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  • Bundesverfassungsgericht, Filesharing und Kinder 4
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    Bundesverfassungsgericht, Filesharing und Kinder

    Das Bundesverfassungsgericht hat zur Entscheidung “Loud” des Bundesgerichtshofs eine Verfassungsbeschwerde entgegengenommen und entschieden, dass bei erwachsenen Kinder die sekundäre Beweislast des Anschlussinhabers erfordern würde, dass der Name des Kindes genannt wird, das die potenzielle Urheberrechtsverletzung über Filesharing Programme begangen hat. Es sah damit in der Entscheidung des BGH keine Grundrechtsverletzung. Das Grundrecht auf Achtung des […] Mehr

  • BGH: Auch Frauen zocken Egoshooter 5
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    BGH: Auch Frauen zocken Egoshooter

    In einer Filesharing-Sache hat der Bundesgerichtshof entschieden, dass eine Frau auch dann als Täterin einer Urheberrechtsverletzung infrage kommt, wenn es sich bei dem streitgegenständlichen Spiel um einen Ego-Shooter handelt. Zugrunde lag dem Fall eine normale Filesharingabmahnung für ein Computerspiel. Der abgemahnte Ehemann, als Anschlussinhaber, gab jedoch an, dass auch seine Frau den Internetanschluss nutzen würde […] Mehr

  • Filesharing und Belehrung durch Eltern 6
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    Filesharing und Belehrung durch Eltern

    Ein interessantes aber insoweit, anhand der BGH-Rechtsprechung, konsequentes Urteil hat das Landgericht Frankfurt am Main zum Problembereich Filesharing gefällt. Danach kommt es auf die Frage der Erfüllung der sekundären Darlegungslast nicht mehr an, wenn der Anschlussinhaber nach Durchführung der Beweisaufnahme nicht nur dargelegt, sondern bewiesen hat, dass seine Familienmitglieder als Täter der Rechtsverletzung in Betracht […] Mehr