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Marian Härtel

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eu kommission beendet defizitverfahren gegen portugal und kroatien article full

Valve + 5 Spielepublisher und Verstoß gegen Geoblocking/Kartellrecht

Wichtigste Punkte Die Europäische Kommission hat Valve und fünf andere Spielepublisher wegen Geoblocking untersucht. Kommissarin Margrethe Vestager betont Verbraucherrechte im digitalen Binnenmarkt. Valve verhinderte grenzüberschreitende...
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BGH setzt Verfahren gegen Facebook Spielecenter aus

Wichtigste Punkte Bundesgerichtshof hat Verfahren gegen Facebook bis zur EU-Entscheidung ausgesetzt. Verurteilt, dass Facebook keine Spiele so präsentiert, dass Nutzer unwissend Daten übermitteln. Berufung von...
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Achtung beim Downloaden und Nutzen von Fotos

Wichtigste Punkte Die Cordoba-Entscheidung des Europäischen Gerichtshofes behandelt Urheberrechtsverletzungen bei der Nutzung von Fotos. Kostenlos herunterladbare Fotos dürfen nicht einfach wiederverwendet werden. Der EuGH wies...
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IGD verzichtet auf Ansprüche aus Datenschutz

Wichtigste Punkte IGD erklärt, aktuell auf Abmahnungsansprüche zu verzichten aufgrund uneinheitlicher Rechtsprechung. Die Äußerungen des Vereins sind als vorgetäuscht zu betrachten, um Gerichtsverfahren zu vermeiden....
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Das Risiko einer Unterlassungserklärung

Wichtigste Punkte Abmahnungen sollten nicht leichtfertig behandelt werden; Unterlassungserklärungen bergen erhebliche Risiken. Selbst korrekt formulierte Unterlassungserklärungen können lange Wirkung entfalten und hohe Strafzahlungen nach sich...
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Landgericht Hagen zu Instagram und Influencer

Wichtigste Punkte Landgericht Hagen untersagt Schleichwerbung bei Instagram aufgrund fehlender Werbekennzeichnung. Alle Urteile gelten auch für andere Social Media Plattformen wie Twitter, YouTube oder Twitch....
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Steuerrecht und Esport in 6 Problemfeldern

Wichtigste Punkte Berufliche Esportler erzielen Einkünfte durch Streaming, Turniergewinne oder Aufwandspauschalen als gewerbliche Einkünfte. Startgelder von Turnierveranstaltern gelten als Betriebseinnahmen und unterliegen der Umsatzsteuer, wenn...
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Influencer: Einfach jeden Post mit Werbung kennzeichnen?

Wichtigste Punkte Aktuelle Urteile zu Influencern zeigen Tendenzen in der Rechtsprechung, jedoch fehlen klare Entscheidungen des Bundesgerichtshofs. Eine durchgängige Nutzung von Hashtags als Werbung kann...
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Axel Springer gegen Eyeo: Dieses mal Urheberrecht

Wichtigste Punkte Nach der Klage gegen Eyeo blieb Axel Springer mit wettbewerbsrechtlichen Ansprüchen erfolglos. Die neue Klage basiert auf Urheberrecht und argumentiert, dass Werbeblocker den...
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Genügt ein Künstlername im Impressum?

Wichtigste Punkte In Deutschland gibt es klare Impressumspflichten laut § 5 Telemediengesetz. Künstlernamen müssen amtlich eingetragen werden, um rechtlich bindend zu sein. Ein YouTuber oder...