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Marian Härtel
Beiträge

Risiko einer GbR, die zu einer OHG wird
Wichtigste Punkte Bei der Gründung einer GbR sind mindestens zwei Personen erforderlich, ohne schriftlichen Vertrag. Juristische Folgen einer GbR sind begrenzt; Verpflichtungen müssen gemeinsam erfolgen....

Kaffee-Werbung über LinkedIn – so nicht
Wichtigste Punkte Marian Hartel betont die Wichtigkeit, nicht nur Abmahnungen auszusprechen, sondern anderen zu helfen. LinkedIn kann für unerwünschte, automatisierte Kontaktanfragen genutzt werden. Der Werkstudent...

Schadenersatzanspruch für Online-Stadtplan-Urheberrechtsverletzung
Wichtigste Punkte Das Thema der Abmahnungen bleibt relevant, trotz Google Maps und ähnlicher Dienste. Die Klägerin verlangte 1.620,- EUR netto für die Lizenzierung eines Stadtplanausschnitts....

BGH zur Kündigung einer Unterlassungserklärung
Wichtigste Punkte BGH entschied, dass rechtsmissbräuchliches Verhalten bei Abmahnung Kündigungsgrund für Unterlassungsvereinbarung sein kann. Vertragsstrafe-Geltendmachung nach missbräuchlicher Abmahnung kann durch Rechtsmissbrauch gemäß § 242 BGB...

Alterskennzeichnung für Apps im neuen Jugendmedienschutzgesetz
Wichtigste Punkte Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) plant ein neues Jugendmedienschutzgesetz für 2020. Das Gesetz soll Regelungen für digitale Medien schaffen, die veraltet sind. Ein besonderer...

Frauen haben den Männern ihr cooles Gamer-Dasein kaputt gemacht
Wichtigste Punkte Frauen sind im Esport und der Entwicklerszene stark unterrepräsentiert. Spieleinhalte sprechen überwiegend Männer an und sind oft wenig divers. Frauen bevorzugen tendenziell kooperative...

„Spenden“ bei YouTube oder sonstigen Webseiten
Wichtigste Punkte Spenden sind freiwillige Zuwendungen für bestimmte gesellschaftliche, wissenschaftliche, kulturelle oder politische Zwecke. Eine Spende wird zur Schenkung, die im Betriebsvermögen des Empfängers als...

Reicht „Sponsored Post“ als Werbekennzeichnung?
Wichtigste Punkte Das Wort Sponsored Post könnte für die Werbekennzeichnung von Influencern ausreichend sein. Die Entscheidung des Landgerichts Heilbronn spielt eine zentrale Rolle in dieser...

EU vereinbart neue Richtline für Internethandel
Wichtigste Punkte Die neuen EU-Verbraucherschutzvorschriften wurden von den Europaabgeordneten angenommen, um die Rangfolgetransparenz zu verbessern. Die Richtlinie modernisiert Verbraucherrechte für das Internetzeitalter und erhöht die...
EU verabschiedet Urheberrechtsreform
Wichtigste Punkte Die Urheberrechtsreform wurde von einer Mehrheit der EU-Staaten endgültig umgesetzt. Deutschland unterstützte die Reform, was Auswirkungen auf die Europawahl haben könnte. Die Bundesregierung...