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Marian Härtel

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Beiträge

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OLG Naumburg zum IP Blocking bei Unterlassungsurteilen

Anders als noch vor einigen Jahren das Hanseatische Oberlandesgericht in einem von mir vertretenen Fall, entschied das OLG Naumburg vor kurzem, dass es zur Einhaltung...
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Mustervertrag für Esport-Teams

Eine Weile hatte ich hier auf dem Blog Musterverträge für Esport-Teams angeboten. Durch die Umstellung des Design und Anpassungen an der Struktur der Seite, sind...
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Quadratische Form von Ritter-Sport weiter mit Markenschutz

Der unter anderem für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute die Anträge auf Löschung von zwei für Tafelschokolade eingetragenen Marken in Form...
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Esport und internationale Arbeitnehmer?

Zum Thema wann und ob ein Esport-Team einen Spieler als Angestellten oder als Auftragnehmer betrachten sollte, habe ich hier auf dem Blog schon einiges geschrieben....
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Spielerverträge: Angestellter oder Auftragnehmer?

Dieser Artikel befasst sich mit einer spezifischen Frage im deutschen Recht bezüglich des rechtlichen Status von E-Sport-Spielern. Es geht aber auch um die Frage der...
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Esport Teams, „Freelancer“ und das Bundesarbeitsgericht

Passend zu meinem Artikel von gestern bzgl. möglichen Rückforderungsansprüchen von Auftraggeber gegenüber Auftragnehmern bekomme ich ich euch eine Anfrage von einem „Selbstständigen“, einem „Entrepreneur“ ;), ...
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EuGH kippt Privacy Shield: Verträge überprüfen!

Die Datenschutz-Grundverordnung(DSGVO) bestimmt, dass personenbezogene Daten grundsätzlich nur dann in ein Drittland übermittelt werden dürfen, wenn das betreffende Land für die Daten ein angemessenes Schutzniveau...
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Freier Mitarbeiter – Gefahr des Bereicherungsanspruches des Auftraggebers bei Scheinselbstständigkeit

Ohweia: Bundesarbeitsgericht:Wichtigste Punkte Das Bundesarbeitsgericht entschied, dass rückforderbare Honorare bei fehlerhafter Statuszuordnung von Freelancern an Arbeitgeber bestehen können. Der Arbeitgeber kann seine Ansprüche auf Arbeitnehmeranteile...
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1 Euro Sofortkauf für Auto bei Ebay = kein wirksamer Kaufvertrag

Bietet ein Interessent bei einem eBay-Angebot mit dem Hinweis: „Preis 1 €“ tatsächlich 1 € führt dies nicht zu einem wirksamen Kaufvertrag, wenn ersichtlich ein...
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EuGH: „Adresse“ ist nicht E-Mailadresse oder IP-Adresse

Bei  illegalem Hochladen eines Films auf YouTube kann der Rechtsinhaber nach der Richtlinie zur Durchsetzung der Rechte des geistigen Eigentums vom Betreiber nur die Postanschrift...