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Marian Härtel
Beiträge

50 Euro Schmerzensgeld pro Spammail?
Dass Spammails meist für Unternehmen keine gute Idee sind, sollte sich inzwischen sehr herumgesprochen haben. Dass Spammails grundsätzlich abmahnbar sind, dürfte den meisten – sagen...

EuGH: Arbeitszeiterfassung für Unternehmen verpflichtend
Gerade in von mir betreuten Startups oder kleineren Medienunternehmen wird die Sache mit der genauen Arbeitszeiterfassung nicht so ernst genommen. Die Stechuhr existiert so gut...

LG Berlin hält DSGVO-Verstöße für abmahnbar
Im Datenschutzrecht gehört die Frage, ob die Datenschutzgrundverordnung Marktverhaltensregeln enthält und Verstöße somit durch Wettbewerber abmahnbar sind, wohl zu einem der umstrittensten Themen, bei denen...

BFH, urheberrechtliche Abmahnungen und Umsatzsteuer
Schon seit 2016 existiert ein Urteil des Bundesfinanzhofes, welches erstaunlich vielen Rechtsanwälten – UND – Gerichten anscheinend nicht bekannt ist. Dieser hatte mit Urteil vom...

Unerwünschte Emailwerbung durch Werbepartner
Eigentlich dachte man, dass die Zeiten der Gerichtsurteile bezüglich Spam-Werbung ein Ende haben. Entweder die Verursacher von Spam sind nicht greifbar, seriöse Anbieter halten sich...

Influencer: LG Frankfurt zur Frage der geschäftlichen Handlung
Der Reigen der Entscheidungen zum Influencer-Marketing reist nicht ab und nach dem Landgericht München gestern, wurde nun eine Entscheidung des Landgericht Frankfurt bekannt. In beiden...

Teilnahme an Auftaktveranstaltung Esport-Recht: Fragen?
Am 17.05.2019 findet an der Universität Augsburg die Auftakttagung der Forschungsstelle für Esport-Recht statt. Das Feld der Referenten deckt alle wichtigen Bereiche der Branche ab. Die Gründung...

Influencer: LG München entscheidet gegen Kammergericht und andere Landgerichte
Die 4. Handelskammer des Landgerichts München I hat heute die Klage des Verbands Sozialer Medien e.V. gegen Cathy Hummels abgewiesen.Wichtigste Punkte Das Landgericht München I...

Onlinehandel: Rabatt auf in Deutschland kaum bekannte Zahlungsmittel unzulässig
Das Landgericht Berlin hat entschieden, dass ein Unternehmen für die Zahlung per Kreditkarte oder Sofortüberweisung kein Entgelt verlangen darf, wenn eine kostenlose Zahlung nur mit...

Getrennte Verfolgung von UWG-Ansprüchen nicht zwingend rechtsmissbräuchlich
Gerade schreibe ich noch einen Post zu den Kosten in Gerichtsverfahren, da bekomme ich Kenntnis von einer weiteren BGH-Entscheidungen zu Fragen des Kostenrechts und Rechtsmissbräuchlichkeit.Wichtigste...