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Marian Härtel

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Beiträge

hacker 4031973 1280

Cyberversicherung verweigert Leistung nach Hackerangriff wegen Falschangaben

Wichtigste Punkte Landgericht Kiel entschied, dass Cyberversicherung aufgrund von Falschangaben im Antrag leistungsfrei ist. Der Holzgroßhandel hatte unzureichende IT-Sicherheit trotz falscher Angaben im Versicherungsantrag angegeben....
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20200427 Eugh Diskr o Person

Generalanwalt beim EuGH zur Zulässigkeit von Cheat-Software

Wichtigste Punkte Die Stellungnahme des Generalanwalts beim EuGH betrifft die Zulässigkeit von Cheat-Software in Online-Spielen. Der BGH hat Fragen zur Urheberrechtsverletzung durch das Überschreiben von...
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Fake-Rechnungen mit falscher IBAN – Was tun, wenn man auf Betrüger reingefallen ist?

Wichtigste Punkte Immer häufiger werden Mandanten Opfer von Überweisungsbetrug durch gefälschte Rechnungen mit manipulierter IBAN. Das OLG Karlsruhe entschied, dass Käufer bei falscher IBAN zahlen...
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LG Stralsund: 4.000,- EUR Geldentschädigung für Versendung von Sexting- und Dickpix-Nachrichten

Wichtigste Punkte Landgericht Stralsund entschied am 06.06.2024 über die zivilrechtlichen Folgen von ungefragtem Versand von Textnachrichten. Die Klägerin, bekannt aus einer Fernsehserie und Social Media,...
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McDonalds verliert EU-Marke Big Mac

Wichtigste Punkte Das EuG stellte fest, dass McDonald’s keine ernsthafte Benutzung der Marke während fünf Jahren nachgewiesen hat. Supermac's und McDonald’s führen einen Rechtsstreit über...
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Vorkasse-Zahlungen im Onlineshop: Achtung bei den eigenen AGB

Wichtigste Punkte Das OLG Nürnberg entschied, dass Vorauszahlung ohne Kaufvertrag unwirksam ist, um Verbraucher zu schützen. Eine widersprüchliche Regelung in AGB führt zur Benachteiligung des...
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Transparenz bei KI-Einsatz: Müssen Nutzer informiert werden?

Wichtigste Punkte Künstliche Intelligenz ist entscheidend für Unternehmensprozesse und erfordert transparente Datenschutzinformation für Nutzer. Unternehmen müssen Aufklärungspflichten über den KI-Einsatz erfüllen, um Diskriminierung und Fehlentscheidungen...
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20200427 Eugh Diskr o Person

EuGH: Online-Bestell­button auch dann Pflicht, wenn Verbraucher Zahlungs­pflicht nur unter einer Bedingung eingeht

Wichtigste Punkte Online-Bestellungen: Der Bestell-Button muss klar auf eine Zahlungsverpflichtung hinweisen. Die Information über die Zahlungsverpflichtung gilt unabhängig von Zusatzbedingungen. Ein deutscher Mieter forderte Rückzahlungen...
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20200427 Eugh Diskr o Person

Vorsicht für Handwerker: Ohne Widerrufsbelehrung droht Zahlungsausfall

Wichtigste Punkte Widerrufsbelehrung ist für Handwerker gesetzlich verpflichtend und keine bloße Formalität. Ohne ordnungsgemäße Belehrung haben Handwerker keinen Anspruch auf Vergütung und müssen bereits erhaltene...
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Meta muss 20 Millionen Euro an die Telekom nachzahlen

Wichtigste Punkte Im Verfahren 33 O 178/23 klagte die Tochtergesellschaft der Deutschen Telekom AG gegen Meta Platforms, Inc. auf Zahlungen für Datentransportleistungen. Nach der Kündigung...
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