Marian Härtel

Wichtigste Punkte Stille Beteiligungen sind privatschriftliche Verträge ohne Notar und Handelsregister, was viele Varianten ermöglicht. Es gibt typische und atypische stille Beteiligungen, die sich in...

Wichtigste Punkte Influencer-Agenturen müssen rechtliche Fragen wie Datenschutz und Urheberrechte beachten, um gesetzliche Vorgaben einzuhalten. Ein Rechtsanwalt hilft, Risiken zu minimieren und langfristige Beziehungen zwischen...

Wichtigste Punkte EU-Lebensmittelinformationsverordnung (LMIV) verlangt Angabe von Füllgewicht und Anzahl der Einzelpackungen in Verpackungen. Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig bestätigte diese Regelung für einzeln verpackte Süßigkeiten....

Wichtigste Punkte Vertrauen ist ein zentraler Faktor in jeder Geschäftsbeziehung und kann durch professionelle Verträge aufgebaut werden. Professionelle Verträge definieren die Rechte und Pflichten beider...

Wichtigste Punkte „Keyword-Advertising“ ermöglicht es Werbenden, ihre Anzeigen basierend auf Suchanfragen anzuzeigen. Das Oberlandesgericht Braunschweig entschied am 9. Februar 2023, dass keine Markenverletzung vorliegt. Der...

Wichtigste Punkte Bezirksgericht Hermagor in Kärnten entscheidet, dass FIFA FUT-System als Glücksspiel gilt. Entscheidung basiert auf österreichischem Recht, hat aber auch Relevanz für Deutschland. Unterscheidung...

Wichtigste Punkte Die 4. Kammer für Handelssachen untersagte dem Focus-Verlag die Vergabe von „Ärzte-Siegeln“. Die Klägerin, die Wettbewerbszentrale, beanstandete entgeltliche Auszeichnungen für Ärzte als „TOP...

Wichtigste Punkte Das Bundesgerichtshof entschied, dass Jameda.de ohne Zustimmung Daten speichern darf. Öffentlich zugängliche Daten können ohne Einwilligung verarbeitet werden. Der Fall betrifft die DSGVO...

Wichtigste Punkte Das Landessozialgericht Celle entschied in einem Eilverfahren zur Künstlersozialabgabe für Influencer und Startups. Künstlersozialabgaben dürfen nicht auf einer undifferenzierten Schätzung basiert werden. Eine...

Wichtigste Punkte Deutsche Gerichte unterstützen zunehmend Online-Glücksspieler in aktuellen Rechtsstreitigkeiten. Das Landgericht Frankfurt am Main hat kürzlich bedeutende Hinweise zur Einbindung von AGB gegeben. Ein...