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Marian Härtel

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Beleidigungen durch Emoji?

Wichtigste Punkte Digitalisierung in der Kanzlei führt zu neuen Rechtsfragen, vor allem im Zusammenhang mit digitalen Inhalten und Emojis. Richter haben Urteile über die Beleidigungsfähigkeit...
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Quellensteuer und Werbung: Einige weitere Infos!

Wichtigste Punkte Das Thema Quellensteuer bei Internetwerbung, besonders bei Google, ist aktuell sehr relevant. Agenturen und große Werber sind durch 18,8 Prozent zusätzliche Steuern auf...
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Streaming für 5 Tage, Abofalle!

Wichtigste Punkte Verbraucher berichten von Problemen mit fragwürdigen Streaming-Anbietern und deren kostenlosen Testphasen. Die Testphase wandelt sich häufig ohne Warnung in ein Jahresabo. Regelungen in...
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AGB und verbotene Klauseln

Wichtigste Punkte Verträge müssen als AGB betrachtet werden, wenn sie nicht verhandelbar sind und zur mehrfachen Verwendung bestimmt sind. Klauseln dürfen nicht gegen geltendes Recht...
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EuGH: Amazon muss Nutzern keine Telefonnummer bieten

Wichtigste Punkte Verbraucherzentrale Bundesverband klagt gegen Amazon wegen Informationspflichten nach deutschem Verbraucherschutzrecht. Amazon soll keine Telefaxnummer und schwer zugängliche Telefonnummer bereitstellen. Generalanwalt Giovanni Pitruzzella sieht...
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Computer Bild durfte Foto von Jan Böhmermann verwenden

Wichtigste Punkte Oberlandesgericht Köln entschied am 21.02.2019, dass Jan Böhmermann's Bild zulässig in einem Werbeartikel verwendet wurde. Die Zeitschrift Computer Bild druckte sein Bild ohne...
sind esport spielervertraege agb

Sind Esport-Spielerverträge AGB?

Nur wenige Menschen wissen Die überwiegende Mehrheit der Menschen, sagen wir mal die „nicht juristisch gebildeten“ Menschen, wird die Abkürzung AGB oder Allgemeine Geschäftsbedingungen wahrscheinlich...
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Quellensteuer und Google-Ads

Wichtigste Punkte Quellensteuer bei Google Ads ist ein wichtiges, aber oft unbekanntes Thema. Es besteht Handlungsbedarf für Unternehmen, die Werbung buchen oder anbieten. Eine Steuerprüfung...
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BGH legt YouTube-Streit dem EuGH vor

Wichtigste Punkte Der I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat Fragen zur Auskunftspflicht von YouTube vorgelegt. Nutzer müssen beim Hochladen von Videos persönliche Daten wie Name, E-Mail-Adresse...
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Abmahnungen wegen fehlender Grundpreise

Wichtigste Punkte Abmahnungen variieren; bestimmte Themen sind aktueller und andere fallen in Vergessenheit. Onlinehändler sollten ihre Software und Geschäftsprozesse gründlich überprüfen, um Abmahnungsrisiken zu minimieren....