

-
Marian Härtel
Beiträge

AG Frankfurt zur Reisestornierung wegen Corona und Stornogebühren
Eines der ersten mir bekannten Urteile zu der Thematik der Stornierung von Reisen wegen Corona kommt vom Amtsgericht Frankfurt. Auch wenn die Rechtsfragen zwar nicht...

Landgericht Köln bleibt bei strenger Influencer-Rechtsprechung
Rund um die Frage, ob und wann Influencer und Streamer ihre Inhalte kennzeichnen müssen, gibt es bei mir auf dem Blog bereits sehr viele Inhalte....

Bundesverfassungsgericht zur prozessualen Waffengleichheit im Wettbewerbsrecht
Mit Beschluss hat die 2. Kammer des Ersten Senats des Bundesverfassungsgerichts eine Verfassungsbeschwerde und einen gleichzeitig gestellten Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung gegen eine...

Datenschutzkomission zur EuGH Privacy Shield Entscheidung
Der Europäische Gerichtshof hat in seinem Urteil vom 16. Juli 2020 (Rechtssache C311/18) den Beschluss 2016/1250 der Europäischen Kommission zur Übermittlung personenbezogener Daten in die...

Esport-Recht Webinar/Q&A – kostenlos
Auf vielfältige Nachfrage in den letzten Wochen werde ich erneut ein Webinar bzw. Q/A (man kann also Fragen stellen) zum Esport-Recht veranstalten. Durchgeführt wird das...

BGH lehnt Auslistungsbegehren gegen Google ab!
Der BGH hat in zwei Verfahren entschieden und in einem Fall das Auslistungsbegehren abgeleht (und dabei die ersten beiden Instanzen bestätigt) und im zweiten Fall...

OLG Naumburg zum IP Blocking bei Unterlassungsurteilen
Anders als noch vor einigen Jahren das Hanseatische Oberlandesgericht in einem von mir vertretenen Fall, entschied das OLG Naumburg vor kurzem, dass es zur Einhaltung...

Mustervertrag für Esport-Teams
Eine Weile hatte ich hier auf dem Blog Musterverträge für Esport-Teams angeboten. Durch die Umstellung des Design und Anpassungen an der Struktur der Seite, sind...

Quadratische Form von Ritter-Sport weiter mit Markenschutz
Der unter anderem für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute die Anträge auf Löschung von zwei für Tafelschokolade eingetragenen Marken in Form...

Esport und internationale Arbeitnehmer?
Zum Thema wann und ob ein Esport-Team einen Spieler als Angestellten oder als Auftragnehmer betrachten sollte, habe ich hier auf dem Blog schon einiges geschrieben....