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Marian Härtel
Beiträge

BGH: ist Adblock als Anbieter marktbeherrschend?
Adblock-Anbieter Eyeo ist in zahlreichen Rechtsstreitigkeiten verwickelt und hat jetzt auch ein Verfahren am Bundesgerichtshof in Kartellrechtsfragen verloren.Wichtigste Punkte Eyeo ist in zahlreiche Rechtsstreitigkeiten verwickelt...

Landgericht Frankfurt und Nutzung von Bildern Dritter aus Xing etc.
Das Landgericht Frankfurt am Main hat Ende letzten Monats ein interessantes Urteil gefällt, das einige Fragen beantwortet im Verhältnis DSGVO und KUG beantwortet und auch...

BGH zu Schadensersatz wegen US-Klage bei deutschem Gerichtsstand
Der Bundesgerichtshof hat entschieden, dass einem Vertragspartner ein Anspruch auf Ersatz der Kosten zustehen kann, die ihm entstanden sind, weil er entgegen der Vereinbarung eines...

BGH zu Bäckereien und Sonntagsverkauf
Der Bundesgerichtshofs hat entschieden, dass der Verkauf von Backwaren in Bäckereifilialen mit Cafébetrieb an Sonntagen auch außerhalb der Ladenschlusszeiten zulässig ist.Wichtigste Punkte Bundesgerichtshof erlaubt den...

Publishingverträge und Wiederverwertung von Code
Das Erstellen und Korrigieren von Publishingverträgen für Computerspiele ist ebenso mein Alltagsbusiness, wie Verträge für Freelancer und sonstige Vereinbarungen. Immer wieder ist neben Fragen von...

Umverpacken von Arzneimitteln ist Markenverletzung!
Im einstweiligen Verfügungsverfahren um das Umpacken eines Krebsmedikaments durch einen Arzneimittelimporteur hat der 6. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Köln mit Urteil vom 11.10.2019 dem klagenden Pharmaunternehmen...

LG Köln bestätigt bisherige Influencer-Rechtsprechung
Das Landgericht Köln hat sich in einem aktuellen Urteil der bisher sehr kritischen Influencer-Rechtsprechung angeschlossen und erneut dem VSW mit Sitz in Berlin recht gegeben.Wichtigste...

EU-Kommission vs. Deutschland wegen „Amazon“-Gesetz
Die EU- Kommission hat heute beschlossen, im Zusammenhang mit dem Fernverkauf von Waren über digitale Marktplätze ein Aufforderungsschreiben an Deutschland zu richten, das diesbezüglich jüngst...

Landgericht Köln hält Online-Vertragsgenerator für rechtswidrig
Das Landgericht Köln (Aktenzeichen 33 O 35/19) hat am 08.10.2019 ein für die Beurteilung von Legal-Tech-Angeboten gegenüber Endnutzern (also nicht gegenüber der Rechtsanwaltschaft) richtungsweisendes Urteil...

OLG München: Zusatzentgelte für PayPal und Sofortüberweisung zulässig
In einem Verfahren der Wettbewerbszentrale hat das OLG München die Berechnung von Zahlungsentgelten sowohl bei Nutzung des Zahlungsdienstes „Sofortüberweisung“ als auch bei der Zahlung mittels...