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Marian Härtel

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Beiträge

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Kammergericht: „Bester Preis“ ist irreführend

Das Kammergericht in Berlin hat entschieden, dass Formulierungen wie „Zum Bestpreis verkaufen“, „Verkauf zum Bestpreis“, „Schnell und zum besten Preis Ihre Immobilie verkaufen“, „Bestpreis erreicht...
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Onlinehändler brauchen vorerst keine starke Kundenvalidierung

Zahlungsdienstleister mit Sitz in Deutschland dürfen Kreditkartenzahlungen im Internet ab dem 14. September 2019 vorerst auch ohne starke Kundenauthentifizierung ausführen. Die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht wird dies zunächst...
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Zweitlotterien dürfen nicht über das Internet angeboten werden

„Zweitlotterien“, bei denen gegen Entgelt auf den Ausgang von Ziehungen der Lotterien staatlicher Lotterieanbieter getippt wird, sind keine Lotterien im Sinne des Glücksspielstaatsvertrages. Vielmehr handelt...
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BGH erweitert Zivilsenate

Zum 1. September 2019 hat die Bundesministerin der Justiz und für Verbraucherschutz beim Bundesgerichtshof einen weiteren Zivilsenat eingerichtet, der in Personalunion mit dem damit gestärkten...
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Inzwischen: über 1000 Artikel zur IT/IP-Rechtsfragen auf dem Blog

Inzwischen befinden sich hier auf dem Blog mehr als 1000 Artikel zu IT-Rechtsfragen, insbesondere zu Wettbewerbsrecht, Urheberrecht, Markenrecht und sonstigen Rechtsfragen des IP-Rechts.Wichtigste Punkte Über...
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Verwaltungsgericht Berlin rehabilitiert Jusprog – vorläufig

Eine aktuell gute Nachricht für Streamer und YouTuber sowie allen, die sich Jugendschutzfragen im Internet stellen müssen, vor allem im Zusammenhang mit Computerspielen.Wichtigste Punkte Das...
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Wettbewerbswidrige Irreführung durch Behaupten einer Markeninhaberschaft?

Ein hochinteressantes neues Urteil, welches unter Juristen auch bereits lebhaft diskutiert wird, hat das Oberlandesgericht Frankfurt am Main gefällt. Dabei geht es um die Frage,...
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Juristische Analyse und Lösungsfindung zum DOSB Gutachten bzgl. Esport

Worum geht es? Aktuell macht das Gutachten, welches der DOSB in Auftrag gegeben hat, um zu bewerten, ob Esport als Sport angesehen werden kann, eine...
vzbv mahnt e scooter agb ab

vzbv mahnt E-Scooter AGB ab

Anbieter von E-Scootern versuchen auf rechtlich kritische Weise, Risiken und Verantwortung auf ihre Kunden abzuwälzen. Das ergab eine aktuelle Überprüfung der Nutzungsbedingungen von fünf großen...
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KJM und Jugendschutzentwicklungen in der Gamesbranche

Die KJM macht zuletzt vor allem aufgrund der Jusprog-Problematik über sich reden (siehe diesen Artikel), die aktuell dazu führt, dass man Computerspiele, die ab 16...