Zum Thema Ebay gibt es nun wahrlich eine Menge Urteile in der deutschen Rechtslandschaft. Daher erwähne ich diese hier kaum....

Aktuell biete ich wieder eine Position für einen Rechtsreferendar in Berlin, der Interesse hat, seine Rechtsanwaltsstation oder - alternativ -...

Auf dem Vergleichsportal Check24 werden die Tarife der Versicherung HUK sowie der Allianz seit Jahren mit dem Hinweis gelistet, dass...

Das OLG Oldenburg hat entschieden, dass die Veröffentlichung von Fotos eines Kindes im Internet eine Angelegenheit von erheblicher Bedeutung ist...

Das Verwaltungsgericht Berlin hat in zwei Eilverfahren entschieden , dass zwei Schüler einer zehnten Klasse einer Integrierten Gesamtschule in Berlin...

Fast unbemerkt Bayerische Landeszentrale für Neue Medien schon Ende letzten Jahres eine neue Version gemeinsamen Jugendschutzrichtlinien (JuSchRiL) der Länder veröffentlicht....

Auch die Medienanstalten halten das von der Bundesregierung angekündigte Influencer-Gesetz für sinnlos. Ich hatte den Vorstoß am Dienstag auch in...

Auf die Anfrage des Oberverwaltungsgerichtes Münster hat der EuGH sein Urteil zu der Frage verkündet, ob Gmail ein elektronischer Kommunikationsdienst...

Noch im letzten Jahr hat das OLG Köln entschieden, dass jemand, der sich gegen die Sperrung des eigenen Facebook-Accounts wegen...

Von allgemeinem Strafrecht lasse ich meistens die Finger. Da gibt es Kollegen, die das besser können. Trotzdem finde ich Sachverhalte...

Der unter anderem für Ansprüche aus dem Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat entschieden, dass...

Die Rechtsprechung rund um Influencer ist zwar aktuell einem klaren Trend unterlegen, was man deutlich an diversen Posts bei mir...

Am 14. Juni bietet das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur von 10:00-11:00 Uhr ein Webinar zur De-minimis-Förderung an! Es...

In einem aktuell vom Bundesgerichtshof im Rahmen einer Nichtzulassungsbeschwerde entschiedenen Sache zu irreführender Onlinewerbung haben sich zwei Rechtsanwaltskanzleien gestritten. Dabei...

Das Landgericht Mannheim hat am 24.05.2019 entschieden, dass der Gegenstandswert für die Berechnung des Kostenerstattungsanspruchs für die Anwaltskosten für eine...

Nach Ansicht von EuGH Generalanwalt Szpunar kann Facebook gezwungen werden, sämtliche Kommentare, die mit einem ehrverletzenden Kommentar, dessen Rechtswidrigkeit festgestellt...

Anscheinend ist heute allen zu warm. Die spannenden Urteile fallen diese Woche aus und mir ist im Büro auch zu...

Als Rechtsanwalt im Bereich IT, Wettbewerbsrecht, Urheberrecht, sind Abmahnungen und einstweilige Verfügungen eigentlich gang und gäbe und trotzdem stößt man...

Das Problem Das Thema GoBD oder ausgeschrieben "Grundsätze der ordnungsgemäßen Buchführung und Datenspeicherung" sind eigentlich ein alter Hut. Diese wurden...

Ein Internetbuchungsportal kann Hotelbetreiber verpflichten, Hotelzimmer auf der eigenen Internetseite nicht günstiger anzubieten als auf der Portalseite.  Im konkreten Fall...