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Marian Härtel
Beiträge

„Spenden“ bei YouTube oder sonstigen Webseiten
Der Irrtum, was genau „Spenden“ sind Immer wieder muss man mitbekommen, dass es große Irrtümer zu rechtlichen Fragen gibt. Wenn man durch meine Blogeinträge und...

Reicht „Sponsored Post“ als Werbekennzeichnung?
Aktuell habe ich einen Fall vorliegen, bei dem die Frage aufkommt, ob das Wort „Sponsored Post“ als Werbekennzeichnung z.b. für Influencer ausreicht. Das geht natürlich...

EU vereinbart neue Richtline für Internethandel
Aktualisierungen der EU-Verbraucherschutzvorschriften zur Verbesserung der Rangfolgetransparenz auf Online-Marktplätzen und zur Bekämpfung der doppelten Qualität von Produkten wurden am Mittwoch von den Europaabgeordneten angenommen. Wichtigste...
EU verabschiedet Urheberrechtsreform
Die mehr als umstrittene Urheberrechtsreform wurden heute endgültig umgesetzt und eine Mehrheit der Staaten der EU haben dafür votiert.Wichtigste Punkte Die Urheberrechtsreform wurde von einer...

Valve + 5 Spielepublisher und Verstoß gegen Geoblocking/Kartellrecht
In diesem Post zur Geoblocking Verordnung habe ich es noch angedeutet. Nun hat die Europäische Kommission Valve, als Eigentümerin der Videospiel-Vertriebsplattform „Steam“, und fünf weitere...

BGH setzt Verfahren gegen Facebook Spielecenter aus
Der unter anderem für Ansprüche aus dem Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute ein bei ihm anhängiges Verfahren des...

Achtung beim Downloaden und Nutzen von Fotos
Aus gegebenen Anlass möchte ich auch hier im Blog einen kurzen Hinweis auf die sogenannte Cordoba-Entscheidung des Europäischen Gerichtshofes vom letzten August verweisen. Dieser hatte...

IGD verzichtet auf Ansprüche aus Datenschutz
Eigentlich ist das Thema IGD Interessengemeinschaft Datenschutz e.V. bereits zur Genüge behandelt worden. Ich habe hier und hier dazu berichtet. Jetzt scheint der Gegenwind von...

Das Risiko einer Unterlassungserklärung
Immer wieder muss man von Mandanten hören, dass man bei einer Abmahnung, die berechtigt scheint, doch einfach die Unterlassungserklärung unterschreiben könne, die Anwaltskosten ausgleiche und...

Landgericht Hagen zu Instagram und Influencer
So langsam sammelt sich bei der Frage der Influencer und Schleichwerbung eine beachtliche Menge an Gerichtsentscheidungen an. Ein Übersicht aller Posts dazu bei mir auf...