• Mehr als 3 Millionen Wörter Inhalt
  • |
  • in**@********aw.com
  • |
  • Tel: 03322 5078053
  • |
  • LinkedIn
  • |
  • Discord
  • |
  • WhatsApp
Rechtsanwalt Marian Härtel - ITMediaLaw

Es befinden sich keine Produkte im Warenkorb.

  • en English
  • de Deutsch
  • Informationen
    • Leistungen
      • Betreuung und Beratung von Agenturen
      • Vertragsprüfung- und erstellung
      • Beratung zum Games-Recht
      • Beratung für Influencer und Streamer
      • Beratung im E-Commerce
      • Beratung zu DLT und Blockchain
      • Rechtsberatung im Gesellschaftsrecht
      • Legal Compliance und Gutachten
      • Outsourcing – für Unternehmen oder Kanzleien
      • Buchung als Speaker
    • Schwerpunkte
      • Focus auf Startups
      • Investmentberatung
      • Unternehmensrecht
      • Kryptowährungen, Blockchain und Games
      • KI und SaaS
      • Streamer und Influencer
      • Games- und Esportrecht
      • IT/IP-Recht
      • Kanzlei für GMBH,UG, GbR
      • Kanzlei für IT/IP und Medienrecht
    • Idealer Partner
    • Über Rechtsanwalt Marian Härtel
    • Schnell und flexibel erreichbar
    • Prinzipien als Rechtsanwalt
    • Warum Rechtsanwalt und Unternehmensberater?
    • Der Alltag eines IT-Rechtsanwalts
    • Wie kann ich Mandanten helfen?
    • Testimonials
    • Team: Saskia Härtel – WER BIN ICH?
    • Agile und leane Kanzlei
    • Preisübersicht
    • Sonstiges
      • AGB
      • Datenschutzerklärung
      • Widerrufserklärung
      • Impressum
  • News
    • Glosse / Meinung
    • Recht im Internet
    • Onlinehandel
    • Recht und Computerspiele
    • Recht und Esport
    • Blockchain und Web 3 Recht
    • Datenschutzrecht
    • Urheberrecht
    • Arbeitsrecht
    • Wettbewerbsrecht
    • Gesellschaftsrecht
    • EU-Recht
    • Jugendschutzrecht
    • Steuerrecht
    • Sonstiges
    • Intern
  • Podcast
    • ITMediaLaw Kurz-Podcast
    • ITMediaLaw Podcast
  • Wissen
    • Gesetze
    • Juristische Begriffe
    • Vertragstypen
    • Klauseltypen
    • Finanzierungsformen und Begriffe
    • Juristische Mittel
    • Behörden / Institutionen
    • Gesellschaftsformen
    • Steuerrecht
    • Konzepte
  • Videos
    • Informationsvideos – über Marian Härtel
    • Videos – über mich (Couch)
    • Blogpost – einzelne Videos
    • Videos zu Dienstleistungen
    • Shorts
    • Podcast Format
    • Drittanbietervideos
    • Sonstige Videos
  • Kontaktaufnahme
  • Shop / Downloads
    • Downloads und Dienstleistungen
      • Beratung
      • Seminare
      • E-Books
      • Freebies
      • Vertragsmuster
    • Profil / Verwaltung
      • Bestellungen
      • Downloads
      • Rechnungsadresse
      • Zahlungsarten
    • Kasse
    • Warenkorb
    • Support
    • FAQ Shop
  • Community / Login
    • Profilverwaltung
    • Registrieren
    • Login
    • Foren
    • Passwort vergessen?
    • Passwort ändern
    • Passwort zurücksetzen
Kurzberatung
  • Informationen
    • Leistungen
      • Betreuung und Beratung von Agenturen
      • Vertragsprüfung- und erstellung
      • Beratung zum Games-Recht
      • Beratung für Influencer und Streamer
      • Beratung im E-Commerce
      • Beratung zu DLT und Blockchain
      • Rechtsberatung im Gesellschaftsrecht
      • Legal Compliance und Gutachten
      • Outsourcing – für Unternehmen oder Kanzleien
      • Buchung als Speaker
    • Schwerpunkte
      • Focus auf Startups
      • Investmentberatung
      • Unternehmensrecht
      • Kryptowährungen, Blockchain und Games
      • KI und SaaS
      • Streamer und Influencer
      • Games- und Esportrecht
      • IT/IP-Recht
      • Kanzlei für GMBH,UG, GbR
      • Kanzlei für IT/IP und Medienrecht
    • Idealer Partner
    • Über Rechtsanwalt Marian Härtel
    • Schnell und flexibel erreichbar
    • Prinzipien als Rechtsanwalt
    • Warum Rechtsanwalt und Unternehmensberater?
    • Der Alltag eines IT-Rechtsanwalts
    • Wie kann ich Mandanten helfen?
    • Testimonials
    • Team: Saskia Härtel – WER BIN ICH?
    • Agile und leane Kanzlei
    • Preisübersicht
    • Sonstiges
      • AGB
      • Datenschutzerklärung
      • Widerrufserklärung
      • Impressum
  • News
    • Glosse / Meinung
    • Recht im Internet
    • Onlinehandel
    • Recht und Computerspiele
    • Recht und Esport
    • Blockchain und Web 3 Recht
    • Datenschutzrecht
    • Urheberrecht
    • Arbeitsrecht
    • Wettbewerbsrecht
    • Gesellschaftsrecht
    • EU-Recht
    • Jugendschutzrecht
    • Steuerrecht
    • Sonstiges
    • Intern
  • Podcast
    • ITMediaLaw Kurz-Podcast
    • ITMediaLaw Podcast
  • Wissen
    • Gesetze
    • Juristische Begriffe
    • Vertragstypen
    • Klauseltypen
    • Finanzierungsformen und Begriffe
    • Juristische Mittel
    • Behörden / Institutionen
    • Gesellschaftsformen
    • Steuerrecht
    • Konzepte
  • Videos
    • Informationsvideos – über Marian Härtel
    • Videos – über mich (Couch)
    • Blogpost – einzelne Videos
    • Videos zu Dienstleistungen
    • Shorts
    • Podcast Format
    • Drittanbietervideos
    • Sonstige Videos
  • Kontaktaufnahme
  • Shop / Downloads
    • Downloads und Dienstleistungen
      • Beratung
      • Seminare
      • E-Books
      • Freebies
      • Vertragsmuster
    • Profil / Verwaltung
      • Bestellungen
      • Downloads
      • Rechnungsadresse
      • Zahlungsarten
    • Kasse
    • Warenkorb
    • Support
    • FAQ Shop
  • Community / Login
    • Profilverwaltung
    • Registrieren
    • Login
    • Foren
    • Passwort vergessen?
    • Passwort ändern
    • Passwort zurücksetzen
Rechtsanwalt Marian Härtel - ITMediaLaw

Rechtsfolge bei nicht erbrachter Leistung eines Utility-Token?

19. Januar 2023
in Blockchain und Web 3 Recht
Lesezeit: 3 Minuten Lesezeit
0 0
A A
0
blockchain g6a98bb217 1920
Wichtigste Punkte
  • Utility-Token sind digitale Tokens, die Zugang zu Dienstleistungen oder Produkten bieten, ähnlich einem Gutschein.
  • Sie gelten steuerrechtlich oft als Gutscheine und sind nicht mit Security Tokens vergleichbar.
  • Utility-Token werden häufig zur Projektfinanzierung verkauft, bevor die Projekte abgeschlossen sind.
  • Bei Nichterfüllung der Leistung kann ein Rücktrittsrecht und Schadensersatzansprüche entstehen.
  • Die Fälligkeit der Leistung hängt von Verträgen und Umständen ab, die im Einzelfall geprüft werden müssen.
  • Emittenten sollten nicht auf ungewisse Entwicklungszeiträume setzen, um rechtliche Probleme zu vermeiden.
  • Käufer müssen Schäden nachweisen, um Schadensersatz wegen Nichterfüllung geltend zu machen.

Was sind Utility-Token?

Inhaltsverzeichnis Verbergen
1. Was sind Utility-Token?
2. Was ist, wenn die Leistung nicht erbracht wird?
3. Sollte man als Käufer einen Anspruch geltend machen?
3.1. Author: Marian Härtel

Utility Token sind eine der häufigsten Varianten bei Blockchain-Anbietern. Sie sollen eine Leistung versprechen oder erbringen und sind daher steuerrechtlich oft als Gutscheine zu betrachten. Unter Utility Token versteht man also Token, die den Zugang zu bestimmten Dienstleistungen oder Produkten ermöglichen, ähnlich einer Eintrittskarte oder einem Gutschein. Beispielsweise erhält der Inhaber eines Utility Token Zugang zu oder Inhalte für Computerspiele, die gerade entwickelt werden. Wichtig ist, dass der Inhaber von Utility Token keine finanzielle Gegenleistung erhält, denn anders als Security Token sind Utility Token nicht mit den in § 2 Nr. 2 Wertpapierprospektgesetz bzw. § 2 Abs. 1 Wertpapierhandelsgesetz beispielhaft aufgezählten Wertpapieren vergleichbar, da sie keine Unternehmensbeteiligung darstellen. Viele dieser Token werden auf der Ethereum-Blockchain als ERC20 gespeichert, müssen dies aber nicht..

Was ist, wenn die Leistung nicht erbracht wird?

Utility Token werden häufig zur Projektfinanzierung eingesetzt und verkauft, bevor die Projekte vollständig entwickelt sind. Sie stellen also durchaus eine alternative Finanzierungsmöglichkeit für Unternehmen dar. Der Graubereich ist dementsprechend groß. Anders als bei normalen Finanzierungen, die eben auch keinen Gewinn abwerfen können, was das typische Risiko eines „Investors“ ist, hat der Käufer eines Utility Tokens mit dem Erwerb des Tokens aber grundsätzlich einen Anspruch auf Erbringung der Leistung, mit allen Rechtsfolgen aus dem BGB, das die Nichterbringung einer Leistung im deutschen Recht kennt. Denkbar wäre hier ein Rücktrittsrecht, das zu einem Anspruch auf Rückzahlung des für den Utility Token gezahlten Geldbetrages führen könnte. Ob dies möglich ist, hängt natürlich massiv davon ab, welche Leistung das Unternehmen genau versprochen oder zugesagt hat (und was davon Vertragsbestandteil geworden ist) und vor allem auch, zu welchem Zeitpunkt die Erfüllung der Leistung versprochen wurde. Liegen zu beiden Punkten keine genauen Angaben vor, etwa weil aussagekräftige Produktbeschreibungen oder korrekte AGB fehlen, müssen diese nach den üblichen Regeln der Vertragsauslegung interpretiert werden. Dies kann aufgrund der oft eher verbraucherfreundlichen Einstellung der Unternehmen schnell zu Ungunsten des Emittenten ausgehen.

In letzter Konsequenz sind natürlich auch Schadensersatzansprüche wegen Nichterfüllung oder – im schlimmsten Fall – wegen Betruges denkbar.

Emittenten ist auch dringend anzuraten, sich nicht zu sehr darauf zu verlassen, dass ein noch nicht entwickeltes Projekt auch keinen festen Zeitplan haben kann. Dies wäre in der Regel sowohl bei der Auslegung des Kaufvertrages negativ für den Verkäufer, würde aber vor allem auch schnell Probleme mit der oben angesprochenen Grauzone, dass ein Utility Token keine direkte Unternehmensbeteiligung bzw. Unternehmensfinanzierung ist, aufwerfen.

Sollte man als Käufer einen Anspruch geltend machen?

Das ist natürlich schwer zu sagen und muss im Einzelfall geprüft werden. Schadensersatz wegen Nichterfüllung ist eben nur möglich, wenn die Leistung bereits fällig ist. Ob die Leistung bereits fällig ist, hängt, wie oben ausgeführt, von den Umständen des Einzelfalls ab und ist im Zweifelsfall gerichtlich zu entscheiden. In einigen Fällen kann sich die Fälligkeit der Leistung aus einem Vertrag oder aus dem Gesetz ergeben. In anderen Fällen hängt die Fälligkeit von bestimmten vereinbarten Bedingungen oder Ereignissen ab. Zu beachten ist auch, dass Schadensersatz wegen Nichterfüllung nicht automatisch zusteht, sondern dass der Geschädigte nachweisen muss, dass ihm durch die Nichterfüllung ein Schaden entstanden ist und dass dieser Schaden auf die Nichterfüllung zurückzuführen ist. Umgekehrt stellt sich aber auch für den Emittenten schnell die Frage, ob er sich einer Vielzahl von Verfahren (die alle Geld kosten und deren Ausgang ungewiss sein kann) aussetzen will und ob er sich der möglicherweise schlechten Publicity aussetzen will, wenn er Ansprüche von möglicherweise unzufriedenen Käufern grundsätzlich ablehnt.

Marian Härtel
Author: Marian Härtel

Marian Härtel ist Rechtsanwalt und Fachanwalt für IT-Recht mit einer über 25-jährigen Erfahrung als Unternehmer und Berater in den Bereichen Games, E-Sport, Blockchain, SaaS und Künstliche Intelligenz. Seine Beratungsschwerpunkte umfassen neben dem IT-Recht insbesondere das Urheberrecht, Medienrecht sowie Wettbewerbsrecht. Er betreut schwerpunktmäßig Start-ups, Agenturen und Influencer, die er in strategischen Fragen, komplexen Vertragsangelegenheiten sowie bei Investitionsprojekten begleitet. Dabei zeichnet sich seine Beratung durch einen interdisziplinären Ansatz aus, der juristische Expertise und langjährige unternehmerische Erfahrung miteinander verbindet. Ziel seiner Tätigkeit ist stets, Mandanten praxisorientierte Lösungen anzubieten und rechtlich fundierte Unterstützung bei der Umsetzung innovativer Geschäftsmodelle zu gewährleisten.

Tags: AGBBlockchainComputerComputerspielComputerspieleDienstleistungEthereumFinanzierungInvestorSchadensersatzSicherheitTokenVerbraucherWertpapier

Weitere spannende Blogposts

Q&A: Rechtsfragen für Spieleentwickler

Q&A: Rechtsfragen für Spieleentwickler
11. Februar 2020

Neben E-Sport-Teams/Spielern, Streamer und Influencer betreue ich auch weiter Spieleentwickler bei der Prüfung und Erstellung von Publishingverträgen aber auch bzgl....

Mehr lesenDetails

Die Auswirkungen der Urteile des OLG Celle und des LG Hannover auf Online-Coaching-Dienstleistungen

Die Auswirkungen der Urteile des OLG Celle und des LG Hannover auf Online-Coaching-Dienstleistungen
2. Juni 2023

Das Fernunterrichtsschutzgesetz (FernUSG) und seine Anwendung auf Unternehmer Das Fernunterrichtsschutzgesetz (FernUSG) wurde ursprünglich zum Schutz von Verbrauchern im Fernunterricht eingeführt....

Mehr lesenDetails

BGH legt Definition des „immateriellen Schadens“ nach DSGVO dem EuGH vor

BGH legt Definition des „immateriellen Schadens“ nach DSGVO dem EuGH vor
10. November 2023

Der unter anderem für Ansprüche nach der EU-Datenschutz-Grundverordnung zuständige VI. Zivilsenat des Bundesgerichtshofes hat dem Gerichtshof der Europäischen Union Fragen...

Mehr lesenDetails

KI-generierte Inhalte: Wem gehören die Rechte?

Künstliche Intelligenz und die Verwertung von Bildmaterial in Filmen und Spielen
16. Juni 2024

Urheberrecht bei KI-Inhalten: Aktuelle Rechtslage und offene Fragen Die Nutzung von Künstlicher Intelligenz (KI) zur Erstellung von Texten, Bildern, Videos und...

Mehr lesenDetails

Warum eine Text-KI bei der Vertragsgestaltung nicht zu 100% zuverlässig ist!

Warum eine Text-KI bei der Vertragsgestaltung nicht zu 100% zuverlässig ist!
2. Februar 2023

Kann man einer Maschine vollstes Vertrauen in rechtlich relevante Fragen schenken? Die Frage stellen sich seit dem "Boom" von ChatGPT...

Mehr lesenDetails

Esport Teams: Chance auf einen Investor?

Lassen sich Esport Teams bootstrappen?
22. Januar 2019

Gestern habe ich einen Artikel zum Thema Investoren und Sponsoren in Esport-Teams veröffentlicht. Wie zugesagt, möchte ich mich in folgenden...

Mehr lesenDetails

FIFA in Österreich = Glücksspiel?

FIFA in Österreich = Glücksspiel?
10. März 2023

Passend zu den zahlreichen Urteilen und Entwicklungen im Glücksspielrecht, die man hier auf dem Blog ausreichend findet, gibt es nun...

Mehr lesenDetails

Lieber sicher sein, als dass es einem Leid tut…..Die Anwaltsmeinung

Lieber sicher sein, als dass es einem Leid tut…..Die Anwaltsmeinung
14. Januar 2019

Aktuell geht wieder einmal ein Kettenbrief durch Facebook und unwissende Menschen springen wie Herdentiere auf den Zug auf. Der Brief...

Mehr lesenDetails

Neues Gesetz für faire Verbraucherverträge

Neues Gesetz für faire Verbraucherverträge
24. Januar 2020

Das Bundesministerium für Justiz hat einen Referentenentwurf für ein Gesetz vorgelegt, dass die Rechtslage von Verbrauchern gegenüber Unternehmen weiter verbessern...

Mehr lesenDetails
Utility Token

Utility Token

27. Juni 2023

Einleitung In der Welt der Kryptowährungen und Blockchain-Technologie gibt es eine Vielzahl von Begriffen und Konzepten, die für Außenstehende verwirrend...

Mehr lesenDetails
Pre-Money-Bewertung

Pre-Money-Bewertung

15. Oktober 2024
Bundestag

Bundestag

30. Juni 2023
GEMA

GEMA

1. Juli 2023
Wandeldarlehen / Convertible Note

Wandeldarlehen / Convertible Note

15. Oktober 2024

Podcast Folgen

Innovative Geschäftsmodelle – Risiko und Chance zugleich

Innovative Geschäftsmodelle – Risiko und Chance zugleich

10. September 2024

In dieser spannenden Folge unseres Podcasts tauchen wir tief in die Welt der innovativen Geschäftsmodelle ein. Unser Host Marian Härtel,...

Die Romantisierung des Prinzips ‚Fail Fast‘ in Startups – Wann wird Scheitern zur Täuschung gegenüber Beteiligten?

Die Romantisierung des Prinzips ‚Fail Fast‘ in Startups – Wann wird Scheitern zur Täuschung gegenüber Beteiligten?

20. April 2025

In diese Episode wird die komplexe Beziehung zwischen dem 'Fail Fast'-Prinzip und den Verantwortlichkeiten der Gründer gegenüber Investoren und Mitarbeitern...

Das Metaverse – Rechtliche Herausforderungen in virtuellen Welten

Das Metaverse – Rechtliche Herausforderungen in virtuellen Welten

25. September 2024

In dieser faszinierenden Episode tauchen wir tief in die rechtlichen Aspekte des Metaverse ein. Als Rechtsanwalt und Technik-Enthusiast beleuchte ich...

Blick in die Zukunft: Wie Technologie das Recht verändert

Blick in die Zukunft: Wie Technologie das Recht verändert

18. Februar 2025

In der letzten Folge der ersten Staffel des ITmedialaw.com Podcasts werfen wir einen Blick in die Zukunft des Rechts im...

  • Datenschutzerklärung
  • Impressum
  • Kontaktaufnahme
  • Über Rechtsanwalt Marian Härtel
Marian Härtel, Rathenaustr. 58a, 14612 Falkensee, info@itmedialaw.com

Marian Härtel - Rechtsanwalt für IT-Recht, Medienrecht und Startups, mit einem Fokus auf innovative Geschäftsmodelle, Games, KI und Finanzierungsberatung.

Willkommen zurück!

Loggen Sie sich unten in Ihr Konto ein

Haben Sie Ihr Passwort vergessen? Anmeldung

Neues Konto erstellen!

Füllen Sie die nachstehenden Formulare aus, um sich zu registrieren

Alle Felder sind erforderlich. Einloggen

Ihr Passwort abrufen

Bitte geben Sie Ihren Benutzernamen oder Ihre E-Mail-Adresse ein, um Ihr Passwort zurückzusetzen.

Einloggen
  • Informationen
    • Leistungen
      • Betreuung und Beratung von Agenturen
      • Vertragsprüfung- und erstellung
      • Beratung zum Games-Recht
      • Beratung für Influencer und Streamer
      • Beratung im E-Commerce
      • Beratung zu DLT und Blockchain
      • Rechtsberatung im Gesellschaftsrecht
      • Legal Compliance und Gutachten
      • Outsourcing – für Unternehmen oder Kanzleien
      • Buchung als Speaker
    • Schwerpunkte
      • Focus auf Startups
      • Investmentberatung
      • Unternehmensrecht
      • Kryptowährungen, Blockchain und Games
      • KI und SaaS
      • Streamer und Influencer
      • Games- und Esportrecht
      • IT/IP-Recht
      • Kanzlei für GMBH,UG, GbR
      • Kanzlei für IT/IP und Medienrecht
    • Idealer Partner
    • Über Rechtsanwalt Marian Härtel
    • Schnell und flexibel erreichbar
    • Prinzipien als Rechtsanwalt
    • Warum Rechtsanwalt und Unternehmensberater?
    • Der Alltag eines IT-Rechtsanwalts
    • Wie kann ich Mandanten helfen?
    • Testimonials
    • Team: Saskia Härtel – WER BIN ICH?
    • Agile und leane Kanzlei
    • Preisübersicht
    • Sonstiges
      • AGB
      • Datenschutzerklärung
      • Widerrufserklärung
      • Impressum
  • News
    • Glosse / Meinung
    • Recht im Internet
    • Onlinehandel
    • Recht und Computerspiele
    • Recht und Esport
    • Blockchain und Web 3 Recht
    • Datenschutzrecht
    • Urheberrecht
    • Arbeitsrecht
    • Wettbewerbsrecht
    • Gesellschaftsrecht
    • EU-Recht
    • Jugendschutzrecht
    • Steuerrecht
    • Sonstiges
    • Intern
  • Podcast
    • ITMediaLaw Kurz-Podcast
    • ITMediaLaw Podcast
  • Wissen
    • Gesetze
    • Juristische Begriffe
    • Vertragstypen
    • Klauseltypen
    • Finanzierungsformen und Begriffe
    • Juristische Mittel
    • Behörden / Institutionen
    • Gesellschaftsformen
    • Steuerrecht
    • Konzepte
  • Videos
    • Informationsvideos – über Marian Härtel
    • Videos – über mich (Couch)
    • Blogpost – einzelne Videos
    • Videos zu Dienstleistungen
    • Shorts
    • Podcast Format
    • Drittanbietervideos
    • Sonstige Videos
  • Kontaktaufnahme
  • Shop / Downloads
    • Downloads und Dienstleistungen
      • Beratung
      • Seminare
      • E-Books
      • Freebies
      • Vertragsmuster
    • Profil / Verwaltung
      • Bestellungen
      • Downloads
      • Rechnungsadresse
      • Zahlungsarten
    • Kasse
    • Warenkorb
    • Support
    • FAQ Shop
  • Community / Login
    • Profilverwaltung
    • Registrieren
    • Login
    • Foren
    • Passwort vergessen?
    • Passwort ändern
    • Passwort zurücksetzen
  • en English
  • de Deutsch
Kostenlose Kurzberatung