Marian Härtel

Wichtigste Punkte Der Bundesgerichtshof fällt Urteil zur Haftung für Videouploads Dritter. Ein MDR-Beitrag enthielt unwahre Tatsachen, was zu einer Abmahnung führte. Klagen gegen MDR waren...

Wichtigste Punkte Landgericht Nürnberg untersagt die Sperrung eines Twitter-Accounts wegen eines umstrittenen Tweets. Tweet enthielt eine Wahlempfehlung für AfD-Wähler zur Unterschrift des Stimmzettels. Twitter sah...

Wichtigste Punkte Gewinnspiele sind ein wichtiges Marketinginstrument für Onlinehändler auf Webseiten und Social Media. Anbieter wie Gleam unterstützen beim Wachstum in sozialen Netzwerken. Die Nutzung...

Wichtigste Punkte Ein Käufer behauptete, er hätte nicht auf Kaufen gedrückt, nach dem Sofortkauf eines Rolls Royce. Das Amtsgericht Aschaffenburg entschied, dass ein Kaufvertrag wirksam...

Wichtigste Punkte Position für einen Rechtsreferendar in Berlin verfügbar. Praktikum in der Rechtsanwaltsstation oder Wahlstation möglich. Interesse an IT-Recht sowie Vorkenntnisse in Urheberrecht, Wettbewerbsrecht, Markenrecht...

Wichtigste Punkte Die HUK klagte gegen Check24 wegen der Verwendung ihrer Marken und Logos. Das Landgericht Köln wies die Klage der HUK zur Auflistung zunächst...

Wichtigste Punkte Das OLG Oldenburg entschied, dass die Veröffentlichung von Kinderfotos im Internet Zustimmung beider Eltern erfordert. Im aktuellen Fall sind die Eltern des sechsjährigen...

Wichtigste Punkte Das Verwaltungsgericht Berlin entschied über die vorläufige Suspendierung zweier Schüler einer Integrierten Gesamtschule. Die Schüler fertigten heimlich Videos und Fotos von Lehrkräften an...

Wichtigste Punkte Neue Version der JuSchRiL vom Bayerischen Landeszentrale für Neue Medien veröffentlicht Ende letzten Jahres. Richtlinien unterstützen bundesweit einheitliche Anwendung des Jugendmedienschutz-Staatsvertrags. Beurteilung von...

Wichtigste Punkte Der EuGH hat entschieden, dass Gmail keinen elektronischen Kommunikationsdienst im Sinne der Rahmenrichtlinie darstellt. Die Rahmenrichtlinie 2002/21/EG definiert elektronische Kommunikationsdienste und deren Regulierung...