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Marian Härtel

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Beiträge

BGHurteil 1 1

BGH: Paarship hat Vergütungsanspruch trotz Widerruf

Der unter anderem für das Dienstvertragsrecht zuständige III. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat entschieden, dass § 656 Abs. 1 BGB, nach dem durch einen Heiratsvermittlungsvertrag ein...
1200px BMF Logo.svg

BMF zur ertragssteuerrechtlichen Behandlung von virtuellen Währungen und Token

Das Bundesministerium der Finanzen hat mit den obersten Finanzbehörden der Länder den Entwurf eines BMF-Schreibens zur ertragsteuerlichen Behandlung von Token im Allgemeinen und virtuellen Währungen wie z....
businessman 2956974 1920

Abmahnung wegen Double Optin E-Mail

Heute ist mir ein Beschluss des Landgerichts Berlin bekannt geworden, dass einen Versender einen Bestätigungsmail zur Unterlassung verpflichtet hat.Wichtigste Punkte Das Landgericht Berlin hat einen...
crash 62281 1280

Das OLG Frankfurt ergründet den „Shitstorm“

Es gibt immer wieder Urteile, die bringen selbst einen langjährigen Juristen zum Schmunzeln. So muss sich das Oberlandesgericht Frankfurt am Main mit der Frage beschäftigen,...
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Cookie Banner „Bei Weiterbenutzung….“ rechtswidrig

Vielen Verbrauchern dürften die Cookie-Banner auf jeglichen Webseiten nerven. Ich kann das auch als Verbraucher gut verstehen und halte, selbst als Datenschutzjurist, die Banner für...
blockchain 3277335 1280

Finanzierung durch tokenisierte Genussrechte im Esport und Gamesbereich

Ich war im letzten Monat ein wenig weniger aktiv hier auf dem Blog. Der Grund ist meine Tätigkeit für zwei große Mandanten, einem Skillgaming-Bereich und...
electronic commerce 384x192 2

Amazon-Händler ist für automatische Zuordnung von Warenabbildungen anderer Händler zu seinem Angebot verantwortlich

Angebote auf amazon.de werden über einen Programmalgorithmus von Amazon aus allen hinterlegten Bildern beliebig bebildert, sodass ein Angebot unverpackte Druckerkassetten mit der Abbildung von originalverpackten...
euro 870758 1920

Vermietung von virtuellem Land ist umsatzsteuerpflichtig

Das Finanzgericht Köln hat entschieden, dass der Kauf und Verkauf von virtuellem Land in einem Computerspiel umsatzsteuerpflichtig sei.Wichtigste Punkte Finanzgericht Köln entschied, dass der Kauf...
ethereum 5511808 1920

Smart Contracts: Urteile/Rechtsprechung/Aufsätze

Viele innovative Visionäre, die IT und Recht miteinander verbinden, fragen inzwischen, ob wir eigentlich ein Zivilrecht 4.0 benötigen, um die gewaltigen Möglichkeiten von Smart Contracts...
Screenshot 43

SpoPrax – Erste Zeitschrift für Esport Recht

Gerade halte ich die erste juristische Zeitschrift in meinen Händen, die sich dem Esport-Recht widmet. Sie will Esport-Recht in der Praxis darstellen und hoffentlich auf...