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Heute habe ich über dieses Urteil des OLG Nürnberg berichtet. Abseits von den eigentlichen Rechtsfragen zum Thema Werbung äußert sich das Gericht auch zu einem anderen Rechtsproblem, bei dem ich sicher bin, dass es viele, die geschäftlich unterwegs sind, nicht auf “auf dem Radar haben”. Und zwar geht um die Frage, wann eine unzumutbare Belästigung…

Schon seit einigen Jahren droht vor deutschen Gerichten die “Abmahnkeule” in Sachen Spam durch ein Urteil des OLG München. Dieses kam zum Entschluss, dass die Double-Optin Mail, also die Email die sicher stellen soll, dass keine unverlangten Emails versendet. Das OLG Düsseldorf hat sich dem jetzt entgegen gestellt und entschieden, dass die erste Bestätigungsmail im…

Zwar gibt es inzwischen zahlreiche Rechtsprechung zum Thema der unerwünschten Emailwerbung, auch wenn einige spannende Rechtsfragen, wie die Zulässigkeit des Double-Optin-Verfahrens noch nicht abschließend geklärt sind. Eine Frage ist jedoch immer wieder Gegenstand der Diskussion und auch verschiedene Urteile der Amts bzw. Landgerichte. Der Zuständigkeitsstreitwert. Bei der Frage ob das Landgericht (bei Klagen nach dem…

Marian Härtel, Lößnitzer Weg 17, 12355.

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