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Marian Härtel

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Beiträge

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OLG Frankfurt und urheberrechtlicher Logoschutz

Das Thema eines urheberrechtlichen Schutzes von Logos sind immer wieder Grundlage von Rechtsstreitigkeiten. Das gilt natürlich insbesondere dann, wenn Logo Generatoren aus dem Internet benutzt...
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Abbruchjäger bei eBay nicht unbedingt rechtsmissbräuchlich

Der Bundesgerichtshof hat kürzlich ein interessantes Urteil zu einem eigentlich alten Phänomen gefällt, den sogenannten Abbruchjägern.Wichtigste Punkte Der Bundesgerichtshof entschied über das Phänomen der Abbruchjäger...
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Steuern bei regelmäßigen eBay Verkauf

Der regelmäßige Verkauf von Gegenständen bei eBay, z.B. aus einer Haushaltsauflösung, sollte gut durchdacht sein. Je nach der konkreten Art und Weise wurden ähnliche Accounts...
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EuGH bestätigt Nichtigkeit von Adidas World-Bild-Marke

Im Jahr 2014 hat das Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) zugunsten von adidas folgende Unionsmarke für Bekleidungsstücke, Schuhwaren und Kopfbedeckungen eingetragen:Wichtigste Punkte...
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Keine Telefonnummer mehr im Impressum notwendig!

Bereits in diesem Beitrag habe ich über den Fall berichtet und der EuGH hat sich damit Generalanwalt – wie so oft – angeschlossen. Ich will...
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News zu Esport, Streamer und Influencer

Inzwischen sind bei mir auf dem Blog eine große Anzahl an Informationen rundum rechtliche Fragen für Esport-Teams, Esportler, Streamer und Influencer zusammen gekommen. Gerne möchte...
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Office 365 an Schulen datenschutzrechtlich unzulässig

1. VorbemerkungWichtigste Punkte Datenschutzproblematik: Office 365 ist derzeit datenschutzwidrig, da US-Behörden Zugriff auf Daten haben könnten. Einwilligung der Betroffenen: Eltern können nicht die unzulässige Verarbeitung...
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Achtung bei Alexa im Unternehmen

Der Wissenschaftliche Dienst des Bundestags hat eine Gutachten erstellt, in dem er vor den Gefahren von Alexa (und andere ähnliche Gadgets sind davon nicht ausgenommen)...
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Wann darf man das Ökotest-Siegel nutzen?

Der unter anderem für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat in drei Revisionsverfahren zu entscheiden, unter welchen Voraussetzungen die Benutzung von Testsiegel-Marken die...
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Untersagung unerlaubten Glücksspieles in Schleswig Holstein

Das OVG Schleswig hat entschieden, dass die geltenden Regelungen des Glücksspielstaatsvertrages der Länder unionsrechtskonform und den Anbietern von unerlaubten öffentlichen Glücksspielen auch in Schleswig-Holstein weiterhin...