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Filesharing und Beweislast des Rechteinhabers

Das Landgericht Frankfurt am Main hat ein neues, interessantes Urteil rund um den Themenkomplex des Filesharing gefällt.

Dabei nimmt das Landgericht zuerst Bezug darauf, dass rein pauschale Behauptungen, jemand anders als der Anschlussinhaber könnte der Täter der Filesharing-Tat gewesen sein nicht den u.a. durch den BGH gesetzten Voraussetzungen an die sekundäre Beweislast des Anschlussinhabers genügen würden.

Im vorliegenden Fall macht die Beklagte jedoch konkrete Aussagen bezüglich möglichen anderen Nutzern, dass diese unter anderem auch gerne Computerspiele spielen würde (und wir wissen, dank dem BGH, dass auch Frauen Egoshooter zocken!) und dass irgendwie auch ihre Neffe involviert sei.

Das genügte dem Landgericht im Rahmen der sekundären Beweislast. Zudem trug diese vor, den Anforderungen der “Afterlife-Rechtsprechung” des Bundesgerichtshofes entsprochen zu haben, indem diese eigene Familienmitglieder darüber aufklärte, kein Filesharing zu nutzen. Sie dazu diesen Beitrag bzw. diesen Beitrag. Zuvor hatte sich der EuGH dieser Frage angenommen (siehe hier).

Die Rechteinhaberin verlor daher den Prozess weitgehend. Die Beklagte muss in Zukunft jedoch einen Teil der Kosten tragen, da ihre Aussagen zum möglichen Täter variierten und die Rechteinhaberin daher eine nutzloses Verfahren gegen die zunächst benannten Familienmitglieder anstrengte.

 

Die Klägerin kann jedoch die Feststellung verlangen, dass die Beklagte zu 1. verpflichtet ist, ihr allen Schaden zu ersetzen, der dieser mit Blick auf die nutzlos aufgewendeten Rechtsverfolgungs- und Prozesskosten im Verhältnis zu der Beklagten zu 2. entstanden sind und noch entstehen werden […] jedoch nur solche Schäden, die nach dem Erhalt der Klageerwiderung […] entstanden sind.

 

In diesem Verfahren zeigt sich mal wieder eindrucksvoll, dass genaue Kenntnis der Filesharingrechtsprechung (die inzwischen extrem umfangreich ist!), wahrheitsgemäße Aussagen im Prozess, Aufklärung der Familie aber auch Erfahrung als Rechtsanwalt durchaus dazu führen kann, dass unberechtigte Filesharingvorwürfe abgewehrt werden können. Gerne berate ich Sie dazu!

Marian Härtel

Marian Härtel

Marian Härtel ist Rechtsanwalt und Unternehmer mit den Schwerpunkten Urheberrecht, Wettbewerbsrecht und IT/IP Recht und einen Fokus auf Games, Esport, Medien und Blockchain.

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