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Marian Härtel
Beiträge

Besser keine Dickpicks per Social Media schicken!
Wichtigste Punkte Social Media Posts inspirieren oft Blogeinträge, auch zum Thema strittige Inhalte wie Dickpics. Das Versenden von pornographischen Inhalten über Messenger wie Whatsapp kann...

Wann wird ein Projektmitarbeiter ein Angestellter?
Wichtigste Punkte Gerichte betrachten Projektmitarbeiter schnell als Angestellte, was für Arbeitgeber rechtliche Nachteile bringt. Das Landesarbeitsgericht Köln entschied, dass keine abgrenzbaren Projekte vorliegen, führt zu...

Mittels Legaltech im Datenschutzrecht risikolos Schadensersatz fordern?
Wichtigste Punkte Ein Datenleck kann kostspielige Schadensersatzansprüche nach Art. 82 DSGVO nach sich ziehen. Die Europäische Gesellschaft für Datenschutz mbH bietet kostenlosen Service zur Prüfung...

Schlechtes WLAN im Urlaub? Reisepreisminderung!
Wichtigste Punkte Der Kläger buchte eine Pauschalreise im Malediven in einem „5-Sterne-Luxus-Resort“. Wasserflugzeuge beeinträchtigen den Strandbereich, was das Baden unmöglich machte. Das WLAN funktionierte unzureichend;...

BGH zur Ersitzung gestohlener Kunstwerke
Wichtigste Punkte Der V. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs behandelt Ersitzung von Kunstwerken trotz Diebstahl. Der Kläger ist der Enkel des Malers Hans Purrmann, dessen Werke im...

Abgemahnt von einem Wettbewerbsverband?
Wichtigste Punkte Bei Abmahnungen ist auf die Seriosität des Wettbewerbsverbands zu achten, da viele damit Umsätze generieren. Die Unterlassungserklärung sollte mit Bedacht behandelt werden, unabhängig...

Onlineshops und Rücknahmepflicht für Elektrogeräte
Wichtigste Punkte Landgericht Duisburg entscheidet über Rücknahmepflicht für alte Eletrogeräte in Onlineshops. Onlineshops müssen selbst Rücknahme anbieten, nicht auf Dritte verweisen. Voraussetzung ist eine Verkaufsfläche...

Öffentliche Konsultation zur Urheberrechtsreform
Wichtigste Punkte Das BMJV führt eine öffentliche Konsultation zur Umsetzung von EU-Richtlinien durch. Die Frist für Stellungnahmen endet am 6. September 2019. Stellungnahmen können Kommentare...

Esporteinrichtungen und Alkohol?
Wichtigste Punkte Esportstandorte interessieren sich für Alkoholausschank zur Umsatzsteigerung. Um eine Gaststättenerlaubnis zu erhalten, ist ein Konzessionsverfahren notwendig. Für die Genehmigung benötigt man verschiedene Unterlagen,...

Achtung: Affiliates bei YouTube, Gamingwebseiten und anderen Networks
Wichtigste Punkte OLG Dresden urteilt, dass Affiliate-Links als geschäftliche Handlung im Sinne des UWG zu kennzeichnen sind. Ein Verstoß gegen § 5a Abs. 6 UWG...