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Marian Härtel
Beiträge

Piktogramme können urheberrechtlich geschützt sein
In einem aktuellen Urteil stellte der Landgericht Frankenthal fest, dass auch Piktogramme urheberrechtlich geschützt sein können und daher nicht einfach ohne Genehmigung, wie hier in...

Betrug mit Onlinepornos: Kein Polizeidienst!
Ein 18-jähriger Antragsteller aus dem Kreis Düren hatte sich um die Einstellung in den gehobenen Polizeivollzugsdienst zum 1. September 2019 beworben. Das lehnte die Polizei...

Polizeianwärter nach YouTube-Videos zu Recht entlassen
Stellt ein Polizeianwärter Videos ins Internet, die den Eindruck betrügerischen Verhaltens vermitteln, rechtfertigt dies Zweifel an seiner charakterlichen Eignung für den Polizeidienst und damit seine...

Twitch und Nutzung von Musik?
Hintergrundmusik in Twitch? Gerade in Livestreams auf Twitch wird gerne Hintergrundmusik aus bekannten Quellen genommen. Oder es werden ganze Videos damit ausgeschmückt. Handelt es sich...

BGH zur Haftung für Videouploads von Dritten
Der Bundesgerichtshof hat ein interessantes Urteil zur Frage der Haftung für Videouploads Dritter gefällt!Wichtigste Punkte Der Bundesgerichtshof fällt Urteil zur Haftung für Videouploads Dritter. Ein...

LG Nürnberg verbietet Twittter-Sperrung wegen AFD Tweet
Das Landgericht Nürnberg hat mit einer einstweiligen Verfügung die Sperrung eines Twitter Accounts untersagt, der wegen dem Tweet „Aktueller Anlass: Dringende Wahlempfehlung für alle AfD-Wähler....

Kundenbewertungen durch Gewinnspiel? Abmahnung!
Gewinnspiele sind für viele Onlinehändler ein probates Mittel zum Marketing sowohl auf der eigenen Webseite als auch im Social Media Bereich. Mit Diensten wie „Gleam“...

Ebay Kauf wegen Fehlfunktion am Handy?
Zum Thema Ebay gibt es nun wahrlich eine Menge Urteile in der deutschen Rechtslandschaft. Daher erwähne ich diese hier kaum. Auch weil ich regelmäßig nur...

Angebot: Referendar für die Rechtsanwalts- oder Wahlstation gesucht
Aktuell biete ich wieder eine Position für einen Rechtsreferendar in Berlin, der Interesse hat, seine Rechtsanwaltsstation oder – alternativ – seine Wahlstation in meiner Kanzlei...

Check24 darf HUK Coburg nicht mehr ohne Preise auflisten
Auf dem Vergleichsportal Check24 werden die Tarife der Versicherung HUK sowie der Allianz seit Jahren mit dem Hinweis gelistet, dass Preisberechnung und Vertragsabschluss über die...