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Marian Härtel
Beiträge

Fototapete in Hotels: Die Urteile ändern sich
Wichtigste Punkte Fototapeten in der Hotellerie schaffen eine angenehme Atmosphäre für die Gäste und sind ein beliebtes Gestaltungsmittel. Urteil des OLG Düsseldorf: Fototapeten können ohne...

LG Frankfurt a.M.: Neben Kündigungsbutton auf Webseite auch noch weitere Kündigungsmöglichkeiten erlaubt
Wichtigste Punkte Landgericht Frankfurt entschied, dass neben dem Kündigungsbutton auch weitere Optionen zulässig sind. Das Gesetz für faire Verbraucherverträge trat am 1. Juli 2022 in...

Warum aktuell Millionen von Websites ein fehlerhaftes Impressum haben 😉
Wichtigste Punkte Digitale-Dienste-Gesetz (DDG) ersetzt das Telemediengesetz (TMG) und sorgt für Verwirrung bei Website-Betreibern. Mitbewerber können keine Abmahnkosten mehr geltend machen, wenn die Impressumspflicht nicht...

Kein verlängertes Widerrufsrecht wegen fehlender Rufnummer in der Widerrufsbelehrung
Wichtigste Punkte Landgericht Arnsberg entschied, dass fehlende Telefonnummer in der Widerrufsbelehrung Widerrufsfrist nicht verlängert. Beklagte ist ein Hersteller von Elektrofahrzeugen, der einen Kaufvertrag über ein...

BGH entscheidet zur Reichweite des wettbewerbsrechtlichen Beseitigungsanspruchs)
Wichtigste Punkte Der I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs prüft Wettbewerbsrecht im Zusammenhang mit Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Der Kläger, der Dachverband deutscher Verbraucherzentralen, fordert Rückzahlung einbehaltener Geldbeträge vom...

Ende der Anonymität auf Bewertungsplattformen wie Kununu?
Wichtigste Punkte Das OLG Celle bestätigte, dass Anonymität auf Bewertungsplattformen nicht automatisch aufgehoben werden kann. Unternehmen müssen konkrete rechtliche Gründe nachweisen, um Nutzerdaten zu erhalten....

Spannede Entscheidung zum E-Mail-Zugang im Zivilprozessrecht
Wichtigste Punkte OLG Rostock entscheidet über die Beweisbarkeit des Zugangs elektronischer Nachrichten in rechtlichen Kontexten. Ein Anscheinsbeweis für den Zugang einer E-Mail wird nicht anerkannt,...

NXT_APRIL Gründungsbooster #2 – „Rechtliche Grundlagen“
Wichtigste Punkte Datum: 18. April 2024, NXT_APRIL Gründungsbooster #2 in Berlin. Veranstaltung von 9:30 bis 11:30 Uhr im BEYDES New Working Culture. Zielgruppe: Startups, Gründer:innen...

BGH stärkt Rechte von Spielern bei ausländischen Online-Sportwetten
Wichtigste Punkte Der BGH stärkt die Rechte von Spielern bei ausländischen Online-Sportwetten. Spieler können verlorene Einsätze zurückfordern, wenn Anbieter keine Lizenz in Deutschland haben. Das...

Semi-Fungible Tokens (SFTs) im Kontext der DSGVO
Wichtigste Punkte Datenminimierung: Die DSGVO verlangt, personenbezogene Daten nur solange zu speichern, wie nötig; Blockchain widerspricht diesem Prinzip. Recht auf Vergessenwerden: Nutzer können Datenlöschung verlangen,...