Marian Härtel

Der 13. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Oldenburg hat in einem Eilverfahren Facebook dazu verpflichtet, einen ursprünglich gelöschten Post wieder einzustellen. Das Recht der Meinungsfreiheit werde sonst...

Der VIII. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat entschieden, dass es sich bei einem Kaufvertrag, den ein Verbraucher mit einem Online-Händler über eine Matratze schließt, die ihm...

Da glaubt man, viele Probleme im Markenrecht zumindest schon einmal auf dem Tisch gehabt oder mit Kollegen und Mandanten evaluiert zu haben, aber wird immer...

Keine Mehrheit für Vorschlag zur Bekämpfung von Cyberkriminalität Ein Gesetzesantrag von Bayern zur Bekämpfung von Cybercrime wurde am 28. Juni 2019 im Plenum abgestimmt, erhielt...

Facebook ist nun wirklich berühmt berüchtigt, mit Datenschutz eher problematisch umzugehen.  Umso unverständlicher ist es daher, dass das Soziale Netzwerk nun anscheinend den Link für...

Oft schreibe ich hier im Blog dazu, für wie wichtig ich es halte, dass bestimmte Branche an ihrer Professionalisierung arbeiten und mehr mit Verträgen arbeiten....

Immer wieder ist das Werben mit Garantien für bestimmte Produkte ein Fall für die Gericht. Mal ist es eBay selber, mal sind es fehlende Bedingungen,...

Der BGH hat eine Entscheidung zum Kaufrecht getroffen, das zwar eigentlich den Kauf einer Eigentumswohnung betrifft, in Wirklichkeit jedoch einen uralten Konflikt des Kaufrechts zum...

Sofern es öffentlich ist, sollte man damit vorsichtig sein. Das gilt vor allem, wenn der Inhalt nicht der Wahrheit entspricht, denn dann kann eine solche...

Manchmal gibt es Urteile, die machen einfach Spaß zu lesen!Wichtigste Punkte Ein Reichsbürger klagt auf Befreiung vom Rundfunkbeitrag, da er die Gebühren fälschlicherweise für geltendes...