Schlagwort: Rechtsprechung

Passend zu meinem Artikel von gestern bzgl. möglichen Rückforderungsansprüchen von Auftraggeber gegenüber Auftragnehmern bekomme ich ich euch eine Anfrage von einem "Selbstständigen", einem "Entrepreneur" ;),  ...

Das OLG Hamburg hat entschieden, dass Influencer Beiträge mit Produktdarstellungen und Herstellerhinweisen nicht ausdrücklich als Werbung kennzeichnen müssen, wenn für Verbraucher offensichtlich ist, dass es ...

Der Verkauf von Mobilegames oder auch von In-App-Verkäufen von Computerspielen über Appstores stellt umsatzsteuerrechtlich eine Dienstleistungskomission dar. Das hat das Finanzgericht Hamburg entschieden und damit ...

Hat Cathy Hummels auf ihrem Instagram-Profil als Influencerin Werbung gemacht? Mit dieser Frage hat sich das Oberlandesgericht München befasst, nachdem das Landgericht München sich letztes ...

Hier auf dem Blog habe ich bereits zahlreiche Rechtsformen und die entsprechenden Risiken, aber auch Vorteile, vorgestellt. Es gibt aber auch die Möglichkeit ein Esport-Team, ...

Inzwischen findet man bei mir auf dem Blog eine große Vielzahl an Beiträgen rund um das Influencer-Dasein und die betreffende Rechtsprechung dazu. Dabei sind sich ...

Das OLG Braunschweig bestätigte gerade die zahlreichen Urteile rund um Influencer und Werbung, die man vor allem im letzten Jahr bei mir auf dem Blog ...

Der BGH hat aktuell darüber zu entscheiden, ob ein Verstoß des Betreibers eines sozialen Netzwerks gegen die datenschutzrechtliche Verpflichtung, die Nutzer dieses Netzwerks über Umfang ...

Der Bundesgerichtshofs hat erneut über die die Frage entschieden, unter welchen Voraussetzungen Rechte des Tonträgerherstellers durch Sampling verletzt werden. Siehe dazu meine Artikel hier und ...

Der Bundesgerichtshofs hat entschieden, dass die Veröffentlichung von Buchbeiträgen eines Bundestagsabgeordneten auf einem Internet-Nachrichtenportal zulässig war.Sachverhalt:Der Kläger war in den Jahren 1994 bis 2016 Mitglied ...

 Kann eine Äußerung unterschiedlich gedeutet werden, ist derjenige, der die Äußerung in einer Veröffentlichung wiedergibt, verpflichtet, die eigene Deutung der Äußerung durch einen Interpretationsvorbehalt kenntlich ...

Die 2. Kammer des Ersten Senats des Bundesverfassungsgerichts hat eine Verfassungsbeschwerde nicht zur Entscheidung angenommen, die sich gegen die zivilgerichtliche Zurückweisung eines Unterlassungsbegehrens gegen ein ...

Ich versuche hier auf dem Blog regelmäßig jungen Startups aus dem Esport, Social-Media oder Gamesbereich juristische Begriffe und Prozesse bei der Gründung oder bei Investments ...

Homeoffice ist definitiv ein nicht aufzuhaltender Trend für viele Berufe und Unternehmen. Dieser Artikel soll einen kleinen Überblick über zehn der wichtigsten Fragen geben. 1. Darf ...

Auf die Beschwerde von Renate Künast hat das Kammergericht in Berlin mit Beschluss vom 11. März 2020 die Entscheidung des Landgerichts Berlin vom 9. September ...

Da ich aktuell gerade das Gegenteil gesehen habe, möchte ich kurz am Abend auf folgenden Umstand hinweisen: Rabattaktionen dürfen grundsätzlich nicht verlängert werden. Sonst Abmahnung! ...

Die Spiele-"Coin Master", "Coin Trip" und "Coin Kingdom" haben keine jugendgefährdende Wirkung im Sinne des Jugendschutzgesetzes, entschied die Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien. Aus der Spielanlage ...

Die nur auf inländische Investmentfonds anwendbare Steuerbefreiungsvorschrift des § 11 Abs. 1 Satz 2 InvStG a.F. ist mit der Kapitalverkehrsfreiheit zu vereinbaren. Dies hat das ...

Ein interessantes Urteil aus meinem Gebiet IT-Recht kommt vom Kammergericht in Berlin. Es beschäftigt sich mit der Frage, ob ein virtuellen Gegenstand ein Erzeugnis im ...

Gewinnspiele auf Social Media sind eine gute Möglichkeit der Kundenbindung oder auch um seine eigenen Social-Media-Kanäle zu vergrößern. Dabei sollte man jedoch die juristischen Vorgaben ...