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Marian Härtel

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Beiträge

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Beweislast bei irreführender Onlinewerbung

Wichtigste Punkte Der Bundesgerichtshof entschied über irreführende Onlinewerbung zwischen zwei Rechtsanwaltskanzleien. Beklagte traten als Anwaltsforum Patientenanwälte auf, obwohl die Planung noch in einem frühen Stadium...
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Urheberrecht: Streitwertdeckelung pro Streitgegenstand

Wichtigste Punkte Das Landgericht Mannheim entschied am 24.05.2019, dass der Gegenstandswert für Anwaltskosten auf 1.000,00 Euro gedeckelt ist. Der Wert gilt pro Streitgegenstand, nicht pro...
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EuGH: Facebook muss gleiche und ähnliche Kommentare eruieren?

Wichtigste Punkte Der EuGH Generalanwalt Szpunar glaubt, dass Facebook zur Identifizierung von rechtswidrigen Kommentaren verpflichtet werden kann. Eine Abgeordnete beantragte eine einstweilige Verfügung gegen Facebook...
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Juristische Perlen zum Wochenende

Wichtigste Punkte Die Woche ist heiß, was zu oberflächlichen Gesprächen über Esport und Streamer führt. Ein Tweet von @StAblabla thematisiert eine spannende Zeugenbefragung im Strafrecht....
postman 3066598 1280 384x192 1

Unvollständig zugestellte einstweilige Verfügung ist aufzuheben

Wichtigste Punkte Abmahnungen und einstweilige Verfügungen sind übliche Verfahren im Wettbewerbsrecht. Der Beschluss des Kammergerichts in Berlin bietet einen neuen zivilprozessualen Blick. Eine gültige einstweilige...
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Achtung GoBD: Falle in der Buchhaltung von Selbstständigen

Wichtigste Punkte GoBD steht für "Grundsätze der ordnungsgemäßen Buchführung und Datenspeicherung" und wurde 2014 veröffentlicht. Vorschriften gelten für Veranlagungsjahre nach dem 31.12.2014, vollständig seit 2018....
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OLG Düsseldorf erlaubt enge Bestpreis-Klauseln

Wichtigste Punkte Ein Internetbuchungsportal kann Hotels verbieten, Zimmer günstiger auf eigenen Seiten anzubieten als auf der Portalseite. Das Oberlandesgericht Düsseldorf entschied 2015 gegen weite Bestpreisklauseln...
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OLG Köln entscheidet zum Click-Baiting

Wichtigste Punkte Programmzeitschrift muss 20.000 Euro an Günther Jauch zahlen wegen unerlaubter Bildverwendung als Klickköder. Urteil des OLG Köln bestätigte die Entscheidung des Landgerichts Köln...
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Rechtsanwaltskosten eines Abmahnvereins nicht erstattbar

Wichtigste Punkte Gerichtsurteil des Oberlandesgerichts Frankfurt am Main betrifft die Kosten für anwaltliche Erläuterungen nach einer Abmahnung. Wettbewerbsverbände müssen die Konsequenzen von Abmahnungen selbst beurteilen...
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OLG München oder „Glücksspiel kostet wieder Geld!“

Wichtigste Punkte Glücksspiel in Deutschland ist unzulässig, wenn nicht vom Glücksspielstaatsvertrag gedeckt. Ein Urteil des Landgerichts Koblenz folgte der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichtes. Nutzer können Zahlungen...

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