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Marian Härtel
Beiträge

In Tokens „investiert“ und nichts ist passiert? Geld zurückholen?
Wichtigste Punkte Die Vielfalt der Blockchain-Projekte erschwert Investitionen und erzeugt rechtliche Unsicherheiten. Das SEC-Verfahren gegen Ripple klärt, ob XRP als Investment oder Digital Asset gilt....

Neue Meldepflichten für Handelsplattformen durch das PStTG
Wichtigste Punkte Das Plattformen-Steuertransparenzgesetz (PStTG) gilt seit dem 1. Januar für Betreiber von Online-Plattformen. Betroffene Plattformen ermöglichen Verkäufern, mit Käufern in Kontakt zu treten und...

Der Rechtsfragen – Bot, wie geht es weiter?
Wichtigste Punkte Der Rechtsanfragen-Bot ist ein Spaßprojekt, das mit einer API arbeitet. Die Datenbasis des Bots ist auf 2022 beschränkt. Aktuelle Version verbessert die Frage-Antwort-Funktionalität...

Schadensersatz wegen Scraping gegen Facebook – LG Paderborn lässt die Bombe platzen
Wichtigste Punkte Landgericht Paderborn entschied, dass Facebook für Datenmissbrauch 500,00 Euro Schadensersatz zahlen muss. Im Zeitraum 2018-2019 kam es zu massivem Datenscraping mit persönlichen Daten...

BGH legt Frage zu Datenschutz und Wettbewerbsrecht dem EuGH vor
Wichtigste Punkte Der Bundesgerichtshof hat Fragen zur Datenschutz-Grundverordnung an den Europäischen Gerichtshof weitergeleitet. Fragestellung: Verstößt ein Apotheker gegen Datenschutzbestimmungen beim Verkauf über Internet-Plattformen? Können Mitbewerber...

Rechtsanwalt Härtel im Metaverse – also irgendwie: Der Chatbot
Wichtigste Punkte KI ist eine spannende Technologie, die in immer mehr Lebensbereichen Anwendung findet. Sprachassistenten verbessern das Sprachverständnis und unterstützen bei organisatorischen Aufgaben. Autonome Fahrzeuge...

Welche rechtlichen Rahmenbedingungen muss man bei einem Homeoffice beachten?
Wichtigste Punkte Das Homeoffice ermöglicht Flexibilität und ist in der COVID-19-Pandemie weit verbreitet. Arbeitnehmer im Homeoffice haben Anspruch auf Entgeltfortzahlung und Mutter- sowie Elternschutz. Das...

Ist Datenschutz eine Marktverhaltensregel?
Wichtigste Punkte Der Bundesgerichtshof entscheidet, ob Datenschutzverletzungen Marktverhaltensregeln im Wettbewerbsrecht sind. Ein Apotheker wird für den Vertrieb apothekenpflichtiger Arzneimittel über Amazon verklagt. Das Landgericht wies...

Ein Startup gründen: Welche Rechtsform ist die richtige für dich?
Wichtigste Punkte Rechtsformen sind wichtig für die strukturelle Basis deines Unternehmens und beeinflussen die Haftung und Verantwortlichkeiten. Ein Einzelunternehmen ist einfach zu gründen, bietet aber...

BGH ändert Rechtsprechung bzgl. Zugang der Unterlassungserklärung
Wichtigste Punkte BGH entscheidet über Markenrechtsverletzungen und wiederholte Zuwiderhandlungen durch neue Unterlassungserklärungen. Wiederholungsgefahr bleibt bestehen, es sei denn, es gibt eine höhere Strafbewehrung. Vertragsstrafe nach...