man gebrauchte Kleidungsstücke sowohl per App als...
Bundestag beschäftigt sich mit Missbrauch von Abmahnungen
Der Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Stärkung des fairen Wettbewerbs (siehe meinen Artikel hier) beschäftigt den Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz am Mittwoch, 23. Oktober 2019,...

Gewinnspiel und rechtswidrige Bildnutzung
Die „Bild am Sonntag“ durfte im Rahmen ihrer Aktion „Urlaubslotto“ kein Bild des ehemaligen „Traumschiffkapitäns“ verwenden. Nach einer Entscheidung des 15. Zivilsenats des Oberlandesgerichts Köln...

BaFin schiebt PSD2 weiter auf
Die BaFin wird nicht beanstanden, wenn Zahlungsdienstleister mit Sitz in Deutschland Kartenzahlungen im Internet bis zum 31. Dezember 2020 auch ohne eine nach der PSD2 erforderliche Starke Kundenauthentifizierung ausführen.Wichtigste...

Wann kann ich mir den Cookie Banner sparen?
Gerade erst hat der EuGH zum Thema Cookies im Verfahren rund um Planet49 entschieden (siehe diesen Beitrag). Wegen dieses Verfahrens und meinem Post habe ich...