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Marian Härtel

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Beiträge

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Impressumspflicht: Kann auf eine externe Webseite verlinkt werden?

Rund um die Impressumspflicht von Social Media Profilen, aber auch von Profilen auf Twitch oder von YouTube-Kanälen gibt es immer wieder Streit und Verunsicherung. Auch...
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Neues Betriebssystem auf Arbeit? Kein Mitbestimmungsrecht der Arbeitnehmer!

Eine interessante Entscheidung aus einem Gebiet, dem man eigentlich keine großen IT-Fragen zurechnet, wurde heute vom Verwaltungsgericht Berlin bekannt.Wichtigste Punkte Das Verwaltungsgericht Berlin entschied über...
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BayLDA geht gegen Webseiten mit Google Analytics vor

Wer einen Webauftritt betreibt, möchte in der Regel wissen, wie häufig diese besucht wird,  ob es regelmäßige Nutzer gibt, aus welchen Ländern diese kommen und...
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BGH: Bereitschaft zur Schlichtung löst keine Hinweispflicht aus

Die Frage wie und auf welche Weise auf die Streitschlichtungsplattform der EU hingewiesen werden muss, ist bei Abmahnungen eigentlich ein Dauerbrenner. Manche mögen meinen: Haben...
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LG Düsseldorf: „Malle“ als Marke hat Rechtsbestand

Mit Urteil vom 29. November 2019 hat die 8. Kammer für Handelssachen des Landgerichts Düsseldorf  entschieden, dass der Inhaber der eingetragenen Unionsmarke „Malle“ Partyveranstaltern untersagen...
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Esport: Haftung für Cheating und Exploiting

Gestern hatte ich zugesagt, einen kurzen Beitrag zum Thema einer zivilrechtlichen bzw. arbeitsrechtlichen Haftung für Cheating und Exploiting im Esport nachzureichen.Wichtigste Punkte Das Thema Esport-Recht...
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Datenschutz-Folgenabschätzung: Was ist das?

Mit der Einführung der DS-GVO im letzten Jahr gab es zahlreiche Neuerungen sowie Umbenennung von Methoden oder Neubezeichnungen. Eine davon dürfte die Datenschutz-Folgenabschätzung sein.Wichtigste Punkte...
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Esport: Toxic Behaviour und Zivilrecht

Das Problem Sogenanntes Toxic Behaviour ist natürlich auch im Esport ein großes Problem. Aber wie ist das ganze zivilrechtlich zu bewerten? Dieser Artikel soll rudimentär...
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BGH: NetzDG auch auf Messengerdienste und ähnliche Angebote anwendbar

Ein interessantes Urteil kommt heute vom Bundesgerichtshof in Sachen Netzwerkdurchsetzungsgesetz. Dieser hat im Rahmen einer Rechtsbeschwerde gegen einen Beschluss des Oberlandesgerichts Frankfurt am Main entschieden,...
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BGH: Lexfox vereinbar mit Rechtsdienstleistungsgesetz

Im Grundsatz Der VIII. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute eine Grundsatzentscheidung dazu getroffen, welche Tätigkeiten einem Unternehmen aufgrund einer Registrierung als Inkassodienstleister nach dem Rechtsdienstleistungsgesetz...