Marian Härtel

Der EuGH hat heute eine Entscheidung zur Enforcement-Richtline veröffentlicht, die sich mit Verhaltensregeln in Lizenzverträgen beschäftigt.Wichtigste Punkte EuGH veröffentlicht Entscheidung zur Enforcement-Richtlinie über Verhaltensregeln in...

Zusammen mit dem neuen Medienstaatsvertrag wird es auch einige Änderungen im Jugendmedienschutz-Staatsvertrag oder kurz JMStV geben.Wichtigste Punkte Der neue Medienstaatsvertrag bringt Änderungen im Jugendmedienschutz-Staatsvertrag (JMStV)...

„Abofallen“ gibt es immer wieder. Manche scheinen aber besonders ausgefallen. Ein Anbieter eines solchen Services ist jetzt dabei gescheitert, die vermeintlichen Ansprüche geltend zu machen.Wichtigste...

Das Landesarbeitsgericht Baden-Württemberg hat eine Kündigung eines Arbeitnehmers  wegen massiver Beleidigungen und islamfeindlicher Äußerungen in WhatsApp-Nachrichten für rechtmäßig gehalten.Wichtigste Punkte Das Landesarbeitsgericht Baden-Württemberg hielt die...

Aktuell versuchen einige Esport-Teams Finanzierungen zu akquirieren, um das Wachstum in 2020 zu sichern oder zu ermöglichen.Wichtigste Punkte Esport-Teams suchen Finanzierungen, um Wachstum in 2020...

Der Bundesgerichtshof hat in drei Revisionsverfahren die Benutzung von Testsiegel-Marken als Verletzung der Rechte der Markeninhaberin an ihrer bekannten Marke angesehen.Wichtigste Punkte Der Bundesgerichtshof sieht...

Am 05. Dezember 2019 haben die Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder den Medienstaatsvertrag verabschiedet, der unter anderem vorsieht, dass die wohl meisten Streamer in Zukunft...

Inzwischen gibt es hier auf dem Blog mehr als 1500 Artikel zu den Themen IT-Recht, Wettbewerbsrecht, Urheberrecht und alles, was das Thema Social Media und...

Die Pressekammer des Landgerichts Frankfurt am Main hat entschieden, dass nicht der Eindruck erweckt werden dürfe, die Bundestagsabgeordnete Renate Künast, Bündnis 90/Die Grünen, habe geäußert:...

Eigentlich bekommt man als Geburtstagskind Geschenke. Da ich aber rundum zufrieden bin, verteile ich bis zum Ende der Woche selber Geschenke.Wichtigste Punkte Als Geburtstagskind verteile...