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Haftungsausschluss
Wichtigste Punkte Ein Haftungsausschluss ist eine vertragliche Klausel oder Erklärung, die die Haftung einer Partei begrenzt oder ausschließt – z. B....
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Marian Härtel
Beiträge
USK und die Leitlinien zu Hakenkreuzen in Spielen
Wichtigste Punkte Die Diskussion über Hakenkreuze in Computerspielen ist aktuell wieder präsent. Der USK-Beirat hat einstimmig die Leitkriterien zur Sozialadäquanz bei Spielen erweitert. Änderungen seit...
Aussage „Neueröffnung“ erfordert tatsächliche Schließung
Wichtigste Punkte Irreführende Aussagen sind häufige UWG-Verstöße, deren Bewertung oft von Oberlandesgerichten abhängt. Das Oberlandesgericht Düsseldorf hat kürzlich zur Werbung mit „Neueröffnung“ entschieden. Werbung ist...
Selbst wahre Äußerungen über Wettbewerber nur begrenzt möglich!
Wichtigste Punkte Rechtsprechung zum Thema Falschinformationen und unbewiesene Aussagen ist umfangreich und komplex. Neues Urteil des Landgericht Hamburg zu geschäftsschädigenden Äußerungen über Wettbewerber. Wahre, geschäftsschädigende...
Meinungsäußerung oder Tatsachenbehauptung? Die Gefahren von Inhalteproduzenten
Wichtigste Punkte Die Pressefreiheit in Deutschland ist ein wichtiges Recht, das durch das Grundgesetz geschützt wird. Wichtige Unterscheidung zwischen Meinungsäußerung und Tatsachenbehauptung ist entscheidend für...
OLG Frankfurt korrigiert LG Frankfurt in Influencer-Rechtsprechung
Wichtigste Punkte Das Oberlandesgericht Frankfurt am Main korrigierte die frühere Entscheidung des Landgerichts bezüglich eines Instagram-Influencers. Der Influencer hatte ca. 5000 Follower und stellte Aquarien...
Auch kostenlose Software genießt Urheberrecht
Wichtigste Punkte Kurze Software-Demoversionen meistens unterliegen Urheberrecht, auch wenn sie kostenlos sind. Der Bundesgerichtshof entschied, dass Microsoft als Inhaber der Rechte anerkannt werden muss. Das...
OLG Köln gibt umfangreichen Auskunftsanspruch nach DSGVO statt
Wichtigste Punkte Das OLG Köln hat den Auskunftsanspruch aus der DSGVO weit ausgelegt. Jede betroffene Person hat nach Art. 15 DSGVO das Recht auf Auskunft...
Esport Teams und Streamer: Kostenlose Vertraulichkeitsvereinbarung
Wichtigste Punkte Bei einem Downloadfehler wurden alle einfachen Dokumente im Shop kostenlos gemacht. Dokumente sind Standardtexte und erfordern Rechtskenntnisse oder vorherige Beratung. Haftung für die...
Bald ermäßigter Umsatzsteuersatz auch für E-Books
Wichtigste Punkte Das Bundeskabinett hat den Entwurf des Jahressteuergesetzes beschlossen. Einführung des ermäßigten Mehrwertsteuersatzes auf digitale Ausgaben. Printprodukte unterliegen dem reduzierten Satz von sieben Prozent....
Internetportal muss auf Provisionen hinweisen
Wichtigste Punkte Landgericht Hamburg entschied, dass Portalbetreiber auf Provisionszahlungen hinweisen muss, wenn Nutzer mit Makler vereinbaren. Unklarheit über die Erfolgsprovision führte zu einer irreführenden Werbung....
Podcast Folgen
Erste Testfolge des ITMediaLaw Podcast
Erste TestfolgeLiebe Leserinnen und Leser,ich freue mich, heute den ersten Testlauf unseres brandneuen IT Media Law Podcasts zu präsentieren! In diesem Podcast...
Influencer und Gaming: Rechtliche Herausforderungen in der digitalen Unterhaltungswelt
In dieser fesselnden Folge nimmt Rechtsanwalt Marian Härtel die Zuhörer mit auf eine spannende Reise durch die dynamische Welt der...
Rechtliche Basics für Startup-Gründer – So startest du auf der sicheren Seite!
In dieser Episode des Itmedialaw Podcasts nimmt euch Rechtsanwalt und Unternehmer Marian Härtel mit auf eine Reise durch den rechtlichen...
Der IT Media Law Podcast. Folge Nr. 1: Worum geht es hier eigentlich?
Yeah, die erste richtige Folge mit mir selbst! In diesem Podcast tauchen wir ein in die spannende Welt des IT-Rechts...