Schlagwort: Schuldner

Die Frage was genau jemand tun muss, der von einem Gericht zu einer Unterlassung verurteilt wurde, führt im Rahmen von Vollstreckungsstreitigkeiten immer wieder zu Rechtsproblemen. ...

Die EU- Kommission hat heute beschlossen, im Zusammenhang mit dem Fernverkauf von Waren über digitale Marktplätze ein Aufforderungsschreiben an Deutschland zu richten, das diesbezüglich jüngst ...

Für viele Unternehmen ist die Domain inzwischen ein großer immaterieller Wert. Besonders relevante Domains werden auf Marktplätzen wie Sedo für 6stellige Summen oder mehr verkauft. ...

Wer in den letzten Monaten hier im Blog mitgelesen hat, wird mitbekommen haben, dass ich inzwischen dem Konzept einer Unterlassungserklärung sehr kritisch gegenüber stehe. Siehe ...

Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat dem EuGH mit Beschluss vom heutigen Tage Fragen zur Auslegung von Art. 23 Abs. 1 Buchst. j und e der ...

Hintergrundmusik in Twitch? Gerade in Livestreams auf Twitch wird gerne Hintergrundmusik aus bekannten Quellen genommen. Oder es werden ganze Videos damit ausgeschmückt. Handelt es sich ...

Der Bundesgerichtshof hat ein interessantes Urteil zur Frage der Haftung für Videouploads Dritter gefällt! In der Entscheidung ging es um folgenden Sachverhalt: Der MDR veröffentlichte ...

Wie man beim regelmäßigen Lesen meiner Posts mitbekommt, gibt es mehr als genug Stolperfallen, in die man juristisch stürzen kann. Ein Thema, das ebenfalls viele ...

Der Bundesgerichtshof hat kürzlich eine interessante Entscheidung zur Frage der Kündigung einer Unterlassungserklärung getroffen. Eigentlich sollte man mit dem Unterschreiben von Unterlassungserklärungen sehr vorsichtig sein, ...

Heutzutage nutzen extrem viele Google Ads, um die eigenen Dienstleistungen, Webshops und dergleichen zu bewerben. Sei es im Werbenetzwerk und/oder direkt auf der Google-Suche. Aktuell ...

Wie ich ja schon in verschiedensten Posts und auf meiner Infoseite geschrieben habe, sollten beim Erhalt von Abmahnungen im Wettbewerbs- oder im Urheberrecht grundsätzlich vier ...

Der Bundesgerichtshof hat vor Kurzem eine interessante Entscheidung zu Kostenfragen einer Abmahnung getroffen, wenn die in der Abmahnung geltend gemachten Ansprüche von einem Gericht nur ...

Waren Domains zu Beginn des Internet-Hypes eigentlich nur eine Adresse, werden diese immer zu einem Wirtschaftsgut. Nicht umsonst werden auf Portalen wie Sedo die reinen ...

Kleines Update in diesem Artikel! Eine Zusammenfassung Da mich letzte Woche ein Mandant dazu gefragt hat, möchte ich hier einmal eine kurze Information zum Jobvermittlungsportal ...

Das Finanzgericht Münster hat entschieden, dass eine Internetdomain im Grundsatz vom zuständigen Finanzamt pfändbar ist. Die DENIC hatte gegen die Pfändung geklagt, weil derartige Pfändungen, ...