Marian Härtel

Wichtigste Punkte Landgericht Frankenthal behandelt Spam-Werbung trotz vorheriger Meinungen über deren Ende. Gericht erkennt quasinegatorischen Unterlassungsanspruch zum Schutz des Gewerbebetriebs. Unaufgeforderte E-Mail-Werbung wird als belästigend...

Wichtigste Punkte Das Landgericht Frankfurt entscheidet über die geschäfteliche Handlung von Influencern und widerspricht dem Landgericht Hagen. Eine geschäfteliche Handlung erfordert mehr als nur Verlinkungen;...

Wichtigste Punkte Die Auftakttagung der Forschungsstelle für Esport-Recht findet am 17.05.2019 an der Universität Augsburg statt. Vertreter wie Prof. Dr. Martin Maties und Prof. Dr....

Wichtigste Punkte Das Landgericht München I wies die Klage des Verbands Sozialer Medien e.V. gegen Cathy Hummels ab. Der VSW forderte die Kennzeichnungspflicht für Posts...

Wichtigste Punkte Das Landgericht Berlin entscheidet, dass kein Entgelt für Kreditkartenzahlungen verlangt werden darf. Unternehmen müssen eine kostenlose Zahlungsmöglichkeit anbieten, die gängig und zumutbar ist....

Wichtigste Punkte Der Bundesgerichtshof entschied, dass wettbewerbsrechtliche Ansprüche nicht rechtsmissbräuchlich verfolgt werden können. Die Verfolgung ist nicht rechtsmissbräuchlich, wenn Werbemaßnahmen sukzessive verändert wurden. Eine zusammenfassende...

Wichtigste Punkte Gerichtsverfahren können mit hoher Kostenlast gewonnen werden, auch wenn ein Streit besteht. Das Oberlandesgericht Frankfurt entschied über die Erstattungsfähigkeit von Patentanwaltskosten. Patentanwaltskosten sind...

Wichtigste Punkte Der Bundesgerichtshof entscheidet über Framing und die Nutzung von Digitalisaten urheberrechtlich geschützter Werke im Internet. Die Klägerin, Stiftung Preußischer Kulturbesitz, verlangt eine Vertragsregelung...

Wichtigste Punkte Die Aktivierung eines zweiten WLAN-Signals durch Unity Media ist wettbewerbsrechtlich zulässig, wenn Kunden ein Widerspruchsrecht haben. Das Landgericht urteilte zunächst gegen Unity Media,...

Wichtigste Punkte Influencer müssen sich über Trennungsgebot und Werbekennzeichnungen im Klaren sein, um rechtliche Probleme zu vermeiden. Abmahnvereine sind sehr aktiv und können teure Abmahnungen...