Schlagwort: BGH

Als erfahrener Rechtsanwalt für IT-Recht, Gesellschaftsrecht und Medienrecht beobachte ich seit geraumer Zeit eine interessante Entwicklung im Bereich der Startupfinanzierungen. Die Frage, ob und wann ...

Die Verwendung fremder Marken in Metatags oder über SEO-Plugins ist eine gängige Praxis im digitalen Marketing, die jedoch rechtliche Risiken birgt. Diese Methoden können unter ...

Der Bundesgerichtshof hat mit seinem Urteil vom 10.09.2024 (Az. I ZR 99/23) entschieden, dass das Anbringen einer Fototapete in einem Hotelzimmer keine Vervielfältigung des darauf ...

Das Oberlandesgericht Stuttgart hat in einem aktuellen Urteil (OLG Stuttgart, Urteil v. 01.08.2024 - 4 U 101/24) einen Coaching-Vertrag wegen Verstoßes gegen das Fernunterrichtsschutzgesetz (FernUSG) ...

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat in einem wegweisenden Urteil vom 27.06.2024 (Az. I ZR 102/23) eine bedeutende Klarstellung zum Schutzumfang des urheberrechtlichen Anerkennungsrechts getroffen. Die Entscheidung ...

Haben Sie eine Abmahnung wegen Filesharing von Kanzleien wie Frommer Legal, Daniel Sebastian, Yussof Sarwari oder RKA Rechtsanwälte erhalten? Bleiben Sie ruhig und handeln Sie ...

Der Bundesgerichtshof bestätigt: KI kann kein Erfinder sein Der Bundesgerichtshof (BGH) hat in seiner jüngsten Entscheidung X ZB 5/22 vom 11. Juni 2024 ein klares ...

Generalanwalt beim EuGH zur Zulässigkeit von Cheat-Software Über viele Jahre hinweg hatte ich die Gelegenheit, einen der bekanntesten Automationsbots für Online-Spiele bis vor das Bundesverfassungsgericht ...

Künstliche Intelligenz (KI) ist aus unserem Alltag nicht mehr wegzudenken. Immer mehr Unternehmen setzen KI-Systeme ein, um Prozesse zu optimieren, Entscheidungen zu treffen oder das ...

Der u.a. für Rechtsstreitigkeiten über Ansprüche aus der Datenschutz-Grundverordnung zuständige VI. Zivilsenat verhandelt am 8. Oktober 2024 über zwei Revisionen, in denen sich die Frage ...

Der unter anderem für das Wettbewerbsrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat über die Frage zu entscheiden, ob der wettbewerbsrechtliche Beseitigungsanspruch eines Verbraucherverbands die Rückzahlung ...

BGH stärkt Rechte von Spielern bei ausländischen Online-Sportwetten Der Bundesgerichtshof (BGH) hat in einer aktuellen Entscheidung die Rechte von Spielern gestärkt, die an ausländischen Online-Sportwetten ...

In einem aktuellen Urteil des Landgerichts Berlin vom 27.09.2023 (Az.: 15 U 464/23) gibt es spannende Ausführungen, die für Influencer und Betreiber von kommerziellen Instagram-Accounts ...

Einleitung: Die Herausforderung unrechtmäßiger Account-Sperrungen In meiner anwaltlichen Praxis begegne ich regelmäßig Fällen, in denen Mandanten von der unrechtmäßigen Sperrung ihrer Konten auf Plattformen wie ...

Neben der Rechtsfrage zur Erstattung von Einsätzen bei Online-Sportwetten (siehe diesen Blogpost) wird der Bundesgerichtshofs auch darüber  entscheiden, ob der Veranstalter eines im Inland verbotenen ...

Es wird wohl Zeit. Der I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat darüber zu entscheiden, ob ein Veranstalter von Sportwetten, der im Inland nicht über die hierfür ...

Österreichisches Gerichtsurteil gegen "Counter-Strike"-Lootboxen: Ein Präzedenzfall für Deutschland? Ein kürzlich in Österreich gefälltes Gerichtsurteil hat in der Videospielbranche für Aufsehen gesorgt und könnte als wegweisend ...

Gerade bekam ich eine E-Mail von meinem alten Fitnessstudio, die mich stutzig machte. Es ging um die Verlängerung ihrer "Black Week"-Aktion, ein Angebot, das eigentlich ...

Der 4. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Stuttgart hat  in zwei Urteilen über Ansprüche im Zusammenhang mit einem Datenleck bei Facebook (Scraping) entschieden. Insgesamt sind bei dem ...

Der unter anderem für Ansprüche nach der EU-Datenschutz-Grundverordnung zuständige VI. Zivilsenat des Bundesgerichtshofes hat dem Gerichtshof der Europäischen Union Fragen zur Vorabentscheidung zur Auslegung von ...