Marian Härtel

Wichtigste Punkte Vor der Nutzung der Marke Fortnite ist eine Rücksprache mit einem spezialisierten Rechtsanwalt empfehlenswert. Die Kanzlei Beiten Burkhardt mahnt rigoros ab und skat...

Wichtigste Punkte Kleinunternehmer nach § 19 I UStG dürfen keine Umsatzsteuer abführen, auch wenn sie theoretisch enthalten ist. Der Gesetzestext impliziert, dass Umsatzsteuer in Preisen...

Wichtigste Punkte Im Steuerrecht sind Rechtsstreitigkeiten häufig komplexer als in anderen Rechtsbereichen. Die Frage zur Umsatzsteuer in Preisen von Kleinunternehmern ist rechtlich umstritten. Eine Entscheidung...

Wichtigste Punkte Abmahnwelle betrifft Webseiten mit Kontaktformularen, die nicht ausreichend verschlüsselt sind. Abmahnungen kommen von der IGD Interessengemeinschaft Datenschutz e.V., gegründet im Februar. Ein SSL-Zertifikat...

Wichtigste Punkte Behauptungen müssen beweisbar sein; andernfalls kann ein Wettbewerber Unterlassungsansprüche geltend machen. Vor Gericht gelten Aussagen wie "Soll doch der Kläger zeigen, dass ich...

Wichtigste Punkte Änderungen an Wettbewerber Produktbeschreibungen können wettbewerbswidrig sein. Das Landgericht Düsseldorf entschied über eine solche wettbewerbswidrige Änderung. Gericht billigte dem ursprünglichen Verkäufer die Einwendung...

Wichtigste Punkte Das Bundesgerichtshof entschied, dass Begriffe wie "olympiaverdächtig" und "olympiareif" im Verkauf legal sind. Der Kläger, Deutscher Olympischer Sportbund, hielt die Begriffe für einen...

Wichtigste Punkte Oberlandesgericht Frankfurt am Main verbietet die Veröffentlichung von „gekauften“ Kundenrezensionen ohne Hinweis auf Entgeltlichkeit. Die Antragsgegnerin bot das Erstellen und Veröffentlichen von Rezensionen...

Was ist bei der Integration des Impressums zu beachten? Nach dem gestrigen Artikel zum Thema Impressum in Social-Media-Konten habe ich einige Fragen erhalten und möchte...

Wichtigste Punkte Bei gewerblicher Nutzung von Social Media ist ein Impressum Pflicht, unabhängig von der Plattform wie Twitter, YouTube oder Instagram. Die relevanten Informationen findet...