Schlagwort: Patent

Für Startups ist der Aufbau einer starken Marke von entscheidender Bedeutung für den langfristigen Erfolg. Eine gut geschützte Marke kann nicht nur die Wiedererkennung und ...

Rechtliche Grundlagen für Startups Als Gründer eines Startups sehen Sie sich mit einer Vielzahl rechtlicher Fragestellungen konfrontiert, die von entscheidender Bedeutung für den Erfolg Ihres ...

Einzelbuchstaben als Marken - Schutz mit Einschränkungen Einzelne Buchstaben können grundsätzlich als Marken eingetragen und geschützt werden. Allerdings ist der Schutzumfang solcher "Ein-Buchstaben-Marken" in der ...

Der Bundesgerichtshof bestätigt: KI kann kein Erfinder sein Der Bundesgerichtshof (BGH) hat in seiner jüngsten Entscheidung X ZB 5/22 vom 11. Juni 2024 ein klares ...

In meinem neuesten LinkedIn-Beitrag, den Sie hier finden, habe ich das zweite Video meiner Serie mit 1Pitch zu Influencern und der Bedeutung von KPIs in ...

In den letzten Wochen habe ich bereits einige Artikel zum Thema KI und Recht veröffentlicht. Auch wenn ich davon überzeugt bin, dass KI in der ...

Welche Gesetze sollte man beachten, um gegen keine Urheberrechte zu verstoßen? In Deutschland ist das Urheberrecht durch ein komplexes Thema. Um gegen keine Gesetze verstoßen, ...

Einleitung: Blockchain und Computerspiele – was hat das miteinander zu tun? Der Einsatz von Blockchain-Technologie in Computerspielen ist ein relativ neues und aufregendes Gebiet. Diese ...

Die Inhaberin der Marke „Black Friday“ ist mit ihrem Versuch gescheitert, die Löschung der umstrittenen Wortmarke zu verhindern. Die Marke „Black Friday“ wurde am vergangenen ...

Das Finanzgericht Köln hat entschieden, dass der Kauf und Verkauf von virtuellem Land in einem Computerspiel umsatzsteuerpflichtig sei. Der Tatbestand Vor dem Gericht stritten sich ...

Der unter anderem für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute die Anträge auf Löschung von zwei für Tafelschokolade eingetragenen Marken in Form ...

Das Bundespatentgericht hat entschieden, dass die umstrittene Wortmarke „Black Friday“ für einige Dienstleistungen des Bereichs „Werbung“ gelöscht werden muss. Für weitere Dienstleistungen bleibt diese jedoch ...

Worum geht es? Auf Antrag von Seven Towns, einem britischen Unternehmen, das u. a. die Rechte des geistigen Eigentums am „Rubik’s cube“ verwaltet, trug das ...

Das Erstellen und Korrigieren von Publishingverträgen für Computerspiele ist ebenso mein Alltagsbusiness, wie Verträge für Freelancer und sonstige Vereinbarungen. Immer wieder ist neben Fragen von ...

Da ich als Rechtsanwalt mich vor allem mit Fragen des IT-Rechts und des Medienrechts beschäftige und dabei neben der Beratung von Startups, Streamern, Influencern und ...

Am 26. September 2019 wird das Bundespatentgericht in München über die Löschung der umstrittenen Marke "Black Friday" verhandeln (Aktenzeichen: 30 W (pat) 26/18) und somit ...

Immer wieder taucht im Bereich von Computerspielmandanten die Frage auf, ob Spielregeln geschützt sind oder ob man diese "kopieren" dürfte. Die Antwort eines Rechtsanwaltes ist ...

Erfahrene Kollegen wissen, dass man Gerichtsverfahren auch durchaus schlicht mit einer möglicherweise überwältigenden Kostenlast gewinnen kann. Oft auch im Streit sind die Kosten eines Patentanwaltes ...

Nach fast sechs Jahren Rechtsstreit haben die Sparkassen sich  am Bundesgerichtshof gegen die Santander Bankengruppe durchgesetzt. Letzere hat beim Deutschen Patent- und Markenamt die Löschung der ...

Das Finanzgericht Münster hat entschieden, dass eine Internetdomain im Grundsatz vom zuständigen Finanzamt pfändbar ist. Die DENIC hatte gegen die Pfändung geklagt, weil derartige Pfändungen, ...