• Mehr als 3 Millionen Wörter Inhalt
  • |
  • info@itmedialaw.com
  • |
  • Tel: 03322 5078053
  • |
  • LinkedIn
  • |
  • Discord
  • |
  • WhatsApp
Rechtsanwalt Marian Härtel - ITMediaLaw

Es befinden sich keine Produkte im Warenkorb.

  • en English
  • de Deutsch
  • Informationen
    • Leistungen
      • Betreuung und Beratung von Agenturen
      • Vertragsprüfung- und erstellung
      • Beratung zum Games-Recht
      • Beratung für Influencer und Streamer
      • Beratung im E-Commerce
      • Beratung zu DLT und Blockchain
      • Rechtsberatung im Gesellschaftsrecht
      • Legal Compliance und Gutachten
      • Outsourcing – für Unternehmen oder Kanzleien
      • Buchung als Speaker
    • Schwerpunkte
      • Focus auf Startups
      • Investmentberatung
      • Unternehmensrecht
      • Kryptowährungen, Blockchain und Games
      • KI und SaaS
      • Streamer und Influencer
      • Games- und Esportrecht
      • IT/IP-Recht
      • Kanzlei für GMBH,UG, GbR
      • Kanzlei für IT/IP und Medienrecht
    • Idealer Partner
    • Über Rechtsanwalt Marian Härtel
    • Schnell und flexibel erreichbar
    • Prinzipien als Rechtsanwalt
    • Warum Rechtsanwalt und Unternehmensberater?
    • Der Alltag eines IT-Rechtsanwalts
    • Wie kann ich Mandanten helfen?
    • Testimonials
    • Team: Saskia Härtel – WER BIN ICH?
    • Agile und leane Kanzlei
    • Preisübersicht
    • Sonstiges
      • AGB
      • Datenschutzerklärung
      • Widerrufserklärung
      • Impressum
  • News
    • Glosse / Meinung
    • Recht im Internet
    • Onlinehandel
    • Recht und Computerspiele
    • Recht und Esport
    • Blockchain und Web 3 Recht
    • Datenschutzrecht
    • Urheberrecht
    • Arbeitsrecht
    • Wettbewerbsrecht
    • Gesellschaftsrecht
    • EU-Recht
    • Jugendschutzrecht
    • Steuerrecht
    • Sonstiges
    • Intern
  • Podcast
    • ITMediaLaw Kurz-Podcast
    • ITMediaLaw Podcast
  • Wissen
    • Gesetze
    • Juristische Begriffe
    • Vertragstypen
    • Klauseltypen
    • Finanzierungsformen und Begriffe
    • Juristische Mittel
    • Behörden / Institutionen
    • Gesellschaftsformen
    • Steuerrecht
    • Konzepte
  • Videos
    • Informationsvideos – über Marian Härtel
    • Videos – über mich (Couch)
    • Blogpost – einzelne Videos
    • Videos zu Dienstleistungen
    • Shorts
    • Podcast Format
    • Drittanbietervideos
    • Sonstige Videos
  • Kontaktaufnahme
  • Shop / Downloads
    • Downloads und Dienstleistungen
      • Beratung
      • Seminare
      • E-Books
      • Freebies
      • Vertragsmuster
    • Profil / Verwaltung
      • Bestellungen
      • Downloads
      • Rechnungsadresse
      • Zahlungsarten
    • Kasse
    • Warenkorb
    • Support
    • FAQ Shop
  • Community / Login
    • Profilverwaltung
    • Registrieren
    • Login
    • Foren
    • Passwort vergessen?
    • Passwort ändern
    • Passwort zurücksetzen
Kurzberatung
  • Informationen
    • Leistungen
      • Betreuung und Beratung von Agenturen
      • Vertragsprüfung- und erstellung
      • Beratung zum Games-Recht
      • Beratung für Influencer und Streamer
      • Beratung im E-Commerce
      • Beratung zu DLT und Blockchain
      • Rechtsberatung im Gesellschaftsrecht
      • Legal Compliance und Gutachten
      • Outsourcing – für Unternehmen oder Kanzleien
      • Buchung als Speaker
    • Schwerpunkte
      • Focus auf Startups
      • Investmentberatung
      • Unternehmensrecht
      • Kryptowährungen, Blockchain und Games
      • KI und SaaS
      • Streamer und Influencer
      • Games- und Esportrecht
      • IT/IP-Recht
      • Kanzlei für GMBH,UG, GbR
      • Kanzlei für IT/IP und Medienrecht
    • Idealer Partner
    • Über Rechtsanwalt Marian Härtel
    • Schnell und flexibel erreichbar
    • Prinzipien als Rechtsanwalt
    • Warum Rechtsanwalt und Unternehmensberater?
    • Der Alltag eines IT-Rechtsanwalts
    • Wie kann ich Mandanten helfen?
    • Testimonials
    • Team: Saskia Härtel – WER BIN ICH?
    • Agile und leane Kanzlei
    • Preisübersicht
    • Sonstiges
      • AGB
      • Datenschutzerklärung
      • Widerrufserklärung
      • Impressum
  • News
    • Glosse / Meinung
    • Recht im Internet
    • Onlinehandel
    • Recht und Computerspiele
    • Recht und Esport
    • Blockchain und Web 3 Recht
    • Datenschutzrecht
    • Urheberrecht
    • Arbeitsrecht
    • Wettbewerbsrecht
    • Gesellschaftsrecht
    • EU-Recht
    • Jugendschutzrecht
    • Steuerrecht
    • Sonstiges
    • Intern
  • Podcast
    • ITMediaLaw Kurz-Podcast
    • ITMediaLaw Podcast
  • Wissen
    • Gesetze
    • Juristische Begriffe
    • Vertragstypen
    • Klauseltypen
    • Finanzierungsformen und Begriffe
    • Juristische Mittel
    • Behörden / Institutionen
    • Gesellschaftsformen
    • Steuerrecht
    • Konzepte
  • Videos
    • Informationsvideos – über Marian Härtel
    • Videos – über mich (Couch)
    • Blogpost – einzelne Videos
    • Videos zu Dienstleistungen
    • Shorts
    • Podcast Format
    • Drittanbietervideos
    • Sonstige Videos
  • Kontaktaufnahme
  • Shop / Downloads
    • Downloads und Dienstleistungen
      • Beratung
      • Seminare
      • E-Books
      • Freebies
      • Vertragsmuster
    • Profil / Verwaltung
      • Bestellungen
      • Downloads
      • Rechnungsadresse
      • Zahlungsarten
    • Kasse
    • Warenkorb
    • Support
    • FAQ Shop
  • Community / Login
    • Profilverwaltung
    • Registrieren
    • Login
    • Foren
    • Passwort vergessen?
    • Passwort ändern
    • Passwort zurücksetzen
Rechtsanwalt Marian Härtel - ITMediaLaw

Verbraucherzentrale klagt erfolgreich gegen Online-Dating-Portal wegen unlauterer Geschäftspraktiken

28. August 2023
in Wettbewerbsrecht, Datenschutzrecht
Lesezeit: 2 Minuten Lesezeit
0 0
A A
0
dsgvo 3589608 1280 384x192 1
Wichtigste Punkte
  • Landgericht Leipzig verbietet die Verwendung von Nutzerfotos auf Mahnungen des Online-Dating-Portals SexyDate.
  • Die Verbraucherzentrale hat das Portal wegen unlauterer Geschäftspraktiken abgemahnt.
  • Unzulässige Klauseln in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen wurden festgestellt, insbesondere in Bezug auf Transparenz.
  • Verstoß gegen Datenschutzbestimmungen wurde bei der Verwendung von Fotos auf Mahnungen erkannt.
  • Das Gericht entschied, dass keine Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung nach Art. 6 DSGVO besteht.
  • Wichtiger Erfolg für den Verbraucherschutz und klare Botschaft an Online-Dating-Portale.
  • Unternehmen sollten Geschäftsbedingungen überprüfen, um Abmahnungen zu vermeiden.

Die Verbraucherzentrale Bundesverband hat vor dem Landgericht Leipzig erfolgreich gegen das Online-Dating-Portal „SexyDate“ geklagt. Das Gericht untersagte dem Portal bestimmte Klauseln in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen sowie die Verwendung von Nutzerfotos auf Mahnungen.

Inhaltsverzeichnis Verbergen
1. Der Fall: Abmahnung wegen unlauterer Geschäftspraktiken
2. Die Entscheidung: LG Leipzig verbietet Fotos auf Mahnungen und bestimmte AGB-Klauseln
2.1. Fotos auf Mahnungen sind unzulässig
2.2. Mehrere AGB-Klauseln sind unwirksam
3. Fazit: Wichtiger Erfolg für Verbraucherschutz
3.1. Author: Marian Härtel

Der Fall: Abmahnung wegen unlauterer Geschäftspraktiken

Die Verbraucherzentrale mahnte das Online-Dating-Portal „SexyDate“ ab, da sie unlautere Geschäftspraktiken beanstandete.

Zum einen versendete SexyDate Mahnungen zur Beitreibung offener Forderungen, die mit Fotos der jeweils angeschriebenen Nutzer versehen waren. Die Verbraucherzentrale sah darin eine unzulässige Beeinflussung und einen Verstoß gegen Datenschutzbestimmungen.

Zum anderen enthielten die Allgemeinen Geschäftsbedingungen von SexyDate nach Ansicht der Verbraucherzentrale mehrere unzulässige Klauseln. Beispielsweise war nicht transparent, auf welchen „zusätzlichen Plattformen“ die Dating-Profile der Nutzer ebenfalls veröffentlicht werden. Auch verstießen bestimmte Klauseln zur Verarbeitung sensibler persönlicher Daten gegen datenschutzrechtliche Bestimmungen.

SexyDate gab trotz Abmahnung keine Unterlassungserklärung ab. Daraufhin reichte die Verbraucherzentrale Klage ein.

Die Entscheidung: LG Leipzig verbietet Fotos auf Mahnungen und bestimmte AGB-Klauseln

In seinem Urteil gab das Landgericht Leipzig der Klage der Verbraucherzentrale in wesentlichen Punkten statt:

Fotos auf Mahnungen sind unzulässig

Die Verwendung von Nutzerfotos auf Mahnungen stellt nach Ansicht des Gerichts zwar keine aggressive Geschäftspraktik gemäß § 4a UWG dar. Jedoch liegt ein Verstoß gegen datenschutzrechtliche Bestimmungen vor.

Das Gericht begründete dies wie folgt:

– Die Nutzer haben in die Verarbeitung ihrer Fotos nur zum Zweck der Erstellung eines Dating-Profils eingewilligt.

– Die Verwendung auf Mahnschreiben ist weder für die Erfüllung des Vertrags erforderlich, noch liegt ein berechtigtes Interesse des Portals vor.

– Somit fehlt es an einer Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung nach Art. 6 DSGVO.

Mehrere AGB-Klauseln sind unwirksam

Auch bestimmte Klauseln in den AGB von SexyDate sind nach Auffassung des Gerichts unwirksam:

– Die Bezeichnung „zusätzliche Plattformen“ ohne Nennung der konkreten Plattformen verstößt gegen das Transparenzgebot des § 307 BGB.

– Die bloße Nennung des Domain-Namens anstelle des Unternehmensnamens und der Kontaktdaten verletzt die Informationspflichten nach Art. 13 DSGVO.

– Die Einwilligung in die Verarbeitung sensibler Daten wie sexuelle Vorlieben ist nicht „ausdrücklich“ im Sinne des Art. 9 DSGVO und damit unwirksam.

– Die Weitergabe von Nutzerdaten zu Werbezwecken ist mangels informierter Einwilligung nach Art. 6 DSGVO unzulässig.

Das Gericht untersagte daher die Verwendung dieser Klauseln.

Fazit: Wichtiger Erfolg für Verbraucherschutz

Mit der Entscheidung konnte die Verbraucherzentrale einen wichtigen Erfolg für den Verbraucherschutz erzielen. Sie zeigt, dass auch Online-Dating-Portale sich an das Wettbewerbsrecht und Datenschutzbestimmungen halten müssen. Verbraucher müssen vor unlauteren Geschäftspraktiken und illegaler Datenverarbeitung geschützt werden. Unternehmen sind gut beraten, ihre Geschäftsbedingungen und Praktiken daraufhin zu überprüfen, um Abmahnungen und teure Gerichtsverfahren zu vermeiden. Der Fall macht deutlich, dass Verbraucherverbände eine wichtige Funktion als „Wächter“ über die Einhaltung von Verbraucherschutzregeln haben.

Marian Härtel
Author: Marian Härtel

Marian Härtel ist Rechtsanwalt und Fachanwalt für IT-Recht mit einer über 25-jährigen Erfahrung als Unternehmer und Berater in den Bereichen Games, E-Sport, Blockchain, SaaS und Künstliche Intelligenz. Seine Beratungsschwerpunkte umfassen neben dem IT-Recht insbesondere das Urheberrecht, Medienrecht sowie Wettbewerbsrecht. Er betreut schwerpunktmäßig Start-ups, Agenturen und Influencer, die er in strategischen Fragen, komplexen Vertragsangelegenheiten sowie bei Investitionsprojekten begleitet. Dabei zeichnet sich seine Beratung durch einen interdisziplinären Ansatz aus, der juristische Expertise und langjährige unternehmerische Erfahrung miteinander verbindet. Ziel seiner Tätigkeit ist stets, Mandanten praxisorientierte Lösungen anzubieten und rechtlich fundierte Unterstützung bei der Umsetzung innovativer Geschäftsmodelle zu gewährleisten.

Tags: DSGVORechnung

Weitere spannende Blogposts

Influencer-Marketing rechtssicher gestalten: Ein Leitfaden für Startups

Influencer-Marketing rechtssicher gestalten: Ein Leitfaden für Startups
8. Oktober 2024

Influencer-Marketing hat sich in den letzten Jahren zu einem bedeutenden Instrument im digitalen Marketing entwickelt. Für Startups bietet es eine...

Mehr lesenDetails

Kommerzielle Nutzung von Discord: Ein juristischer Leitfaden

Was ist mit der Haftung bei einem Discord-Server?
18. Oktober 2023

Einleitung Discord hat sich seit seiner Gründung im Jahr 2015 zu einer beliebten Plattform für Gamer, Communities und zuletzt auch...

Mehr lesenDetails

Rechtliche Herausforderungen für Influencer: Identifizierbarkeit und Unterlassungsansprüche in sozialen Medien

Rechtliche Herausforderungen für Influencer: Identifizierbarkeit und Unterlassungsansprüche in sozialen Medien
24. Mai 2024

Einleitung: Die rechtliche Grauzone der Influencer-Welt In meiner Praxis als Anwalt, der eine Vielzahl von Influencern betreut, stoße ich immer...

Mehr lesenDetails

DSGVO-Verantwortung liegt beim Unternehmen, nicht beim Datenschutzbeauftragten

Landgericht Frankfurt a.M. zum Recht auf Vergessenwerden
16. August 2023

Einleitung Die DSGVO (Datenschutz-Grundverordnung) hat in den letzten Jahren für reichlich Diskussionen in Unternehmen gesorgt. Viele waren unsicher, wer die...

Mehr lesenDetails

Spannede Entscheidung zum E-Mail-Zugang im Zivilprozessrecht

Spannede Entscheidung zum E-Mail-Zugang im Zivilprozessrecht
23. April 2024

Hintergrund der Entscheidung Die digitale Kommunikation ist aus dem modernen Rechtsverkehr nicht mehr wegzudenken, doch die Frage der Beweisbarkeit des...

Mehr lesenDetails

Wettbewerbsrecht im digitalen Marketing

Wettbewerbsrecht im digitalen Marketing: Do's and Don'ts für Startups
8. Oktober 2024

Das digitale Marketing bietet Startups vielfältige Möglichkeiten, ihre Produkte und Dienstleistungen zu bewerben und ihre Zielgruppen effektiv zu erreichen. Allerdings...

Mehr lesenDetails

OLG lehnt DSGVO Ansprüche wegen Scraping bei Facebook ab

Landgericht Frankfurt a.M. zum Recht auf Vergessenwerden
7. September 2023

Es läuft nicht gut für Kanzleien, die massenhaft angebliche Mandanten für DSGVO Ansprüche gegen Facebook eingesammelt haben. Das Oberlandesgericht Hamm hat...

Mehr lesenDetails

Fake-Rechnungen mit falscher IBAN – Was tun, wenn man auf Betrüger reingefallen ist?

Fake-Rechnungen mit falscher IBAN – Was tun, wenn man auf Betrüger reingefallen ist?
13. Juni 2024

In meiner Kanzlei häufen sich die Fälle, in denen Mandanten Opfer von Überweisungsbetrug geworden sind und auf gefälschte Rechnungen mit...

Mehr lesenDetails

Kleines Spiel, Große Regeln – Ein Sieg fürs Prinzip im Umsatzsteuerrecht

Kleines Spiel, Große Regeln – Ein Sieg fürs Prinzip im Umsatzsteuerrecht
18. März 2024

Die Freuden der Detailarbeit: Kleiner Streitwert, großer Einsatz Manchmal sind es die kleinen Dinge, die uns Rechtsanwälte in unserem Berufsalltag...

Mehr lesenDetails
signatures download clipart 29

Elektronische Signatur

29. März 2025

Definition und Arten der elektronischen Signatur Die elektronische Signatur ist ein digitales Verfahren zur Sicherstellung der Echtheit elektronischer Erklärungen und...

Mehr lesenDetails
Einrede

Limited Liability Company (LLC)

10. November 2024
Kryptowert

Kryptowert

30. Juni 2023
Joint Development Agreement

Joint Development Agreement

15. Oktober 2024
Digital Service Act

Digital Service Act

27. Juni 2023

Podcast Folgen

43a60cb39d7ea477ac8f3845c1b7739c

Legal advice for start-ups – investments that pay off

8. Dezember 2024

This episode of the ITmedialaw.com podcast is all about the importance of legal advice for startups. Host Marian Härtel talks...

052c2ca5ca0421f0316b42073ce61791

Innovative business models – risk and opportunity at the same time

10. September 2024

In this exciting episode of our podcast, we take a deep dive into the world of innovative business models. Our...

c9c5d7fd380061a8018074c2ca5a81bf

Startups and innovation in Germany – challenges and opportunities

26. September 2024

This insightful podcast episode takes an in-depth look at the startup and innovation landscape in Germany and Europe. The discussion...

247f58c28882e230e982fa3a32d34dea

Digital sovereignty: Europe’s path to a self-determined digital future

8. Dezember 2024

In this exciting episode of the itmedialaw.com podcast, we take a deep dive into the highly topical subject of digital...

  • Datenschutzerklärung
  • Impressum
  • Kontaktaufnahme
  • Über Rechtsanwalt Marian Härtel
Marian Härtel, Rathenaustr. 58a, 14612 Falkensee, info@itmedialaw.com

Marian Härtel - Rechtsanwalt für IT-Recht, Medienrecht und Startups, mit einem Fokus auf innovative Geschäftsmodelle, Games, KI und Finanzierungsberatung.

Willkommen zurück!

Loggen Sie sich unten in Ihr Konto ein

Haben Sie Ihr Passwort vergessen? Anmeldung

Neues Konto erstellen!

Füllen Sie die nachstehenden Formulare aus, um sich zu registrieren

Alle Felder sind erforderlich. Einloggen

Ihr Passwort abrufen

Bitte geben Sie Ihren Benutzernamen oder Ihre E-Mail-Adresse ein, um Ihr Passwort zurückzusetzen.

Einloggen
  • Informationen
    • Leistungen
      • Betreuung und Beratung von Agenturen
      • Vertragsprüfung- und erstellung
      • Beratung zum Games-Recht
      • Beratung für Influencer und Streamer
      • Beratung im E-Commerce
      • Beratung zu DLT und Blockchain
      • Rechtsberatung im Gesellschaftsrecht
      • Legal Compliance und Gutachten
      • Outsourcing – für Unternehmen oder Kanzleien
      • Buchung als Speaker
    • Schwerpunkte
      • Focus auf Startups
      • Investmentberatung
      • Unternehmensrecht
      • Kryptowährungen, Blockchain und Games
      • KI und SaaS
      • Streamer und Influencer
      • Games- und Esportrecht
      • IT/IP-Recht
      • Kanzlei für GMBH,UG, GbR
      • Kanzlei für IT/IP und Medienrecht
    • Idealer Partner
    • Über Rechtsanwalt Marian Härtel
    • Schnell und flexibel erreichbar
    • Prinzipien als Rechtsanwalt
    • Warum Rechtsanwalt und Unternehmensberater?
    • Der Alltag eines IT-Rechtsanwalts
    • Wie kann ich Mandanten helfen?
    • Testimonials
    • Team: Saskia Härtel – WER BIN ICH?
    • Agile und leane Kanzlei
    • Preisübersicht
    • Sonstiges
      • AGB
      • Datenschutzerklärung
      • Widerrufserklärung
      • Impressum
  • News
    • Glosse / Meinung
    • Recht im Internet
    • Onlinehandel
    • Recht und Computerspiele
    • Recht und Esport
    • Blockchain und Web 3 Recht
    • Datenschutzrecht
    • Urheberrecht
    • Arbeitsrecht
    • Wettbewerbsrecht
    • Gesellschaftsrecht
    • EU-Recht
    • Jugendschutzrecht
    • Steuerrecht
    • Sonstiges
    • Intern
  • Podcast
    • ITMediaLaw Kurz-Podcast
    • ITMediaLaw Podcast
  • Wissen
    • Gesetze
    • Juristische Begriffe
    • Vertragstypen
    • Klauseltypen
    • Finanzierungsformen und Begriffe
    • Juristische Mittel
    • Behörden / Institutionen
    • Gesellschaftsformen
    • Steuerrecht
    • Konzepte
  • Videos
    • Informationsvideos – über Marian Härtel
    • Videos – über mich (Couch)
    • Blogpost – einzelne Videos
    • Videos zu Dienstleistungen
    • Shorts
    • Podcast Format
    • Drittanbietervideos
    • Sonstige Videos
  • Kontaktaufnahme
  • Shop / Downloads
    • Downloads und Dienstleistungen
      • Beratung
      • Seminare
      • E-Books
      • Freebies
      • Vertragsmuster
    • Profil / Verwaltung
      • Bestellungen
      • Downloads
      • Rechnungsadresse
      • Zahlungsarten
    • Kasse
    • Warenkorb
    • Support
    • FAQ Shop
  • Community / Login
    • Profilverwaltung
    • Registrieren
    • Login
    • Foren
    • Passwort vergessen?
    • Passwort ändern
    • Passwort zurücksetzen
  • en English
  • de Deutsch
Kostenlose Kurzberatung