
Marian Härtel
Beiträge

Internationale Markenanmeldung beim WIPO
Markenanmeldungen sollten gut durchdacht sein. Es gibt zahlreiche Punkte zu beachten, beginnend mit der Eintragbarkeit über mögliche Konkurrenzmarken und somit Widerspruchsgefahren bis hin zu den...

Gegen Abmahnungen des IGD wehren?
Eigentlich sind die Verhaltensweisen, wenn man eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung erhält, immer die gleichen. Eine Zusammenfassung gibt es hier.Wichtigste Punkte − Die Abmahnung sollte stets ernst...

Bundesverfassungsgericht, Filesharing und Kinder
Das Bundesverfassungsgericht hat zur Entscheidung „Loud“ des Bundesgerichtshofs eine Verfassungsbeschwerde entgegengenommen und entschieden, dass bei erwachsenen Kinder die sekundäre Beweislast des Anschlussinhabers erfordern würde, dass...

Darknet bald strafrechtlich relevant?
Wie es aktuell aussieht, wird wohl bald ein § 126a in das Strafgesetzbuch aufgenommen. Dieser soll wie folgt lauten:Wichtigste Punkte − Geplante Einführung von §...

Deutsche Gebrauchsanleitung für Produkt notwendig?
Gerade Händler, die Produkte aus dem asiatischen Raum beziehen, sollten beachten, dass das Fehlen einer deutschsprachigen Gebrauchsanleitung in einem Produkt regelmäßig abmahnbar sein dürfte.Wichtigste Punkte...

Falsche Registrierung von Batterien ist abmahnbar
Gerne werden über Onlineshops natürlich auch Produkte verkauft, die Batterien beinhalten. Diese Produkte müssen beim Gemeinsamen Rücknahmesystem gemeldet werden. Hierbei muss zudem große Sorgfalt an...

OLG Braunschweig zu Instagram & Influencer ohne Gegenleistung
So langsam wird es einsam für die Rechtsmeinungen, die vertreten, dass Instagram-Posts von Influencern nur dann entsprechend gekennzeichnet werden müssen, wenn wirklich eine Gegenleistung erfolgt...

Garantie und Hinweis auf Mängelhaftung
Wie ich schon oft schreibe, ist die Etablierung eines Onlinedienstes oder eines Onlineshops aktuell mit derart vielen Fallen und Abmahnrisiken gespickt, dass man diese selbst...

Achtung vor Fake-Streamingangeboten
Aktuell scheinen eine ganze Reihe von Fakefirmen die Gunst der Stunde zu der Urheberrechtsreform zu nutzen und Fake Streamingdienste ins Netz zu stellen. Ich habe...

DSGVO: Download koppeln mit Newsletter/Anmeldung?
Immer wieder sieht man Seiten oder Unternehmen, die bestimmte Goodies, wie ein Download von irgendwas, davon abhängig machen, dass sich der Nutzer beispielsweise bei einem...





























