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Marian Härtel
Beiträge

Einzelbuchstaben als Marken
Wichtigste Punkte Einzelbuchstaben können als Marken eingetragen werden, wenn sie ausreichende Unterscheidungskraft besitzen und nicht beschreibend sind. Der Bundesgerichtshof bestätigte 2000 die Markenfähigkeit von Einzelbuchstaben...

Der rechtliche Schutz eines Businessplans
Wichtigste Punkte Businessplan ist ein strategisches Dokument für Startups und dient der Geschäftsentwicklung sowie als Präsentationsmittel für Investoren. Ideen sind nicht schutzfähig; jedoch können Texte...

*Breaking?* Erste Entscheidung des BGH zu KI
Wichtigste Punkte Der Bundesgerichtshof entscheidet: Nur natürliche Personen können als Erfinder im Patentrecht anerkannt werden. Künstliche Intelligenz ist keine rechtsfähige Entität und kann nicht als...

Der Startupanwalt
Wichtigste Punkte KI bietet faszinierende Möglichkeiten und erweitert die Grenzen des Technologie-Einsatzes in verschiedensten Bereichen. Die Interaktion mit KI schafft neue kreative Chancen und inspiriert...

Influencer-Merchandise und die neue EU-Produktsicherheitsverordnung
Wichtigste Punkte Influencer-Markt wächst, mit Fokus auf eigenem Merchandise als Alternative zum klassischen Affiliate-Marketing. Neue EU-Produktsicherheitsverordnung (GPSR) tritt ab Dezember 2024 in Kraft und betrifft...

Künstliche Intelligenz (KI) zur Prozessautomatisierung
Wichtigste Punkte Künstliche Intelligenz bietet große Chancen, erfordert jedoch auch die Berücksichtigung von Rechts- und Ethikfragen. Unternehmen müssen die DSGVO sowie den EU AI Act...

Gefälschte Rechnungen und falsche IBAN-Überweisungen
Wichtigste Punkte Rechnungsbetrug nimmt zu, besonders bei Unternehmen, die höhere Beträge verwalten müssen. Wichtige Prüfungsschritte umfassen die Überprüfung von Absenderadressen und Bankdaten. Schnelles Handeln ist...

MiCar ist zum Teil da
Wichtigste Punkte Die MiCAR tritt am 30. Juni 2024 in Kraft und reguliert Stablecoins in der EU. Stablecoins koppeln ihren Wert an externe Vermögenswerte wie...

OLG Hamm und E-Mail
Wichtigste Punkte Das OLG Hamm betont die Herausforderung des E-Mail-Zugangs nach einem aktuellen Beschluss vom 10.08.2023. Der Absender trägt die Beweislast für den Zugang einer...

Bundesgerichtshof und „klimaneutral“
Wichtigste Punkte Der Bundesgerichtshof entscheidet über die Bedeutung von „klimaneutral“ in der Werbung. Werbung ist nur zulässig, wenn die Bedeutung des Begriffs erklärt wird. Die...