Markenrecht für Startups

Für Startups ist der Aufbau einer starken Marke von entscheidender Bedeutung für den langfristigen Erfolg. Eine gut geschützte Marke kann nicht nur die Wiedererkennung und Kundenbindung fördern, sondern auch einen erheblichen Unternehmenswert darstellen. Dieser Beitrag beleuchtet die wichtigsten Aspekte des Markenrechts für Startups und gibt praktische Tipps zum Schutz der eigenen Marke von Beginn an.

Grundlagen des Markenrechts

Das Markenrecht schützt Kennzeichen, die Waren oder Dienstleistungen eines Unternehmens von denen anderer Unternehmen unterscheiden. In Deutschland ist das Markenrecht im Markengesetz (MarkenG) geregelt. Eine Marke kann gemäß § 3 MarkenG aus Wörtern, Buchstaben, Zahlen, Abbildungen, Farben, der Form einer Ware oder ihrer Verpackung sowie aus Hörmarken bestehen.Der Markenschutz entsteht auf drei Wegen:

1. Durch Eintragung in das vom Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) geführte Register (§ 4 Nr. 1 MarkenG)
2. Durch Benutzung eines Kennzeichens im geschäftlichen Verkehr, sofern es Verkehrsgeltung erlangt hat (§ 4 Nr. 2 MarkenG)
3. Durch notorische Bekanntheit einer Marke (§ 4 Nr. 3 MarkenG)

Für Startups ist in der Regel die Eintragung der sicherste und effektivste Weg zum Markenschutz.

Vorteile einer eingetragenen Marke

Eine eingetragene Marke bietet Startups mehrere Vorteile:

1. Ausschließlichkeitsrecht: Der Inhaber einer eingetragenen Marke hat das ausschließliche Recht, diese für die eingetragenen Waren und Dienstleistungen zu nutzen (§ 14 MarkenG).
2. Abwehrrecht: Der Markeninhaber kann Dritten die Benutzung ähnlicher oder identischer Zeichen für ähnliche oder identische Waren und Dienstleistungen untersagen.
3. Schadensersatzansprüche: Bei Verletzung der Markenrechte können Schadensersatzansprüche geltend gemacht werden.
4. Vermögenswert: Eine eingetragene Marke stellt einen Vermögenswert dar, der lizenziert, verpfändet oder verkauft werden kann.
5. Priorität: Die Eintragung sichert den Zeitrang der Marke, was bei späteren Konflikten von Bedeutung sein kann.

Schritte zum Markenschutz für Startups

1. Markenrecherche
   Bevor ein Startup eine Marke anmeldet, sollte eine gründliche Markenrecherche durchgeführt werden. Diese umfasst:

• • Recherche im Markenregister des DPMA
  • Recherche in internationalen Markenregistern (z.B. EUIPO für EU-Marken)
  • Internetrecherche nach nicht eingetragenen, aber benutzten Kennzeichen

Eine professionelle Markenrecherche kann helfen, Konflikte mit bestehenden Marken zu vermeiden und die Erfolgsaussichten einer Anmeldung zu erhöhen.

2. Festlegung des Schutzumfangs
   Bei der Markenanmeldung muss festgelegt werden, für welche Waren und Dienstleistungen die Marke geschützt werden soll. Hierbei ist die Nizza-Klassifikation maßgeblich, die Waren und Dienstleistungen in 45 Klassen einteilt. Startups sollten sorgfältig abwägen, welche Klassen für ihr aktuelles und zukünftiges Geschäftsmodell relevant sind.
3. Anmeldung der Marke
   Die Markenanmeldung erfolgt beim DPMA. Folgende Angaben sind erforderlich:

• • Darstellung der Marke
  • Angabe der Waren und Dienstleistungen
  • Angaben zum Anmelder

Die Anmeldegebühr beträgt derzeit 300 Euro für bis zu drei Klassen, jede weitere Klasse kostet 100 Euro.

4. Prüfungsverfahren
   Das DPMA prüft die Anmeldung auf absolute Schutzhindernisse (z.B. fehlende Unterscheidungskraft). Eine Prüfung auf Kollision mit älteren Marken erfolgt nicht von Amts wegen.
5. Widerspruchsverfahren
   Nach der Eintragung wird die Marke veröffentlicht. Inhaber älterer Marken haben dann drei Monate Zeit, Widerspruch einzulegen.

Besondere Herausforderungen für Startups

1. Begrenzte finanzielle Ressourcen
   Für viele Startups stellen die Kosten für Markenanmeldung und -verwaltung eine Herausforderung dar. Es empfiehlt sich, Prioritäten zu setzen und zunächst die Kernmarke in den wichtigsten Märkten zu schützen.
2. Internationale Expansion
   Bei geplanter internationaler Expansion sollte frühzeitig eine Strategie für den weltweiten Markenschutz entwickelt werden. Optionen sind nationale Anmeldungen, EU-Marken oder internationale Registrierungen nach dem Madrider System.
3. Digitale Marken
   Für viele Startups sind digitale Marken (z.B. App-Namen, Domainnamen) von besonderer Bedeutung. Hier ist eine integrierte Strategie aus Markenrecht und Domainrecht erforderlich.

Praxistipps für Startups

1. Frühzeitige Planung: Beginnen Sie mit der Markenentwicklung und -anmeldung so früh wie möglich im Gründungsprozess.
2. Ganzheitliche Strategie: Betrachten Sie den Markenschutz als Teil Ihrer Gesamtstrategie für geistiges Eigentum, einschließlich Patenten und Urheberrechten.
3. Überwachung: Implementieren Sie ein System zur Überwachung möglicher Markenrechtsverletzungen.
4. Dokumentation: Dokumentieren Sie sorgfältig die Benutzung Ihrer Marke, um im Streitfall den Nachweis der Benutzung führen zu können.
5. Vertragliche Absicherung: Regeln Sie in Verträgen mit Mitarbeitern, Freelancern und Partnern klar die Rechte an entwickelten Marken und Logos.
6. Rechtliche Beratung: Ziehen Sie bei komplexen Fragen oder internationalen Anmeldungen einen spezialisierten Markenanwalt hinzu.

Der Aufbau und Schutz einer starken Marke ist für Startups ein entscheidender Faktor für langfristigen Erfolg. Eine durchdachte Markenstrategie von Beginn an kann nicht nur rechtliche Risiken minimieren, sondern auch den Unternehmenswert steigern und die Marktposition festigen. Durch sorgfältige Planung und gezielte Investitionen in den Markenschutz können Startups eine solide Grundlage für ihre Markenentwicklung schaffen.

Author: Marian Härtel

Marian Härtel ist Rechtsanwalt und Fachanwalt für IT-Recht mit einer über 25-jährigen Erfahrung als Unternehmer und Berater in den Bereichen Games, E-Sport, Blockchain, SaaS und Künstliche Intelligenz. Seine Beratungsschwerpunkte umfassen neben dem IT-Recht insbesondere das Urheberrecht, Medienrecht sowie Wettbewerbsrecht. Er betreut schwerpunktmäßig Start-ups, Agenturen und Influencer, die er in strategischen Fragen, komplexen Vertragsangelegenheiten sowie bei Investitionsprojekten begleitet. Dabei zeichnet sich seine Beratung durch einen interdisziplinären Ansatz aus, der juristische Expertise und langjährige unternehmerische Erfahrung miteinander verbindet. Ziel seiner Tätigkeit ist stets, Mandanten praxisorientierte Lösungen anzubieten und rechtlich fundierte Unterstützung bei der Umsetzung innovativer Geschäftsmodelle zu gewährleisten.