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Marian Härtel
Beiträge

BGH: Paarship hat Vergütungsanspruch trotz Widerruf
Der unter anderem für das Dienstvertragsrecht zuständige III. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat entschieden, dass § 656 Abs. 1 BGB, nach dem durch einen Heiratsvermittlungsvertrag ein...

BMF zur ertragssteuerrechtlichen Behandlung von virtuellen Währungen und Token
Das Bundesministerium der Finanzen hat mit den obersten Finanzbehörden der Länder den Entwurf eines BMF-Schreibens zur ertragsteuerlichen Behandlung von Token im Allgemeinen und virtuellen Währungen wie z....

Abmahnung wegen Double Optin E-Mail
Heute ist mir ein Beschluss des Landgerichts Berlin bekannt geworden, dass einen Versender einen Bestätigungsmail zur Unterlassung verpflichtet hat.Wichtigste Punkte Das Landgericht Berlin hat einen...

Das OLG Frankfurt ergründet den „Shitstorm“
Es gibt immer wieder Urteile, die bringen selbst einen langjährigen Juristen zum Schmunzeln. So muss sich das Oberlandesgericht Frankfurt am Main mit der Frage beschäftigen,...

Cookie Banner „Bei Weiterbenutzung….“ rechtswidrig
Vielen Verbrauchern dürften die Cookie-Banner auf jeglichen Webseiten nerven. Ich kann das auch als Verbraucher gut verstehen und halte, selbst als Datenschutzjurist, die Banner für...

Finanzierung durch tokenisierte Genussrechte im Esport und Gamesbereich
Ich war im letzten Monat ein wenig weniger aktiv hier auf dem Blog. Der Grund ist meine Tätigkeit für zwei große Mandanten, einem Skillgaming-Bereich und...

Amazon-Händler ist für automatische Zuordnung von Warenabbildungen anderer Händler zu seinem Angebot verantwortlich
Angebote auf amazon.de werden über einen Programmalgorithmus von Amazon aus allen hinterlegten Bildern beliebig bebildert, sodass ein Angebot unverpackte Druckerkassetten mit der Abbildung von originalverpackten...

Vermietung von virtuellem Land ist umsatzsteuerpflichtig
Das Finanzgericht Köln hat entschieden, dass der Kauf und Verkauf von virtuellem Land in einem Computerspiel umsatzsteuerpflichtig sei.Wichtigste Punkte Finanzgericht Köln entschied, dass der Kauf...

Smart Contracts: Urteile/Rechtsprechung/Aufsätze
Viele innovative Visionäre, die IT und Recht miteinander verbinden, fragen inzwischen, ob wir eigentlich ein Zivilrecht 4.0 benötigen, um die gewaltigen Möglichkeiten von Smart Contracts...

SpoPrax – Erste Zeitschrift für Esport Recht
Gerade halte ich die erste juristische Zeitschrift in meinen Händen, die sich dem Esport-Recht widmet. Sie will Esport-Recht in der Praxis darstellen und hoffentlich auf...