Marian Härtel

Wichtigste Punkte Automatische Sprachassistenten bergen hohe Risiken für die Privat- und Intimsphäre von Nutzern und Dritten. Berichte zeigen, dass Google Aufnahmen für Optimierung seiner Google...

Wichtigste Punkte Landgericht Köln entschied zugunsten der Verbraucherzentrale NRW bezüglich des Widerrufsrechts für digitale Käufe. Kunden müssen vor dem Kauf klar informiert werden, dass sie...

Wichtigste Punkte Verbraucherschutznormen erfordern oft direkte Verbraucherhinweise auf Werbemitteln, insbesondere gemäß Art 246a EGBGB. Rechtsstreitigkeiten entstehen, wenn Informationen schwer auf Werbemitteln darzustellen sind. BGH klärte,...

Wichtigste Punkte Die Diskussion über Hakenkreuze in Computerspielen ist aktuell wieder präsent. Der USK-Beirat hat einstimmig die Leitkriterien zur Sozialadäquanz bei Spielen erweitert. Änderungen seit...

Wichtigste Punkte Irreführende Aussagen sind häufige UWG-Verstöße, deren Bewertung oft von Oberlandesgerichten abhängt. Das Oberlandesgericht Düsseldorf hat kürzlich zur Werbung mit „Neueröffnung“ entschieden. Werbung ist...

Wichtigste Punkte Rechtsprechung zum Thema Falschinformationen und unbewiesene Aussagen ist umfangreich und komplex. Neues Urteil des Landgericht Hamburg zu geschäftsschädigenden Äußerungen über Wettbewerber. Wahre, geschäftsschädigende...

Wichtigste Punkte Die Pressefreiheit in Deutschland ist ein wichtiges Recht, das durch das Grundgesetz geschützt wird. Wichtige Unterscheidung zwischen Meinungsäußerung und Tatsachenbehauptung ist entscheidend für...

Wichtigste Punkte Das Oberlandesgericht Frankfurt am Main korrigierte die frühere Entscheidung des Landgerichts bezüglich eines Instagram-Influencers. Der Influencer hatte ca. 5000 Follower und stellte Aquarien...

Wichtigste Punkte Kurze Software-Demoversionen meistens unterliegen Urheberrecht, auch wenn sie kostenlos sind. Der Bundesgerichtshof entschied, dass Microsoft als Inhaber der Rechte anerkannt werden muss. Das...

Wichtigste Punkte Das OLG Köln hat den Auskunftsanspruch aus der DSGVO weit ausgelegt. Jede betroffene Person hat nach Art. 15 DSGVO das Recht auf Auskunft...