Open/Close Menu Rechtsanwalt für Esport & Games, IT-Recht und Social Media

Dass Spammails meist für Unternehmen keine gute Idee sind, sollte sich inzwischen sehr herumgesprochen haben. Dass Spammails grundsätzlich abmahnbar sind, dürfte den meisten – sagen wir einmal denen, die für die deutsche Justiz fassbar sind, auch klar sein. Dass Spam nicht auf E-Mail beschränkt ist (siehe diesen Beitrag) und man auch für Handlungen eines Dienstleisters…

Eigentlich dachte man, dass die Zeiten der Gerichtsurteile bezüglich Spam-Werbung ein Ende haben. Entweder die Verursacher von Spam sind nicht greifbar, seriöse Anbieter halten sich an die gesetzlichen Anforderungen oder der Aufwand einer Abmahnung/eines Gerichtsverfahrens ist derart unverhältnismäßig gegenüber dem einfachen Löschen einer einmaligen E-Mail, dass die Abwägung immer zum Löschen führt. Das gilt insbesondere…

Manchmal habe ich das Gefühl, ich bin zu gut für diese Welt. Ich könnte vielleicht mehr Geld damit verdienen, wenn ich mehr eigene Abmahnungen aussprechen würde. Aber ich helfe lieber Leuten, es besser zu machen. So auch im aktuellen Fall über LinkedIn: XXXX hat die folgende Nachricht um 03:33 gesendet. Hi Marian, I hope it’s…

Heute habe ich über dieses Urteil des OLG Nürnberg berichtet. Abseits von den eigentlichen Rechtsfragen zum Thema Werbung äußert sich das Gericht auch zu einem anderen Rechtsproblem, bei dem ich sicher bin, dass es viele, die geschäftlich unterwegs sind, nicht auf “auf dem Radar haben”. Und zwar geht um die Frage, wann eine unzumutbare Belästigung…

Schon seit einigen Jahren droht vor deutschen Gerichten die “Abmahnkeule” in Sachen Spam durch ein Urteil des OLG München. Dieses kam zum Entschluss, dass die Double-Optin Mail, also die Email die sicher stellen soll, dass keine unverlangten Emails versendet. Das OLG Düsseldorf hat sich dem jetzt entgegen gestellt und entschieden, dass die erste Bestätigungsmail im…

Zwar gibt es inzwischen zahlreiche Rechtsprechung zum Thema der unerwünschten Emailwerbung, auch wenn einige spannende Rechtsfragen, wie die Zulässigkeit des Double-Optin-Verfahrens noch nicht abschließend geklärt sind. Eine Frage ist jedoch immer wieder Gegenstand der Diskussion und auch verschiedene Urteile der Amts bzw. Landgerichte. Der Zuständigkeitsstreitwert. Bei der Frage ob das Landgericht (bei Klagen nach dem…

Marian Härtel, Lößnitzer Weg 17, 12355.

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