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Marian Härtel
Beiträge
Landgericht Berlin untersagt grundlose Twittersperre
Das Landgericht Berlin hat in einem einstweiligen Verfügungsverfahren das grundlose Sperren eines Twitter-Accounts aufgrund von „internen Richtlinien“ untersagt. Twitter war in den letzten Wochen vor...
Rechtsansichten als Irrtum i.S. des UWG
Schon ein paar mal musste ich Mandanten sagen, dass man sehr vorsichtig sein sollte, wenn man – eventuell sogar als juristischer Laie, Rechtsansichten gegenüber seinen...
Spiele ab 16 erst ab 22 Uhr streamen? Das JusProg Dilemma
Die Kommission für Jugendmedienschutz (KJM) hat am 15. Mai 2019 das Jugendschutzprogramm JusProg nach § 19b II JMStV für unwirksam erklärt. Ich habe in diesem Artikel...
OLG Celle: Deckelung von Abmahnungkosten bei Filesharing
Aktuell gibt es ein interessantes Urteil vom OLG Celle bzgl. Abmahnungen und Klagen im Bereich Filesharing. Dabei geht es um die Übertragbarkeit der sogenannten „Faktorrechtsprechung“...
Hamburg will Esport steuerrechtlich akzeptieren
In Zusammenarbeit mit der Hamburger Behörde für Arbeit, Soziales, Familie und Senioren sowie der Finanzbehörde ist es der Hamburger Sportjugend im Hamburger Sportbund e.V. gelungen,...
Als Esportler nur mit Rechtsanwalt?
Letzte Woche fand das Esport-Recht Event an der Uni Augsburg statt und wir haben sehr viele interessante Themen besprochen, die ich auch in den nächsten...
Email in Spam-Order: Zugestellt!
Gestern bin ich auf ein interessantes Urteil des Obersten Gerichtshof in Wien gestolpert. Dieser hat – für Österreich – abschließend entschieden, dass eine E-Mail, die...
70 Jahre Grundgesetz – Was für eine Errungenschaft
Gerade erst haben wir 70 Jahre Grundgesetz gefeiert. Eine unvergleichliche Erfolgsgeschichte und die Grundlage dafür, dass wir in der Bundesrepublik Deutschland in einem Rechtsstaat, in...
Haftungsfalle BFH-Urteile zur Umsatzsteuer bei Abmahnungen
Bevor es heute für mich zur Uni-Augsburg zum Esport-Recht Institut geht, um Morgen an der ersten Tagung mit anderen Experten zu dem Thema teilzunehmen, möchte...
Streamer und Sendezeiteinschränkungen? KJM erklärt JusProg für unwirksam
Die Kommission für Jugendmedienschutz (KJM) hat in ihrer heutigen Sitzung festgestellt, dass die Freiwillige Selbstkontrolle Multimedia-Dienstleister e.V. bei der Eignungsbeurteilung des Programms „JusProg“ als Jugendschutzprogramm...














