Kategorie: Behörden / Institutionen

Datenschutzkonferenz (DSK)

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Die Datenschutzkonferenz (DSK), offiziell "Konferenz der unabhängigen Datenschutzaufsichtsbehörden des Bundes und der Länder", ist das zentrale Gremium für die Koordination ...

GEMA

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Einleitung Die GEMA (Gesellschaft für musikalische Aufführungs- und mechanische Vervielfältigungsrechte) ist eine der wichtigsten Institutionen im Bereich des Musikrechts in ...

Bundesrat

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Der Bundesrat ist eine der fünf ständigen Verfassungsorgane der Bundesrepublik Deutschland und spielt eine entscheidende Rolle im politischen System des ...

Bundestag

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Der Deutsche Bundestag ist das Parlament der Bundesrepublik Deutschland und somit das zentrale Organ der gesetzgebenden Gewalt. Er repräsentiert das ...

Europäisches Parlament

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Das Europäische Parlament (EP) ist eine der wichtigsten Institutionen der Europäischen Union (EU). Es repräsentiert die Interessen der Bürgerinnen und ...

EU Kommission

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Die Europäische Kommission ist eine zentrale Institution der Europäischen Union (EU), die eine entscheidende Rolle in der Umsetzung der EU-Politik ...

Bundesverwaltungsgericht

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Einleitung Das Bundesverwaltungsgericht (BVerwG) ist eines der fünf obersten Gerichtshöfe der Bundesrepublik Deutschland und ist für Rechtsstreitigkeiten im Bereich des ...

Bundesarbeitsgericht

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Einleitung Das Bundesarbeitsgericht (BAG) ist das oberste Gericht in der Bundesrepublik Deutschland für Rechtsstreitigkeiten im Bereich des Arbeitsrechts. Es hat ...

Bundesfinanzhof

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Einleitung Der Bundesfinanzhof (BFH) ist eines der fünf obersten Gerichte des Bundes in der Bundesrepublik Deutschland. Er ist zuständig für ...

Handelsregister

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Das Handelsregister ist ein zentrales Element im Wirtschaftsleben und spielt eine entscheidende Rolle für die Transparenz und Rechtssicherheit im Geschäftsverkehr. ...

Lego-Baustein weiterhin als Geschmacksmuster geschützt

EuG

Einleitung Das Gericht der Europäischen Union (EuG), oft einfach als "das Gericht" bezeichnet, ist ein wesentlicher Bestandteil des Gerichtssystems der ...

Lego-Baustein weiterhin als Geschmacksmuster geschützt

EuGH

Einleitung Der Europäische Gerichtshof (EuGH) ist eines der sieben Organe der Europäischen Union (EU) und spielt eine entscheidende Rolle im ...

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