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Marian Härtel

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Sampling kann Urheberrechte verletzen, oder auch nicht!

Wichtigste Punkte EuGH entscheidet über Urheberrecht und Sampling in Kraftwerk gegen Moses Pelham und Martin Haas. Tonträgerhersteller haben das ausschließliche Recht zur Vervielfältigung ihrer Werke....
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YouTube/Twitch und Hakenkreuze in Streams/Videos?

Wichtigste Punkte Diskussion über die Rechtmäßigkeit von Wolfenstein: Youngblood Videos auf YouTube oder Twitch im Kontext von § 86a StGB. § 86a StGB gilt nicht,...
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Webseitenbetreiber haften für Datenverarbeitung von Like-Buttons

Wichtigste Punkte Der EuGH unterstützt die Klage von Verbanden zur Wahrung von Verbraucherinteressen gegen Datenschutzverletzungen. Die neue Datenschutz-Grundverordnung erlaubt explizit solche Klagen gegen mutmaßliche Verletzer....
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Google Play verlangt Offenlegung von Lootbox-Wahrscheinlichkeiten

Wichtigste Punkte Lootboxen könnten in Deutschland als Glücksspiel eingeordnet werden; die Rechtslage ist jedoch unklar. Google hat neue AGB veröffentlicht, die Transparenz über Gewinnchancen bei...
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LG München: Affiliate Links müssen ausreichend kenntlich gemacht werden!

Wichtigste Punkte Urteil des Oberlandesgerichts zur Kennzeichnung von Affiliate-Links betrifft 95% der Agenturen im Affiliate-Marketing. Das Landgericht München entschied, dass Webseitenbetreiber Affiliate-Partnerschaften transparent machen müssen....
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Energieversorger dürfen online nicht nur Lastschrift anbieten

Wichtigste Punkte Energieversorger müssen vor einer Online-Bestellung verschiedene Bezahlmöglichkeiten anbieten. Eine Zahlungsweise muss auch für Kunden ohne Girokonto verfügbar sein. Der Bundesgerichtshof entschied, dass ein...
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Üble Nachrede über Whatsapp rechtfertigt fristlose Kündigung

Wichtigste Punkte Arbeitnehmerin verbreitete unzutreffende Behauptung über Kollegen per WhatsApp, gefährlich für dessen Ruf. Behauptung führte zu ernsten rechtlichen Konsequenzen, einschließlich der Möglichkeit der außerordentlichen...
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Geoblocking-Verordnung: Bundesnetzagentur nimmt Beschwerden an!

Wichtigste Punkte Geoblocking Verordnung trat im letzten Jahr in Kraft, mit möglichen Bußgeldern bei Verstößen. Die Bundesnetzagentur ist verantwortlich für die Durchsetzung dieser Verordnung. Verbraucher...
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BGH zu irreführenden Google-Anzeigen

Wichtigste Punkte Der I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs entschied zum Markenrecht und dessen irreführender Verwendung. Markeninhaber können sich gegen irreführende Anzeigen nach einer Google-Suche widersetzen, die...
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OLG Köln zu heimlichen Videoaufnahmen von Wallraff

Wichtigste Punkte Verdeckt erlangtes Ton- und Filmmaterial kann einen Unterlassungsanspruch begründen, selbst wenn kein Sender vorliegt. Die Weitergabe an Dritte kann das allgemeine Persönlichkeitsrecht verletzen...

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