Marian Härtel

Wichtigste Punkte Datenschutz ist wichtig, aber überbordende Auffassungen können zu Verwirrung führen. Die DSGVO hat vieles verbessert, aber wir schießen oft übers Ziel hinaus. Absurde...

Wichtigste Punkte Der Einsatz von Künstlicher Intelligenz (KI) verändert die Webdesign- und Programmierungsbranche grundlegend. Aktuelle Urheberrechtsgesetze in Deutschland schützen nur geistige Schöpfungen von Menschen, nicht...

Wichtigste Punkte Der Vertragsschluss in Onlineshops bestimmt, ab wann die AGB wirksam sind und Kunden an den Vertrag gebunden sind. Im Onlinehandel ist der genaue...

Wichtigste Punkte EuGH präzisiert in Entscheidungen C-687/21 und C-340/21 den Schadensersatzanspruch nach Art. 82 DSGVO. Ein Verstoß gegen die DSGVO allein begründet keinen Schadensersatzanspruch; ein...

Wichtigste Punkte Die EU-Verordnung MiCAR trat am 29. Juni 2023 in Kraft, mit Übergangsfristen von 12 bis 18 Monaten. In Deutschland erfolgt die Umsetzung durch...

Wichtigste Punkte Ab 2025 müssen Unternehmer in Deutschland für den Empfang von E-Rechnungen bereit sein. E-Rechnungen sind strukturierte elektronische Rechnungen, die maschinenlesbar und automatisiert verarbeitet...

Wichtigste Punkte Das LG Düsseldorf entschied, dass der Eindruck einer Ablehnung ausländischer SEPA-Konten bereits einen Wettbewerbsverstoß darstellt. Eine tatsächliche Ablehnung ist nicht erforderlich; bereits die...

Wichtigste Punkte Das EU-Parlament verabschiedete am 23. April 2024 eine Richtlinie zum Recht auf Reparatur. Hersteller müssen Reparaturen zu angemessenen Preisen und innerhalb angemessener Fristen...

Wichtigste Punkte Ein Plattformbetreiber haftet nur bei konkreten Beanstandungen von Betroffenen. Der Kläger ist Antisemitismusbeauftragter in Baden-Württemberg. Die Beklagte betreibt die Plattform „X“, vormals Twitter....

Wichtigste Punkte Nach UrhG sind nur persönliche geistige Schöpfungen urheberrechtlich geschützt; rein KI-generierte Inhalte haben keinen Schutz. Der menschliche Beitrag entscheidet über die Urheberschaft; stärkere...