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Marian Härtel

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Beiträge

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Kosten eines Patentanwalts im UWG-Prozess

Erfahrene Kollegen wissen, dass man Gerichtsverfahren auch durchaus schlicht mit einer möglicherweise überwältigenden Kostenlast gewinnen kann. Oft auch im Streit sind die Kosten eines Patentanwaltes...
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Urheberrechtsverletzung durch Framing? Der EuGH bitte!

Der Bundesgerichtshofs hat aktuell darüber zu entscheiden, ob eine Verwertungsgesellschaft den Abschluss eines Vertrages über die Nutzung von Digitalisaten urheberrechtlich geschützter Werke im Internet davon...
wlan 558025 1280

Unity Media und WLAN-Hotspot: Kunden müssen nicht zustimmen

Der unter anderem für Ansprüche aus dem UWG zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat entschieden, dass die Aktivierung eines zweiten WLAN-Signals auf dem von Unity...
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Leitfaden: Werbekennzeichnung bei Social Media Angeboten

Nun habe ich ja schon vielfach über das Thema Influencer, Trennungsgebot bzw. Werbekennzeichnungen im Blog geschrieben und damit auch viele hilfreiche Hinweise gegeben. Man kann...
hgb handelsgesetzbuch handelsrecht unternehmerlexikon

Risiko einer GbR, die zu einer OHG wird

Wie man beim regelmäßigen Lesen meiner Posts mitbekommt, gibt es mehr als genug Stolperfallen, in die man juristisch stürzen kann. Ein Thema, das ebenfalls viele...
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Kaffee-Werbung über LinkedIn – so nicht

Manchmal habe ich das Gefühl, ich bin zu gut für diese Welt. Ich könnte vielleicht mehr Geld damit verdienen, wenn ich mehr eigene Abmahnungen aussprechen...
urheberrecht 384x192 1

Schadenersatzanspruch für Online-Stadtplan-Urheberrechtsverletzung

Eigentlich hätte ich schwören können, dass Thema von Abmahnungen und Unterlassungsansprüchen für die rechtswidrige Nutzung von Stadtplänen seit vielen Jahren der Vergangenheit angehört, spätestens eigentlich...
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BGH zur Kündigung einer Unterlassungserklärung

Der Bundesgerichtshof hat kürzlich eine interessante Entscheidung zur Frage der Kündigung einer Unterlassungserklärung getroffen. Eigentlich sollte man mit dem Unterschreiben von Unterlassungserklärungen sehr vorsichtig sein,...
franziska giffey standing

Alterskennzeichnung für Apps im neuen Jugendmedienschutzgesetz

Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) hat für das Jahr 2020 ein neues Jugendmedienschutzgesetz angekündigt, um die Regelungen aus der Zeit der CD-ROM und Videokassette auf die...
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Frauen haben den Männern ihr cooles Gamer-Dasein kaputt gemacht

Am ersten Bürotag nach dem Osterwochenende möchte ich gerne auf einen sehr interessanten, wenn auch nur bedingt tiefgründig recherchierten Artikel bei „Spektrum der Wissenschaft“ verweisen.Wichtigste...