Marian Härtel
Filter nach benutzerdefiniertem Beitragstyp
Beiträge
Wissensdatenbank
Seiten
Filter by Kategorien
Abmahnung
Arbeitsrecht
Blockchain und Web Recht
Datenschutzrecht
Esport
Esport Business
Esport und Politik
EU-Recht
Gesellschaftsrecht
Intern
Jugendschutzrecht
Onlinehandel
Recht im Internet
Recht und Computerspiele
Recht und Esport
Sonstiges
Steuerrecht
Unkategorisiert
Urheberrecht
Wettbewerbsrecht
Youtube-Video
Einfach anrufen!

03322 5078053

Fack ju Göthe darf als Marke eingetragen werden

Da glaubt man, viele Probleme im Markenrecht zumindest schon einmal auf dem Tisch gehabt oder mit Kollegen und Mandanten evaluiert zu haben, aber wird immer wieder eines Neues belehrt 😉

So hat der Generalanwalt am Europäischen Gerichtshof, Michal Bobek heute empfohlen, den Titel des Films „Fack Ju Göhte“ als Marke zuzulassen, da nicht erwiesen sei, dass die Bezeichnung beleidigend und vulgär sei. Das EUIPO, also das europäische Markenamt, war der Meinung, dass der Titel die guten Sitten verletze, vulgär, anstößig und geschmacklos sei. Der EuGH bestätigte zunächst die Entscheidung.

In seinem Schlussantrag erklärt er dabei ausdrücklich, dass das Recht auf freie Meinungsäußerung auch im Markenrecht zu beachten ist. Dabei stört sich der Generalanwalt vor allem auch an der Gleichbehandlung gegenüber anderen Marken, wie derjenige zum Buch “Die Wanderhure”, bei der das EUIPO keine Bedenken hatte.

Auch wenn das Thema Meinungsfreiheit von Marken sehr umstritten ist, insbesondere auch woher sich dieses Recht herleitet und was die genauen Folgen sind, so schlägt er nun doch vor,  das Urteil des EuGH vom 24. Januar 2018 aufzuheben.

Marian Härtel

Marian Härtel

Marian Härtel ist Rechtsanwalt und Unternehmer mit den Schwerpunkten Urheberrecht, Wettbewerbsrecht und IT/IP Recht und einen Fokus auf Games, Esport, Medien und Blockchain.

Telefon

03322 5078053

E-Mail

info@rahaertel.com