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Marian Härtel

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Beiträge

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Google Play verlangt Offenlegung von Lootbox-Wahrscheinlichkeiten

Erst vor kurzem wurde in einschlägigen Foren heftig diskutiert, ob denn Lootboxen eigentlich in Deutschland als Glücksspiel anzusehen sind. Die Rechtsanwaltsantwort dazu ist wohl „Es...
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LG München: Affiliate Links müssen ausreichend kenntlich gemacht werden!

Wichtiges Urteil Vor kurzem hatte das Oberlandesgericht ein hochinteressantes Urteil zur Frage der Kenntlichmachung von Affiliate-Links gefällt (siehe meinen Beitrag dazu in diesem Post), von...
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Energieversorger dürfen online nicht nur Lastschrift anbieten

Energieversorger müssen Verbraucherinnen und Verbrauchern vor der Online-Bestellung eines Stromtarifs verschiedene Bezahlmöglichkeiten anbieten – darunter auch eine Zahlungsweise, die Kunden ohne Girokonto nutzen können. Das...
arbeitsrecht

Üble Nachrede über Whatsapp rechtfertigt fristlose Kündigung

Das Thema WhatsApp und die Rechtsfolgen unbedachter Nachrichten war schon öfters Thema hier im Blog. Das Landesarbeitsgericht Baden-Württemberg hat jetzt ein weiteres interessantes Urteil gefällt.Wichtigste...
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Geoblocking-Verordnung: Bundesnetzagentur nimmt Beschwerden an!

Letztes Jahr ging die Geoblocking Verordnung an den Start (siehe diesen Beitrag) und bei einem Verstoß können durchaus empfindliche Bußgelder drohen (siehe diesen Beitrag). Jetzt...
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BGH zu irreführenden Google-Anzeigen

Der unter anderem für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute entschieden, dass sich ein Markeninhaber der Verwendung seiner Marke in einer Anzeige...
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OLG Köln zu heimlichen Videoaufnahmen von Wallraff

Verdeckt erlangtes Ton- und Filmmaterial kann einen Unterlassungsanspruch begründen, auch wenn es nicht gesendet wird. Bereits die Weitergabe an Dritte kann das allgemeine Persönlichkeitsrecht verletzen...
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Landgericht Frankfurt a.M. zum Recht auf Vergessenwerden

Artikel 17 DSGVO konstituiert ein Recht auf Löschung bzw. Recht auf Vergessenwerden. Dazu hat das Landgericht Frankfurt am Main vor kurzem entschieden, dass die Unterlassung...
eu komission zieht positive bilanz zur dsgvo

EU-Komission zieht positive Bilanz zur DSGVO

Knapp ein Jahr nach Inkrafttreten der Datenschutz-Grundverordnung hat die Europäische Kommission heute einen Bericht veröffentlicht, in dem sie die Auswirkungen der EU-Datenschutzvorschriften untersucht und darlegt,...
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Bundeskartellamt zwingt Amazon zu Änderungen von AGB für Verkäufer

Aufgrund von kartellrechtlichen Bedenken des Bundeskartellamtes ändert Amazon seine Geschäftsbedingungen für Händler auf den Amazon Online-Marktplätzen.Wichtigste Punkte Amazon ändert Geschäftsbedingungen aufgrund von kartellrechtlichen Bedenken des Bundeskartellamtes. Haftungsausschluss für Amazon...