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Tag: Rechtsprechung

Gewerbeordnung (GewO)

Kondiktion

Einleitung Kondiktion ist ein Begriff aus dem Zivilrecht, der sich auf den rechtlichen Anspruch bezieht, etwas, das ohne rechtlichen Grund erlangt wurde, zurückzufordern. Dieses Konzept ...

Handelsbrauch

Handelsbrauch

Einleitung Im Geschäftsleben gibt es bestimmte Verhaltensweisen und Praktiken, die im Laufe der Zeit anerkannt und akzeptiert werden. Diese Praktiken werden als Handelsbräuche bezeichnet. In ...

Bundesverwaltungsgericht

Bundesverwaltungsgericht

Einleitung Das Bundesverwaltungsgericht (BVerwG) ist eines der fünf obersten Gerichtshöfe der Bundesrepublik Deutschland und ist für Rechtsstreitigkeiten im Bereich des öffentlichen Rechts zuständig, die nicht ...

Bundesarbeitsgericht

Bundesarbeitsgericht

Einleitung Das Bundesarbeitsgericht (BAG) ist das oberste Gericht in der Bundesrepublik Deutschland für Rechtsstreitigkeiten im Bereich des Arbeitsrechts. Es hat seinen Sitz in Erfurt und ...

Bundesfinanzhof

Bundesfinanzhof

Einleitung Der Bundesfinanzhof (BFH) ist eines der fünf obersten Gerichte des Bundes in der Bundesrepublik Deutschland. Er ist zuständig für die Entscheidung in Steuer- und ...

Geschmacksmuster / Design

Geschmacksmuster / Design

In einer Welt, in der das Erscheinungsbild eines Produkts oft genauso wichtig ist wie seine Funktionalität, spielen Geschmacksmuster und Design eine entscheidende Rolle. In diesem ...

file sharing warning how to react correctly 2

Nichzulassungsbeschwerde

In diesem Artikel werden wir uns ausführlich mit dem Konzept der Nichtzulassungsbeschwerde im Zivilprozessverfahren befassen. Es ist wichtig zu beachten, dass es verschiedene Arten von ...

Stufenklage

Revision

In diesem Artikel werden wir uns ausführlich mit dem Konzept der Revision im Zivilprozessverfahren befassen. Es ist wichtig zu beachten, dass es verschiedene Arten von ...

Stufenklage

Berufung

In diesem Artikel werden wir uns ausführlich mit dem Konzept der Berufung im Zivilprozessverfahren befassen. Es ist wichtig zu beachten, dass es verschiedene Arten von ...

Lego-Baustein weiterhin als Geschmacksmuster geschützt

EuG

Einleitung Das Gericht der Europäischen Union (EuG), oft einfach als "das Gericht" bezeichnet, ist ein wesentlicher Bestandteil des Gerichtssystems der Europäischen Union (EU). Es ist ...

Lego-Baustein weiterhin als Geschmacksmuster geschützt

EuGH

Einleitung Der Europäische Gerichtshof (EuGH) ist eines der sieben Organe der Europäischen Union (EU) und spielt eine entscheidende Rolle im europäischen Rechtssystem. In diesem Artikel ...

Amtsgericht

Amtsgericht

Einleitung Das Amtsgericht ist eine grundlegende Säule des deutschen Gerichtssystems. Als Gericht der ordentlichen Gerichtsbarkeit ist es oft die erste Anlaufstelle für Bürger in rechtlichen ...

LG München: Focus-Ärzte Siegel ist irreführend

Oberlandesgericht

Einleitung Das Oberlandesgericht (OLG) ist ein integraler Bestandteil des deutschen Gerichtssystems. Es fungiert als höheres Gericht innerhalb der ordentlichen Gerichtsbarkeit und spielt eine entscheidende Rolle ...

Landgericht München lehnt Medienprivileg bei Jameda ab

Landgericht

Einleitung In der Rechtsprechung spielt das Landgericht eine entscheidende Rolle. Es ist eine der tragenden Säulen des deutschen Gerichtssystems. In diesem Artikel werden wir das ...

Zivilprozessordnung (ZPO)

Zivilprozessordnung (ZPO)

Einleitung Die Zivilprozessordnung (ZPO) ist ein zentrales Gesetzbuch im deutschen Recht, das die Verfahrensregeln für die Beilegung von privatrechtlichen Streitigkeiten vor den Zivilgerichten regelt. Es ...

LG München: Focus-Ärzte Siegel ist irreführend

Bundesverfassungsgericht

Einleitung Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) ist eines der bedeutendsten Organe der deutschen Rechtsordnung. Als Hüter der deutschen Verfassung, des Grundgesetzes, spielt es eine entscheidende Rolle bei ...

BGH hält Uber Black für wettbewerbswidrig

Bundesgerichtshof (BGH)

Einleitung Der Bundesgerichtshof (BGH) ist das oberste Gericht der Bundesrepublik Deutschland im Bereich der ordentlichen Gerichtsbarkeit und somit für Zivil- und Strafsachen zuständig. Er spielt ...