Werkvertrag

Einleitung

Ein Werkvertrag ist eine Vertragsform, bei der eine Partei (der Unternehmer) sich verpflichtet, ein bestimmtes Werk zu schaffen, während die andere Partei (der Besteller) sich verpflichtet, dafür eine Vergütung zu zahlen. Der Werkvertrag ist in vielen Rechtssystemen ein weit verbreitetes Vertragsinstrument und wird häufig in der Baubranche, bei der Erstellung von Software oder bei der Erbringung von Dienstleistungen verwendet.

Definition und Abgrenzung

Der Werkvertrag ist in Deutschland in den §§ 631 ff. des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB) geregelt. Er zeichnet sich dadurch aus, dass der Unternehmer ein konkretes Ergebnis schuldet, das sogenannte Werk. Dies kann die Herstellung oder Veränderung einer Sache sein, aber auch ein immaterielles Werk wie eine Software oder ein Gutachten.

Der Werkvertrag ist von anderen Vertragsarten abzugrenzen, insbesondere vom Dienstvertrag. Während beim Werkvertrag das Erreichen eines bestimmten Erfolges im Vordergrund steht, schuldet der Dienstverpflichtete beim Dienstvertrag lediglich die Erbringung der vereinbarten Tätigkeit, ohne dass ein bestimmter Erfolg geschuldet wird.

Wesentliche Elemente eines Werkvertrags

1. Leistung des Unternehmers

Der Unternehmer verpflichtet sich, ein bestimmtes Werk zu schaffen. Dies kann die Herstellung einer Sache, die Erbringung einer Dienstleistung oder die Schaffung eines immateriellen Werkes sein.

2. Vergütung des Bestellers

Der Besteller verpflichtet sich, für das geschaffene Werk eine Vergütung zu zahlen. Die Höhe der Vergütung kann entweder im Vertrag festgelegt werden oder sich nach der üblichen Vergütung richten.

3. Abnahme

Ein wesentliches Element des Werkvertrags ist die Abnahme des Werkes durch den Besteller. Mit der Abnahme erklärt der Besteller, dass er das Werk als vertragsgemäß akzeptiert. Ab diesem Zeitpunkt gehen die Gefahr und das Eigentum am Werk auf den Besteller über.

Rechte und Pflichten der Vertragsparteien

1. Rechte und Pflichten des Unternehmers

Der Unternehmer ist verpflichtet, das Werk ordnungsgemäß und nach den Vorgaben des Bestellers zu erstellen. Er hat Anspruch auf die vereinbarte Vergütung und kann diese nach Fertigstellung und Abnahme des Werkes verlangen.

2. Rechte und Pflichten des Bestellers

Der Besteller ist verpflichtet, das Werk abzunehmen, sofern es den vertraglichen Vereinbarungen entspricht. Er hat das Recht, das Werk zu prüfen und eventuelle Mängel zu rügen. Er ist zur Zahlung der vereinbarten Vergütung verpflichtet.

Mängelhaftung

Ein zentrales Thema im Werkvertragsrecht ist die Mängelhaftung. Stellt der Besteller nach der Abnahme Mängel am Werk fest, so hat er grundsätzlich Anspruch auf Nachbesserung oder Neuerstellung des Werkes. Sollte die Nachbesserung fehlschlagen oder unzumutbar sein, kann der Besteller unter Umständen vom Vertrag zurücktreten oder eine Minderung der Vergütung verlangen.

Besonderheiten bei bestimmten Arten von Werkverträgen

1. Bauverträge

Bei Bauverträgen, die eine Unterart des Werkvertrags darstellen, sind oft besondere Regelungen zu beachten. Hier spielen insbesondere die Vereinbarung von Bauzeiten, die Regelung von Nachträgen und die Sicherung der Gewährleistungsansprüche eine große Rolle.

2. Softwareerstellungsverträge

Im Bereich der IT sind Werkverträge oft als Softwareerstellungsverträge ausgestaltet. Hier sind insbesondere Regelungen zur Abnahme der Software, zur Gewährleistung und zu Schutzrechten (Urheberrecht) von Bedeutung.

Schlussbemerkungen

Der Werkvertrag ist ein vielseitiges Rechtsinstrument, das in vielen Bereichen zum Einsatz kommt. Die genaue Ausgestaltung des Vertrages und die Rechte und Pflichten der Parteien können je nach Art des Werkes und den Vereinbarungen der Parteien variieren. Es ist ratsam, bei der Gestaltung eines Werkvertrages anwaltlichen Rat einzuholen, um die eigenen Interessen bestmöglich zu schützen und rechtliche Risiken zu minimieren.